Seit zwei Jahrzehnten lässt sich eine irritierende Wiederkehr des Blasphemievorwurfs beobachten. Man denke etwa an den dänischen Karikaturenstreit oder den Terroranschlag auf Charlie Hebdo 2015 in Paris. Die entsprechenden politischen und juristischen Debatten betreffen gegenwärtig insbesondere Blasphemieparagraphen in den Rechtsordnungen. Doch das Phänomen der Blasphemie ist facettenreicher, als es dabei oft wahrgenommen wird. Den Rest des Beitrags lesen »
Matthias D. Wüthrich/Matthias Gockel/Jürgen Mohn (Hrsg.), Blasphemie – Anspruch und Widerstreit in Religionskonflikten
26. Oktober 2020 — Dr. Georg NeureitherBenjamin Weller, Kirchliches Arbeitsrecht – Individual- und Kollektivarbeitsrecht, Datenschutz, Rechtsschutz
22. Oktober 2020 — Dr. Georg NeureitherDas kirchliche Arbeitsrecht der Evangelischen und Katholischen Kirche betrifft in Deutschland rund 1,3 Mio. Mitarbeiter. Für diese gelten Regelungen, die sich wesentlich von den arbeitsrechtlichen Vorschriften sonstiger Arbeitnehmer abheben. In der Rechtsberatung wie im Personalbereich spielen die Sonderregelungen eine große Rolle. Den Rest des Beitrags lesen »
Burkhard Kämper/Tobias Treseler (Hrsg.), Veränderungen in der Kirche gestalten
5. Oktober 2020 — Dr. Georg NeureitherVeränderungen in der Kirche ziehen sich wie ein roter Faden durch das berufliche und wissenschaftliche Wirken von Arno Schilberg. Daher sind sie auch Leitthema dieser Jubiläumsschrift, mit der die Lippische Landeskirche anlässlich seines 60. Geburtstages und seiner mehr als 20-jährigen Verantwortung als Juristischer Kirchenrat ihre Wertschätzung für ihren leitenden Juristen bekunden möchte. Den Rest des Beitrags lesen »
Frank Martin Brunn/Sonja Keller (Hrsg.), Teilhabe und Zusammenhalt – Potentiale von Religion im öffentlichen Raum
1. Oktober 2020 — Dr. Georg NeureitherDer öffentliche Raum ist ein Beziehungsraum. Er ermöglicht verschiedene Kommunikations- und Begegnungsformen, die auf Teilhabe und sozialen Zusammenhalt abzielen können. Wie gestalten sich aber Teilhabe und Zusammenhalt und wer gestaltet sie? Den Rest des Beitrags lesen »
Benedikt Holste genannt Göcke, Die Besteuerung von Ordensgemeinschaften
24. August 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Untersuchung widmet sich mit der Besteuerung von Ordensgemeinschaften, einem bisher in der Rechtswissenschaft vernachlässigten Thema aus dem größeren Themenbereich der Besteuerung des Dritten Sektors. Die Vernachlässigung verwundert, kommt den Ordensgemeinschaften doch seit Jahrhunderten mit denen von ihnen in Deutschland betriebenen sozialen Einrichtungen eine erhebliche Bedeutung zu. Den Rest des Beitrags lesen »
Wolfgang Hummes, Brauchen wir Gott im Grundgesetz?
14. August 2020 — Dr. Georg NeureitherDer anhaltende und teils dramatische Akzeptanzverlust der christlichen Kirchen in der Gesellschaft passt nicht zu ihrer grundgesetzlich begründeten Sonderstellung bei der Bewältigung angeblich gemeinsamer Aufgaben mit dem Staat. Vom Religionsunterricht bis zur Militärseelsorge überleben zahlreiche Privilegien aus der Zeit des christlichen Religionsmonopols. Den Rest des Beitrags lesen »
Horst Dreier, Kirche ohne König
1. August 2020 — Dr. Georg NeureitherDer Sturz der Monarchien in der deutschen Novemberrevolution 1918 besiegelte auch das Schicksal des jahrhundertealten landesherrlichen Kirchenregiments. Das für den Protestantismus in Deutschland so typische Bündnis von Thron und Altar zerbrach. Obwohl es bereits im 19. Jahrhundert gewisse Verselbständigungstendenzen der evangelischen Landeskirchen gegenüber dem Staat gegeben hatte, markierte der Vorgang eine bis dahin kaum für vorstellbar gehaltene Zäsur. Horst Dreier beleuchtet sowohl die Vorgeschichte wie auch die insbesondere in Preußen turbulente Ereignisgeschichte dieses gewaltigen staatskirchenrechtlichen Umbruches. Den Rest des Beitrags lesen »
Emil Sehling (Begr.), Die evangelischen Kirchenordnungen des XVI. Jahrhunderts
1. August 2020 — Dr. Georg NeureitherAus den Einzelregistern der über einen Zeitraum von 115 Jahren publizierten Bände der evangelischen Kirchenordnungen des XVI. Jahrhunderts entstand im Rahmen eines Digitalisierungsprojektes ein Gesamtregister. Bei der Zusammenstellung dieses Registers lag der Fokus darauf, die durch zahlreiche zeitliche Unterbrechungen und Bearbeiter- sowie Herausgeberwechsel sehr unterschiedlichen Einzelregister inhaltlich und formal zusammenzuführen. Den Rest des Beitrags lesen »
Alexander Dietz/Jan Dochhorn/Axel Bernd Kunze u.a., Wiederentdeckung des Staates in der Theologie
1. August 2020 — Dr. Georg NeureitherFragen zur Zukunft des Nationalstaats, des Rechtsstaats, des Sozialstaats und des demokratischen Staats bestimmen derzeit die öffentlichen Debatten. Während Kirche und Theologie in der Vergangenheit dem Staat oft zu unkritisch gegenüberstanden, hat sich in den letzten Jahrzehnten eine theologische Staatsvergessenheit und teilweise sogar Staatsverachtung verfestigt. Dies entspricht aktuellen gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Trends. Vor dem Hintergrund dieser Krise des Staates ist kritisch zu erörtern, in welchem Verhältnis Staatlichkeit, partikulare Identität und das christliche Wirklichkeitsverständnis zueinander stehen. Dazu leisten die Autoren dieses Bandes Beiträge in exegetischer und ethischer Perspektive. Den Rest des Beitrags lesen »
Thomas de Maizière, Religion im öffentlichen Raum – Spaltung oder Zusammenhalt der Gesellschaft?
14. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherMit dem 13. Band der Leipziger Vorträge zu Recht und Politik wird die Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Thomas de Maizière an der Universität Leipzig veröffentlicht. Dieser Beitrag des Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Bundesministers widmet sich dem Staatskirchenrecht. Den Rest des Beitrags lesen »
Elias Bornemann, Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates
1. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherDie religiös-weltanschauliche Neutralität ist der „Schlüsselbegriff“ des deutschen Religionsverfassungsrechts. Trotz seiner zentralen Stellung bestehen erhebliche Unsicherheiten über den genauen Bedeutungsgehalt dieses Verfassungsgrundsatzes. Um eine möglichst ganzheitliche Betrachtung zu ermöglichen, nähert sich Elias Bornemann dem Neutralitätsgebot von mehreren Seiten. Den Rest des Beitrags lesen »
Christina Kreissl, Die Religionsfreiheit juristischer Personen im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG – Zur Notwendigkeit einer Neubewertung
16. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherNach der Rechtsprechung des BVerfG sind außer Religionsgemeinschaften nur solche juristischen Personen Träger der Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG, deren Zweck die Pflege und Förderung eines religiösen Bekenntnisses oder die Verkündung des Glaubens ihrer Mitglieder ist. Der vom US Supreme Court entschiedene „Hobby-Lobby-Case“, in dem erstmals einem profitorientierten Unternehmen die Berufung auf die Religionsfreiheit zugestanden wurde, gibt Veranlassung zu überprüfen, ob diese Rechtsprechung das letzte Wort im Hinblick auf die Religionsfreiheit juristischer Personen sein kann. Den Rest des Beitrags lesen »
Anne Geismann, Gleichgeschlechtliche Ehe und kirchliches Arbeitsverhältnis
1. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherDie gelebte Homosexualität widerspricht der katholischen Glaubens- und Sittenlehre. Gleichgeschlechtlich verheiratete Bewerber für den Dienst der katholischen Kirche können deshalb allein wegen ihres Personenstandes abgelehnt und kirchliche Arbeitnehmer, die eine gleichgeschlechtliche Ehe eingehen, nur aus diesem Grunde entlassen werden. Ist diese Praxis der katholischen Kirche, die weit über das hinausgeht, was „normalen“ Arbeitgebern erlaubt ist, rechtlich zulässig? Den Rest des Beitrags lesen »
Thomas Schüller/Thomas Neumann (Hrsg.), Kirchenrecht im Dialog
11. Mai 2020 — Dr. Georg NeureitherInnertheologisch ist das Kirchenrecht als Dialogpartner oft nicht gefragt, vielmehr wird es eher als Grund für den Reformstau in der römisch-katholischen Kirche angesehen. In der Rechtstheorie ist jedoch unstrittig, dass das Kirchenrecht im Dialog mit der Systematik bezüglich der Legislative und im Dialog mit den praktischen Disziplinen im Rahmen der Rechtsapplikation steht. Dieser Band möchte den innertheologischen Dialog nach außen tragen und für die Theologie wie für die anderen Geisteswissenschaften fruchtbar machen. Den Rest des Beitrags lesen »
Andreas Heuser/Jens Koehrsen (Eds.), Does Religion Make a Difference? Religious NGOs in International Development Collaboration
8. Mai 2020 — Dr. Georg NeureitherReligions are increasingly being regarded as relevant partners in international development cooperation due to their special attributes. However, to date there has been little research into what the special attributes of religious development agencies actually are or how such organisations employ them. What resources do religious NGOs draw on in development cooperation? How do such NGOs differ from other development agencies? Does their engagement make a considerable difference to collaborative development work? Den Rest des Beitrags lesen »
Hermann Reichold (Hrsg.), Kirchliches Arbeitsrecht auf neuen Wegen
7. Mai 2020 — Dr. Georg NeureitherNachdem das BAG die Rechtsprechung des EuGH anno 2018 im Fall „Egenberger“ und im „Chefarzt-Fall“ übernommen und verschärft hat, gelten kirchliche Einrichtungen jetzt als „Tendenzbetriebe“. Die neuen Wege und Regeln bei der Einstellung und der Kündigung in der „Dienstgemeinschaft“ werden in diesem Band durch Experten des Arbeitsrechts, des Europarechts und der Theologie näher erläutert. Den Rest des Beitrags lesen »
Florentine Katharina Schulte-Rudzio, Minderjährigenehen in Deutschland
29. April 2020 — Dr. Georg NeureitherIm Zuge der zunehmenden Zuwanderung nach Deutschland ist die Thematik von Minderjährigenehen neu in den Fokus gerückt. Der Gesetzgeber hat auf das scheinbar zunehmende Phänomen „Minderjährigenehe“ mit dem Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen reagiert. Der BGH hält den neu eingeführten Art. 13 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB für verfassungswidrig und hat die Frage dem BVerfG vorgelegt. Die Kernfrage der vorliegenden Analyse lautet demnach: Ist das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen mit den Vorgaben der Verfassung, des Europa- und Völkerrechts vereinbar? Den Rest des Beitrags lesen »
Gernot Sydow, Die Verfassung der Caritas
20. April 2020 — Dr. Georg NeureitherDiakonisches Handeln ist Ausdruck des Glaubens und Auftrag der Kirche. Es steht im Schnittpunkt von theologischem Anspruch, sozialstaatlichen Erwartungen und betriebswirtschaftlichen Erfordernissen. Zusätzlich begründet der doppelte Regelungszugriff des kirchlichen und des staatlichen Rechts Herausforderungen für Steuerung und Kontrolle. Den Rest des Beitrags lesen »
Malte Möbius, Die heilige Ordnung der Menschenwürde
16. März 2020 — Dr. Georg NeureitherGrundsätzlich geht es dem Menschen darum, im Lichte seiner Endlichkeit ein gelingendes Dasein zu führen. Doch wie kann und soll dieses Dasein geregelt werden? Nichts erscheint vernünftiger als eine politische Ordnung im Lichte der Sakralität der Person – an die jedoch geglaubt werden muss. Den Rest des Beitrags lesen »
Alexander Brade, Additive Grundrechtseingriffe – Ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik
2. März 2020 — Dr. Georg NeureitherJeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Den Rest des Beitrags lesen »
Matthias Wagner, Kulturelle Integration und Grundgesetz
12. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherIntegration beherrscht nicht erst seit der sog. Flüchtlingskrise die öffentliche Debatte. Hierbei steht die Frage im Raum, wie die Integration einer sich kulturell zunehmend pluralisierenden Gesellschaft strukturiert werden kann und welche Rolle das Recht bei dieser Strukturierung spielen kann. Dabei reichen die Vorschläge innerhalb des staatsrechtswissenschaftlichen Diskurses von einer „deutschen Leitkultur“ bis hin zur Annahme eines ungeschriebenen Staatszieles „Integration“, wobei sich hierhinter wiederum ganz unterschiedliche Konzepte verbergen. Den Rest des Beitrags lesen »
Julia Hauk, Die Pflicht zum Schulbesuch – Zur Frage nach einem Recht auf Homeschooling unter Berücksichtigung grundrechtlicher Freiheiten von Eltern und Schülern
12. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Autorin erörtert die Verfassungskonformität der Schulpflicht und die Frage, ob Eltern bzw. Schülern ein Recht auf Homeschooling zusteht – also ein Recht darauf, den Schulbesuch durch anderweitigen Unterricht zuhause zu ersetzen. Den Rest des Beitrags lesen »
Maria Marquard, Staatliche Eingriffe in glaubensbedingt reduzierte Freiheiten
4. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherDer religiöse oder weltanschauliche Glaube kann den Einzelnen dazu veranlassen, von den Freiheiten, die jedermann zustehen, nur eingeschränkt Gebrauch zu machen. Kommt nun eine hoheitliche Handlung hinzu, die diesen Freiheitsbereich berührt, kann dies dazu führen, dass der Gläubige stärker beeinträchtigt ist als der Nicht- oder Andersgläubige. Dieses Problem umschreibt die Figur der staatlichen Eingriffe in glaubensbedingt reduzierte Freiheiten. Den Rest des Beitrags lesen »
Christoph F. Schneider, Der kirchliche Verein im kanonischen und weltlichen Recht
1. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherVereine unterstützen und bereichern das gesellschaftliche Leben. Vor allem auf dem Gebiet kirchlichen und karitativen Handelns ist diese Rechtsform beliebt. Es besteht jedoch keine unbeschränkte Gestaltungsfreiheit für den Verein und seine Mitglieder. Vielmehr werden Rechtsformwahl, Betätigung und Vermögensverwaltung von verschiedenen Rechtsgebieten beeinflusst. Für kirchliche Vereine ist dies neben dem staatlichen Vereins- und Steuerrecht das kanonische Recht, das durch Aufsichtsbestimmungen geprägt ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Hendrik Meyer-Magister, Wehrdienst und Verweigerung als komplementäres Handeln
1. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherBei Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde mit Art. 4 Abs. 3 GG erstmals in einem deutschen Staatswesen ein Verfassungsrecht auf Kriegsdienstverweigerung verankert. Den Protestantismus stellte das vor eine neue Frage: Könnten Protestanten in einer westdeutschen Armee Wehrdienst leisten oder müssten sie von ihrem Verweigerungsrecht Gebrauch machen? Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 