Mit der Lage der aus dem Irak und Syrien stammenden Jesiden befasst sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/10755). Diese Angehörigen einer religiösen Minderheit würden seit 2012 Opfer schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowohl von staatlichen als auch von nichtstaatlichen Akteuren. Zahlreiche Frauen und Kinder befänden sich in der Gewalt der Terrorgruppe IS, würden vergewaltigt und verkauft. Tausende junge Männer gälten als vermisst. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lage der Rohingya in Myanmar
20. Dezember 2016 — Dr. Georg NeureitherDie menschenrechtliche, soziale und politische Situation der Rohingya in Myanmar ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10614). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Anschläge mit islamistischem Hintergrund
14. Dezember 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung Auskunft über die Zahl der Anschläge mit islamistischem Hintergrund in Deutschland seit dem Jahr 2000. Ferner erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/10572) unter anderem danach, wann und wo diese Anschläge begangen wurden, wie viele Opfer es gab und wie viele Tatverdächtige jeweils ermittelt werden konnten. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Medienworkshop des Innenministeriums
30. November 2016 — Ass. iur. Klaus Kohnen„Medienworkshop des Bundesinnenministeriums zur medialen Wahrnehmung des Islam“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10368). Wie die Abgeordneten darin schreiben, kündigte das Bundesinnenministerium im Anschluss an ein Treffen von Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) mit muslimischen Verbänden sowie Vertretern von Migrantenorganisationen für Anfang 2017 einen Medienworkshop „über die mediale Wahrnehmung muslimischer Mitbürger“ an. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
31. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenUm „antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2016“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10161). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Juli bis Ende September dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt
27. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im dritten Quartal 2016 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/10142) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang Juli bis Ende September dieses Jahres bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: BAMF – „Beratungsstelle Radikalisierung“
10. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ thematisiert in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9867) die „Beratungsstelle Radikalisierung“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Wie die Fraktion darin ausführt, haben sich nach Angaben der Bundesregierung seit dem Jahr 2012 insgesamt 2.716 Personen an diese Stelle gewandt. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Menschenrechtslage in Montenegro
6. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenNach der menschenrechtlichen Lage in Montenegro erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9786). Die Bundesregierung soll Angaben machen, inwiefern Menschen in dem Land wegen ihrer Rasse, ihrer Religion, ihrer politischen Überzeugung, ihrer Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer sexuellen Orientierung unter anderem psychische oder physische Gewalt durch staatliche Stellen und durch nichtstaatliche Akteure drohen sowie gesetzliche, administrative, polizeiliche und justizielle Diskriminierungen sowie anderweitige Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Stellen oder nichtstaatliche Akteure. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Menschenrechtslage in Mazedonien
6. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenNach der menschenrechtlichen Lage in Mazedonien erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9584). Die Bundesregierung soll Angaben machen, inwiefern Menschen in dem Land wegen ihrer Rasse, ihrer Religion, ihrer politischen Überzeugung, ihrer Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer sexuellen Orientierung unter anderem psychische oder physische Gewalt durch staatliche Stellen und durch nichtstaatliche Akteure drohen sowie gesetzliche, administrative, polizeiliche und justizielle Diskriminierungen sowie anderweitige Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Stellen oder nichtstaatliche Akteure. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Menschenrechtslage in Albanien
6. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie menschenrechtliche Lage in Albanien thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9785). Die Bundesregierung soll detailliert mitteilen, inwiefern Menschen in dem Land wegen ihrer Rasse, ihrer Religion, ihrer Nationalität, ihrer politischen Überzeugung, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer sexuellen Orientierung unter anderem psychische oder physische Gewalt durch staatliche Stellen und durch nichtstaatliche Akteure zu befürchten haben sowie weitere gesetzliche, administrative, polizeiliche und justizielle Diskriminierungen sowie anderweitige Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Stellen oder nichtstaatliche Akteure. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Erteilte Verfolgungsermächtigungen
21. September 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung wissen, in welchem Umfang sie bisher deutsche Strafverfolgungsbehörden ermächtigt hat, wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung im Ausland tätig zu werden. Ihre Kleine Anfrage (BT-Dr 18/9610) bezieht sich auf einen Passus in § 129b StGB. Danach können die Strafnormen der Bildung einer kriminellen (§ 129) oder terroristischen (§ 129a) Vereinigung „auch für Vereinigungen im Ausland“ gelten. Sind diese allerdings außerhalb der EU ansässig, kann eine Strafverfolgung nur erfolgen, wenn die dazu Anlass gebende Tat „durch eine im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes ausgeübte Tätigkeit begangen wird oder wenn der Täter oder das Opfer Deutscher ist oder sich im Inland befindet“. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Praxis des Kirchenasyls in Deutschland
19. September 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Praxis des Kirchenasyls in Deutschland thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9638). Wie die Fraktion darin schreibt, hatten Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche im Februar 2015 mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vereinbart, dass für die Kirchengemeinden und Ordensgemeinschaften die Möglichkeit bestehen soll, Einzelfälle, in denen besondere humanitäre Härten gesehen werden, zur erneuten Überprüfung beim BAMF vorzutragen. Wissen wollen die Abgeordneten, inwieweit nach dem Willen der Bundesregierung an der bisherigen zwischen Vertretern der Kirchen und des BAMF vereinbarten Handhabung von Kirchenasylfällen festgehalten werden soll und welche eventuellen Abweichungen zukünftig aus welchen Gründen geplant sind. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Interview-Äußerung Erdogans thematisiert
19. September 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, inwieweit nach Kenntnis der Bundesregierung „die Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus einem am 25.07.2016 vom Bayerischen Rundfunk ausgestrahlten Interview“ zutrifft, dass „türkische Behörden der Bundesregierung oder deutschen Behörden rund 4.000 Akten zu von der türkischen Justiz als Terroristen eingestuften Personen übergeben haben“. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9613) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, inwieweit es sich bei den genannten Akten um Fahndungs- oder Auslieferungsersuchen der türkischen Justiz handelt. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Islamische Gemeinschaft Milli Görüs
9. September 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenEine „mögliche Einflussnahme des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland über Organisationen wie der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs“ (IGMG) beschäftigt die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9504). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, inwieweit es nach Kenntnis der Bundesregierung zutrifft, dass die IGMG 323 Moscheen in Deutschland unterhält. Auch möchte sie unter anderem wissen, wie viele Imame in den Moscheen der IGMG Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Salafistische Propaganda thematisiert
9. September 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenUm „salafistische Propaganda gegenüber Flüchtlingen“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/9497). Darin erkundigt sie sich danach, inwiefern Anwerbe- beziehungsweise Beeinflussungsversuche von Salafisten nach Kenntnis der Bundesregierung auf Resonanz unter Flüchtlingen stoßen. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Menschenrechtslage in Serbien
6. September 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenNach der menschenrechtlichen Lage in Serbien erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9439). Die Bundesregierung soll Auskunft geben, inwiefern Menschen in dem Land wegen ihrer „Rasse“, ihrer Religion, ihrer Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer politischen Überzeugung unter anderem psychische oder physische Gewalt durch staatliche Stellen und durch nichtstaatliche Akteure drohen oder sie gesetzlicher, administrativer, polizeilicher und justizieller Diskriminierungen sowie anderweitigen Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Stellen oder nichtstaatliche Akteure ausgesetzt sind. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Menschenrechtslage in Ghana
23. August 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenNach der menschenrechtlichen Lage in Ghana erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9183). Die Bundesregierung soll detailliert Angaben machen, inwiefern Menschen in dem Land wegen ihrer „Rasse“, ihrer Religion, ihrer Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer sexuellen Orientierung unter anderem psychische oder physische Gewalt durch staatliche Stellen und durch nichtstaatliche Akteure drohen sowie gesetzliche, administrative, polizeiliche und justizielle Diskriminierungen sowie anderweitige Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Stellen oder nichtstaatliche Akteure. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Menschenrechte in Bosnien-Herzegowina
23. August 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenNach der menschenrechtlichen Lage in Bosnien und Herzegowina erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-DR 18/9391). Die Bundesregierung soll detailliert Angaben machen, inwiefern Menschen in dem Land wegen ihrer „Rasse“, ihrer Religion, ihrer Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer sexuellen Orientierung unter anderem psychische oder physische Gewalt durch staatliche Stellen und durch nichtstaatliche Akteure drohen sowie gesetzliche, administrative, polizeiliche und justizielle Diskriminierungen sowie anderweitige Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Stellen oder nichtstaatliche Akteure. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Straftaten mit islamistischem Hintergrund
23. August 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Straftaten „mit islamistischem beziehungsweise islamistisch terroristischem Hintergrund“ nach Kenntnis der Bundesregierung durch die Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden im ersten und im zweiten Quartal dieses Jahres erfasst wurden. Ferner erkundigen sich die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage (BT-DR 18/9387) unter anderem danach, welche Organisationen die Bundesregierung den Phänomenbereichen Islamismus, Salafismus und Djihadismus zurechnet Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Kosten für Ausstellung eines Totenscheins
3. August 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Kosten für die Ausstellung eines Totenscheins sind Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9297) der Fraktion „Die Linke“. Wenn ein Mensch sterbe, müsse ein Arzt den Tod feststellen und den Totenschein ausstellen. In der Regel müssten die Angehörigen für diese ärztliche Leistung bezahlen, die nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abgerechnet werde. Viele Angehörige hätten aber keine Erfahrung mit dieser Art von Abrechnung und seien im Falle des Todes eines Verwandten auch mit ganz anderen Aufgaben befasst. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Linke fragt nach antisemitischen Straftaten
28. Juli 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenUm „antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2016“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/9255). Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt
21. Juli 2016 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2016 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Abtrünnige IS-Anhänger
20. Juli 2016 — Dr. Georg NeureitherDer Umgang mit Abtrünnigen des sog. Islamischen Staates (IS) ist Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9175) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke fragt nach Kriegsdienstverweigerern
15. Juli 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenMit Kriegsdienstverweigerungen aus Gewissensgründen befasst sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9003). Seit Aussetzung der Wehrpflicht seien Antragsteller in der Regel Soldaten, die in einem aktiven Dienstverhältnis stünden. Die unmittelbare Konfrontation mit militärischer Gewalt in Kampfeinsätzen führe bei vielen Soldaten zu einem Gesinnungswandel, diese Einsätze aus Gewissensgründen zu verweigern. Den Rest des Beitrags lesen
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 