Bundestag: Deutsche Sektensiedlung „Colonia Dignidad“

Nach dem Stand der Aufarbeitung der Verbrechen, die in der deutschen Sektensiedlung „Colonia Dignidad“ in Chile begangen wurden, erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/8967). Die Fragesteller kritisieren, dass bislang keine hinreichende Aufklärung stattgefunden habe und „insbesondere die chilenischen Opfer in den Maßnahmen und der Wahrnehmung in Deutschland“ bislang wenig berücksichtigt worden seien. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Einschleusung von IS-Kämpfern

„Einschleusung von IS-Kämpfern unter die Fluchtmigration“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/8215). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Linke fragt nach antisemitischen Straftaten

Um „antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2016“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/8229). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Quartal dieses Jahres auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Mitgliederliste des „Islamischen Staates“

Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ thematisiert in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/7944) die Ausreise gewaltbereiter Islamisten aus Deutschland im Jahr 2015 sowie eine vermeintliche Mitgliederliste des „Islamischen Staates“ (IS). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im vierten Quartal 2015 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt

Um „antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2015“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/7357). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Verbrechen des IS gegen Eziden

Die Strafverfolgung von Mitgliedern des „Islamischen Staates“ (IS) wegen Verbrechen gegen die ezidische Bevölkerungsgruppe in der nordirakischen Sindschar-Region thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/6934). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Flüchtlingshilfe der Islamverbände

Die Integration von Flüchtlingen mit Hilfe von Islamverbänden ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/7123) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke fragt nach Rolle Saudi-Arabiens

Saudi-Arabien und der „Islamische Staat“ lautet die Überschrift zu einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/7153) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: „Scientology“ als Wirtschaftskonzern?

„Die Scientology-Organisation als internationaler Wirtschaftskonzern“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/6726). Wie die Fraktion darin schreibt, werden die Aktivitäten dieser Organisation „seit Jahren von dem Bundesamt und teilweise auch von den Landesämtern für Verfassungsschutz beobachtet“. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im dritten Quartal 2015 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Jüdische Einwanderung nach Deutschland

Die „Entwicklung der jüdischen Einwanderung nach Deutschland aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 18/6485). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt

Um „antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2015“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/6462). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Lage der Jesiden im Nordirak

Die Situation der Jesiden aus der nordirakischen Region Sindschar (Shengal) thematisiert die Fraktion Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT 18/5470). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2015 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/5586) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang April bis Ende Juli dieses Jahres bundesweit verübt wurden. Auch fragt sie unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt

Um „antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2015“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/5585). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl der IS-Anhänger in Deutschland

Die Umsetzung des Betätigungsverbots der Organisation „Islamischer Staat“ (IS) thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/5305). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Einzug der Kirchensteuer

Erhebung und Einzug der Kirchensteuer in Deutschland macht die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ zum Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/4757). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um „antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2015“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/4672). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Quartal 2015 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im vergangenen Jahr auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Ausnahmen von der Sonntagsruhe

Die Regelungen zur Sonn- und Feiertagsarbeit stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/3611) der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“. Unter anderem stellen die Abgeordneten zahlreiche Fragen zu den Ausnahmeregelungen von der Sonntagsarbeit. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Situation der Eziden

Nach der Situation von Angehörigen der ezidischen Religionsgemeinschaft erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/1541). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Islamfeindliche Internetportale

Die Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung wissen, welche explizit islamfeindlichen deutschsprachigen Internetportale ihr bekannt sind. Den Rest des Beitrags lesen »