Als grundlegende Institution der menschlichen Gesellschaft ist das Recht ein sehr einflussreicher Faktor für individuelles und gesellschaftliches Handeln. Doch sein normativer Status ist umstritten, vor allem in pluralistischen, säkularisierten Gesellschaften. Ist Recht im Wesentlichen das Ergebnis einer Gesetzgebung und juristischen Interpretation oder kann und sollte es ethische Werte und Imperative reflektieren? Wenn ja, woraus speisen sich diese Imperative und wie erreichen sie das notwendige Maß an gesellschaftlichem Konsens in religiös heterogenen Gesellschaften, die als Folge von Kultur, Handel, Kommunikation und Einwanderung zunehmend globalisiert sind? Der Band trägt zur Beantwortung dieser Fragen bei. Den Rest des Beitrags lesen »
Bradley Shingleton/Eberhard Stilz (Hrsg.), The Global Ethic and Law: Intersections and Interactions
28. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherBurkhard Kämper/ Klaus Pfeffer (Hrsg.), Essener Gespräche zum Thema Staat und Kirche, Band 48: Der kirchliche Auftrag zur Mitgestaltung unserer freiheitlichen Demokratie
15. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherDer freiheitliche Verfassungsstaat vertraut auf die Freiheitskraft und Freiheitsbereitschaft seiner Bürger. Er ist auf die Mitwirkung aller gesellschaftlichen Kräfte angewiesen, auch gerade der Kirchen. Ohne ihre sinnstiftende Botschaft, ihren Beitrag zu den kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und ethischen Voraussetzungen wäre unser Gemeinwesen kaum vorstellbar. Die Beiträge des 48. Essener Gesprächs fragen, was diese Werte sind, die die Kirchen einzubringen haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Moritz Hilje, Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen?
13. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherUnter Berufung auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht erlegen die Kirchen ihren Mitarbeitern ein Streikverbot auf. Die Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob dieser Streikausschluss rechtmäßig ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Thomas Fritsche, Der Kulturbegriff im Religionsverfassungsrecht
13. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherOft werden auf dem Gebiet des Religionsverfassungsrechts pauschale Annahmen hinsichtlich einer christlich-abendländischen Kultur apostrophiert. In der juristischen Behandlung religiöser Phänomene, bei der es um präzise und sachliche Entscheidungen anhand des Gesetzes gehen sollte, geraten hier immer auch vorverfassungsrechtliche, auf Kultur und Geschichte gestützte Argumente in die Diskussion. Mittels interdisziplinär informierter Arbeitstechniken wird in dieser Untersuchung hinterfragt, an welchen Punkten des Religionsverfassungsrechts dies sichtbar wird und was passiert, wenn Kulturargumente in die juristische Auseinandersetzung Einzug halten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bianca Petzhold, Die „Auffassungen“ des UN-Menschenrechtsausschusses zum Schutze der Religionsfreiheit
1. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherDie internationale Dimension der Religionsfreiheit erfährt seit einigen Jahren verstärkte Beachtung. Im Vordergrund steht dabei die Rechtsprechung des EGMR, die spätestens seit den Entscheidungen zu Kruzifixen in italienischen Klassenzimmern nicht nur das Interesse des Fachpublikums findet, sondern auch die breitere Öffentlichkeit bewegt. Die Rechtsprechung des EGMR zur Religionsfreiheit ist in den vergangenen Jahren Gegenstand mehrerer Untersuchungen gewesen. Für den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) und dem von ihm errichteten Menschenrechtsausschuss fehlt es bislang an einer vergleichbaren Untersuchung der Entscheidungspraxis zur Religionsfreiheit. Bianca Petzhold schließt diese Lücke, indem sie neben einer systematischen Erschließung der Spruchpraxis Querbezüge zur Praxis der UN-Sonderberichterstatter zur Religionsfreiheit und zur Rechtsprechung des EGMR herstellt. Den Rest des Beitrags lesen »
Arnd Uhle (Hrsg.), Kirchenfinanzen in der Diskussion – Aktuelle Fragen der Kirchenfinanzierung und der kirchlichen Vermögensverwaltung
22. April 2015 — Dr. Georg NeureitherDas Interesse an den Finanzen der Kirchen ist in den vergangenen Jahren unverkennbar gewachsen. So sind etwa die sog. Staatsleistungen stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Auch hat die Änderung der Erhebung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer die Diskussion um die Kirchensteuer als Form der Kirchenfinanzierung neu belebt. Schließlich haben sich vielfältige Fragen erhoben, die den Umfang, die Verwaltung und die Transparenz des kirchlichen Vermögens betreffen. Den Rest des Beitrags lesen »
Jost-Benjamin Schrooten, Gleichheitssatz und Religionsgemeinschaften – Die gleichheitsrechtliche Behandlung von Religionsgemeinschaften nach den Bestimmungen des Grundgesetzes, der EMRK und der EU-Grundrechte-Charta unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisationsformen
1. April 2015 — Dr. Georg NeureitherWelche Anforderungen stellt der Gleichheitssatz an die Behandlung der Religionsgemeinschaften durch den Staat? Welche Folgen ergeben sich durch die unterschiedlichen gleichheitsrechtlichen Bestimmungen im Grundgesetz und auf europäischer Ebene? Welche Bedeutung kommt hierbei den verfassungsrechtlichen Verbürgungen des Religionsrechts, insbesondere dem Körperschaftsstatus, zu? Jost-Benjamin Schrooten versucht eine Antwort auf die durch zunehmende religiöse Vielfalt immer dringlicher werdenden Fragen der gerechten Behandlung der Religionsgemeinschaften zu geben. Den Rest des Beitrags lesen »
Markus Rothaar, Die Menschenwürde als Prinzip des Rechts – Eine rechtsphilosophische Rekonstruktion
1. April 2015 — Dr. Georg NeureitherDer Menschenwürdebegriff ist in den letzten Jahren in eine Krise geraten. Neben die Vorwürfe der Unklarheit und Beliebigkeit treten Aporien, die sich aus der Auslegung der Menschenwürdegarantie als eines speziellen Rechts neben und über den weiteren Grundrechten ergeben. Das philosophische Unbehagen an der Menschenwürde als Rechtsprinzip wird dadurch noch verstärkt, dass diese über die längste Zeit nicht als Rechtsbegriff, sondern als Grund von Pflichten gegen sich selbst verstanden wurde. Dem modernen rechtlichen Menschenwürdebegriff kommt dagegen die Rolle der Rechtsfundierung, dann aber auch diejenige einer deontologischen Schranke der Abwägbarkeit von Rechten gegeneinander zu. Markus Rothhaar zeigt hier im Rückgriff auf Johann Gottlieb Fichte und Georg Wilhelm Friedrich Hegel, wie diese beiden scheinbar heterogenen Rollen in einer anerkennungstheoretischen Grundlegung des Rechts widerspruchsfrei zusammengedacht werden können. Den Rest des Beitrags lesen »
Ana Honnacker, Post-säkularer Liberalismus – Perspektiven auf Religion und Öffentlichkeit im Anschluss an William James
27. März 2015 — Dr. Georg NeureitherWie ist mit religiösen Stimmen im öffentlichen Diskurs umzugehen? In einer post-säkularen Gesellschaft muss diese Frage neu verhandelt werden. Die klassische Strategie hat der Liberalismus im Anschluss an John Rawls vorgegeben: Er hat einen weitgehenden Ausschluss religiöser Überzeugungen aus der Sphäre des Öffentlich-Politischen vorgesehen und ihnen den Bereich des Privaten zugewiesen. Dies wird den Herausforderungen einer post-säkularen Gesellschaft jedoch nicht gerecht. Den Rest des Beitrags lesen »
Andreas Gorzewski, Die Türkisch-Islamische Union im Wandel
24. März 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Türkisch-Islamische Union (DITIB) ist die größte islamische Organisation in Deutschland. In mehreren Bundesländern ist sie mittlerweile als Kooperationspartner der Landesregierungen für den islamischen Religionsunterricht anerkannt. Dieses Buch stellt die konkrete Arbeit in den Moscheevereinen, die Rolle der DITIB als religiöser, zivilgesellschaftlicher und politischer Akteur und den Auftrag der türkischen Religionsbehörde in Deutschland vor. Den Rest des Beitrags lesen »
Christian Grethlein, Evangelisches Kirchenrecht – Eine Einführung
3. März 2015 — Dr. Georg NeureitherEvangelisches Kirchenrecht verdankt sich grundlegend der reformatorischen Kritik am kanonischen Recht. Es gewann aber erst nach dem Ende des landesherrlichen Kirchenregiments in einem längeren, regional und konfessionell unterschiedlich verlaufenden Prozess eigene Gestalt. Es entstanden Kirchenverfassungen, Verwaltungsstrukturen, Lebensordnungen, Dienst- und Arbeitsrecht sowie kirchliche Gerichte. Sie werden jeweils an typischen Beispielen vorgestellt und in ihrem theologischen und rechtlichen Gehalt erläutert. Den Rest des Beitrags lesen »
Hans Michael Heinig/Christian Walter (Hrsg.), Religionsverfassungsrechtliche Spannungsfelder
1. März 2015 — Dr. Georg NeureitherDas Religionsrecht ist von Spannungsfeldern geprägt. Es bewegt sich zwischen Staat und Gesellschaft, zwischen Religion und Politik, zwischen Institution und Individuum, zwischen nationalem, europäischem und internationalem Recht, zwischen Genese und Funktion, zwischen Freiheit und Gleichheit, zwischen Gemeinwohl und legitimem Eigensinn, zwischen Säkularität, Religiosität und Konfessionalität. Der vorliegende Band vermisst diese Spannungsfelder aus der Perspektive verschiedener Disziplinen. Den Rest des Beitrags lesen »
Andreas Stegmann (Hrsg.), Die Evangelische Kirche in Deutschland in den 1970er Jahren – Beiträge zum 100. Geburtstag von Helmut Claß
1. März 2015 — Dr. Georg NeureitherDie 1970er Jahre waren ein Jahrzehnt des soziokulturellen und ökonomischen Wandels, der gerade auch den westdeutschen Protestantismus betraf. Der württembergische Landesbischof und EKD-Ratsvorsitzende Helmut Claß (1913–1998) war eine der wichtigsten kirchenleitenden Persönlichkeiten dieser bewegten Jahre. Der Band zeichnet das Wirken von Helmut Claß im kirchenleitenden Amt nach und ruft wichtige Aspekte der Geschichte des westdeutschen Protestantismus in den 1970er Jahren in Erinnerung. Den Rest des Beitrags lesen »
Viola Vogel, Abgestorben? Religionsrecht der DDR und der Volksrepublik Polen
1. März 2015 — Dr. Georg NeureitherReligion sei dem Untergang geweiht, postulierten Marx und Engels. Denn in der klassenlosen Gesellschaft, so eine ihrer Kernthesen, würden Staat, Religion und Recht mangels weiterer Notwendigkeit „absterben“. Für die Religionsgemeinschaften und ihre Gläubigen auf der östlichen Seite des „eisernen Vorhangs“ wurde diese These Lebenswirklichkeit. Aus welchen ideengeschichtlichen Quellen speisten sich die Repressionen der sozialistischen Regime und ihr Kampf gegen die Religionsgemeinschaften? Konnten Letztere den Regierenden im Sozialismus dennoch eigenhändige Gestaltungsspielräume abtrotzen? Und wenn ja, welchen politischen, nationalgeschichtlichen und religionssoziologischen Faktoren war das geschuldet? Und schließlich: War hierfür die innerkirchliche Verfasstheit der jeweiligen Religionsgemeinschaft relevant? Den Rest des Beitrags lesen »
Tade Matthias Spranger, Bestattungsgesetz Nordrhein-Westfalen, 3. Aufl.
26. Februar 2015 — Dr. Georg NeureitherSelten sah sich das deutsche Friedhofs- und Bestattungswesen so vielschichtigen Neuerungen, aber auch so zahlreichen Herausforderungen gegenüber wie derzeit. Einem stetig wachsenden Angebot an individuellen Bestattungsmodellen steht eine ebenso steigende Zahl sog. Ordnungsamts-, aber auch von Sozialbestattungen gegenüber. Die dritte Auflage des Kommentars geht detailliert auf die jüngste Novelle des Bestattungsgesetzes Nordrhein-Westfalen ein. Darüber hinaus schreibt der Autor die Erläuterungen zu allen anderen Bestimmungen des Bestattungsgesetzes umfänglich fort. Besonderen Wert hat er dabei auf die Einbeziehung der neuesten Rechtsprechung gelegt. Den Rest des Beitrags lesen »
Peter Unruh, Religionsverfassungsrecht, 3. Aufl.
18. Februar 2015 — Dr. Georg NeureitherMit dem Nomos-Lehrbuch zum Religionsverfassungsrecht liegt nunmehr in 3. Auflage ein Standardwerk zu diesem dogmatisch und rechtspolitisch bedeutsamen Rechtsgebiet vor. Auf der Grundlage einer Klärung des Begriffs des Religionsverfassungsrechts werden die einschlägigen Themenfelder systematisch und didaktisch aufbereitet. Von grundlegender Bedeutung sind hier vor allem die Dogmatik zum Grundrecht der Religionsfreiheit aus Art. 4 GG, aber auch zum Verbot der Staatskirche und zum Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften. Im Rahmen der Darstellung der Organisationsformen der Religionsgemeinschaften werden die religiöse Vereinigungsfreiheit, die privatrechtliche Organisation und der Körperschaftsstatus von Religionsgemeinschaften erörtert. Den Rest des Beitrags lesen »
Lars Hummel, Allgemeines Gesetz und Einzelfallgerechtigkeit im kanonischen und im staatlichen Recht
1. Februar 2015 — Dr. Georg NeureitherAllgemeine Gesetze treffen ihre Regelungen für eine unbestimmte Vielzahl künftiger Fälle. Damit verbunden ist die Erwartung, dass sie der Gerechtigkeit dienen. Das garantiert jedoch nicht, dass die allgemeinen Gesetze in jedem Einzelfall zu einer gerechten Ordnung der Lebensverhältnisse führen. Dann dringen die betroffenen Einzelfälle auf eine ihrer Eigenart angemessene, billige Behandlung. Ob und in welcher Gestalt der Einzelfallgerechtigkeit dann der Weg geebnet werden kann, zeigt der Verfasser sowohl für das kanonische Recht als auch für das staatliche Recht auf. Dabei arbeitet er die auftretenden Unterschiede heraus. Den Rest des Beitrags lesen »
Eva-Maria Hohaus, Multikulturalismus in Theorie und Praxis – eine produktive Spannung?
31. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherNormative Theorie und praktische Erfahrung sind kein Gegensatzpaar, sondern stehen in einem wechselseitigen Spannungsverhältnis. Ausgehend von dieser Grundannahme entwickelt die interdisziplinäre Studie die Erörterung des Verhältnisses von philosophisch-normativer Reflexion und sozialer Praxis. Am Beispiel dreier exemplarischer Konfliktfälle um islamische Symbole und Riten (Kopftuch, Moscheebau, rituelle Schlachtung) sowie anhand ausgewählter Theorien des sozialphilosophischen Multikulturalismusdiskurses fragt die Studie nach Möglichkeiten der wechselseitigen Kritik und Anschlussfähigkeit. Den Rest des Beitrags lesen »
Andreas Manok, Die medizinisch nicht indizierte Beschneidung des männlichen Kindes – Rechtslage vor und nach Inkrafttreten des § 1631d BGB unter besonderer Berücksichtigung der Grundrechte
28. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherDer Autor untersucht die Frage der rechtlichen Zulässigkeit medizinisch nicht indizierter Beschneidungen männlicher Minderjähriger auf Veranlassung ihrer Eltern. Nach einem kulturhistorischen Abriss und der Betrachtung medizinischer Aspekte prüft er umfassend, ob der vom Bundesgesetzgeber als Reaktion auf das sog. Kölner Beschneidungsurteil in das BGB eingefügte § 1631d verfassungsgemäß ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Benedikt Naarmann, Der Schutz von Religionen und Religionsgemeinschaften in Deutschland, England, Indien und Pakistan – Ein interkultureller Strafrechtsvergleich
1. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherNicht zuletzt im Gefolge der Mohammed-Karikaturen sind Fragen der Blasphemie und Religionsbeschimpfung mit Macht in den Wahrnehmungshorizont Europas zurückgekehrt. Dort als anachronistisches Relikt ferner Epochen angesehen, ist der Schutz religiöser Werte in anderen Teilen der Welt weiterhin selbstverständlich. Den Rest des Beitrags lesen »
Hans Michael Heinig/Hendrik Munsonius (Hrsg.), 100 Begriffe aus dem Staatskirchenrecht, 2. Aufl.
1. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherDetails und Grundfragen der religionsrechtlichen Ordnung in Deutschland werden in den letzten Jahren engagiert diskutiert. Die Erläuterung von „100 Begriffen“ soll durch überschaubare Information und weiterführende Hinweise helfen, das Staatskirchenrecht besser zu verstehen und qualifiziert zu diskutieren. Dabei will dieser Band (auch) diejenigen erreichen, die sich für Religionspolitik und Religionsrecht interessieren, ohne staatskirchenrechtliche Experten zu sein. In der Neuauflage wurden alle Artikel durchgesehen und bei Bedarf aktualisiert. Für einige Beiträge konnten neue Autoren gewonnen werden. Als neue Stichworte wurden „Bahá‘í“ (Emanuel V. Towfigh) und „Religiöses Existenzminimum“ (Georg Neureither) aufgenommen. Den Rest des Beitrags lesen »
Liv Jaeckel/Benno Zabel/Ralph Zimmermann (Hrsg.), Grundrechtspolitik und Rechtswissenschaft – Beiträge aus Anlass des 70. Geburtstags von Helmut Goerlich
1. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherDer vorliegende Sammelband geht auf ein Kolloquium zurück, das aus Anlass des 70. Geburtstages von Prof. Dr. Helmut Goerlich stattgefunden hat. Der Titel des Bandes verweist auf zwei zentrale Interessenfelder des Geehrten: die Auseinandersetzung mit den Grundlagen des modernen Rechtsstaates und die Begründung individueller Freiheitsrechte in Zeiten des gesellschaftlichen Wandels. Dieses Forschungsfeld reflektieren auch die Beiträge des Bandes. Den Rest des Beitrags lesen »
Lena-Maria Möller, Die Golfstaaten auf dem Weg zu einem modernen Recht für die Familie? Zur Kodifikation des Personalstatuts in Bahrain, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten
1. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherIslamisches Recht wird oftmals als starr und entwicklungsunfähig wahrgenommen. Die Reduktion des islamischen Rechts auf Religion und jahrhundertealte Tradition verfehlt jedoch dessen Dynamik und Wandelbarkeit. Wie ein modernes Recht für die Familie im islamischen Rechtskreis entstehen kann, untersucht Lena-Maria Möller am Beispiel der neuen Familiengesetzbücher Bahrains, Katars und der Vereinigten Arabischen Emirate. Den Rest des Beitrags lesen »
Christian Jasper, Religiös und politisch gebundene öffentliche Ämter – Anschauungsgebundene Vergabe von Staatsämtern im Spannungsfeld zwischen besonderen Gleichheitssätzen und gegenläufigem Verfassungsrecht
22. Dezember 2014 — Dr. Georg NeureitherDie Arbeit untersucht, ob der Staat öffentliche Ämter in Abhängigkeit von religiösen oder politischen Anschauungen der Bewerber vergeben darf. Prinzipiell verbietet das Grundgesetz solche anschauungsabhängigen Benachteiligungen und Bevorzugungen, so dass Ausnahmen verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein müssten. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 