Bundestag: Lage der Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar in Bangladesch

Februar 2, 2021 — Dr. Georg Neureither

Die Lage der Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar in Bangladesch steht im Mittelpunkt der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/25957) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/25130). Demnach beherbergt das weltweit größte Flüchtlingslager Cox´s Bazar derzeit etwa 860.000 Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar, die in äußerst beengten Verhältnissen leben. Eine Lösung der humanitären Krise zeichnet sich aktuell nach Einschätzung der Bundesregierung nicht ab, da die Bedingungen für eine freiwillige und würdevolle Rückkehr in Myanmar nicht gegeben seien und Integrationsmöglichkeiten in Bangladesch fehlten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Grüne thematisieren Lage der Rohingya in Bangladesch

Januar 8, 2021 — Dr. Georg Neureither

Nach der menschenrechtlichen und humanitären Lage der Rohingya in Bangladesch erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/25130). Die Abgeordneten verweisen auf die Flucht mehrere Hunderttausend Männer, Frauen und Kinder dieser muslimischen Minderheit vor massiver und systematischer Gewalt seitens des myanmarischen Militärs aus der Region Rakhine in Myanmar nach Bangladesch im Jahr 2017. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Regierung will Rückkehr der Rohingya

Juli 30, 2020 — Dr. Georg Neureither

Die Entscheidung von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Myanmar auszusetzen, ist aus Sicht der Bundesregierung „ein politisches Signal an die myanmarische Regierung, der Rückkehr der Rohingya höchste politische Priorität einzuräumen“. Dies teilt sie in ihrer Antwort (BT-Dr 19/21035) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/19971) mit. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Ende der Kooperation mit Myanmar

Juni 24, 2020 — Dr. Georg Neureither

Die Einstellung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar ist Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/19971) der FDP-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »

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IGH: Application of the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide (The Gambia v. Myanmar)

Januar 23, 2020 — Dr. Georg Neureither

The Court indicates provisional measures in order to preserve certain rights claimed by The Gambia for the protection of the Rohingya in Myanmar. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Hilfe für Rohingya in Bangladesch

Juli 17, 2019 — Dr. Georg Neureither

Die Bundesregierung hat seit 2017 insgesamt 38,2 Mio. € für mittel- und längerfristige Maßnahmen in den Flüchtlingslagern der Rohingya in Bangladesch zugesagt. Weitere 8,5 Mio. € seien in Planung, schreibt sie in einer Antwort (BT-Dr 19/11448) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/11057) der Fraktion „Die Linke“. Bei den Mitteln handele es sich um zusätzliche Mittel für Krisensituationen, die nicht zu Lasten anderer Vorhaben gingen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Perspektiven für Rohingya

Juli 5, 2019 — Dr. Georg Neureither

Die Lebensperspektiven für geflüchtete Rohingya in Bangladesch sind Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/11057) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Rückkehr der Rohingya nach Myanmar

Dezember 7, 2018 — Dr. Georg Neureither

Nach den „Aktivitäten der Bundesregierung angesichts mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord an den Rohingya“ erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5997). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Delegationsreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung u.a. nach Myanmar

September 27, 2018 — Dr. Georg Neureither

Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) reiste vom 29.09. bis 07.10.2018 u.a. nach Myanmar. Thematischer Schwerpunkt in Myanmar ist die Situation der Bevölkerungsgruppe der Rohingyas, die vielfach Flucht und Vertreibung ausgesetzt waren. Dazu werden u.a. Gespräche mit dem Planungs- und Finanzminister sowie dem Sprecher des Parlaments geführt… Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Schutz und Anerkennung der Rohingya

April 18, 2018 — Dr. Georg Neureither

Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für ein Ende der Gewaltexzesse gegen die Rohingya und deren vollständige Anerkennung als gleichberechtigte Volksgruppe in Myanmar ein. Seit Ende August 2017 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR über 688.000 Menschen aus Myanmar nach Bangladesch geflohen, heißt es in einem gemeinsamen Antrag (BT-Dr 19/1708). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Keine schnelle Lösung der Rohingya-Krise

Februar 22, 2018 — Ass. iur. Klaus Kohnen

Die Situation der rd. 700.000 Rohingya, die aus der Provinz North Rakhine im benachbarten Myanmar nach Bangladesch geflohen sind, bleibt weiterhin schwierig. Wie der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), im Menschenrechtsausschuss sagte, gebe es kaum Chancen für einen UN-Blauhelmeinsatz zum Schutz der Rohingya in Myanmar. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundesregierung: Rohingya-Minderheit – Humanitäre Hilfe für Menschen in Myanmar

September 21, 2017 — Ass. iur. Klaus Kohnen

Angesichts der katastrophalen Lage in Myanmar und Bangladesch unterstützt die Bundesregierung die Region mit Hilfsmaßnahmen. Gleichzeitig fordert sie Zugang für humanitäre Organisationen zu den Menschen. Eine noch größere Ausbreitung der Notlage müsse verhindert werden, so Regierungssprecher Seibert. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Situation der Rohingya in Myanmar

Februar 3, 2017 — Ass. iur. Klaus Kohnen

Die muslimischen Rohingya in Myanmar leben nach Angaben der Bundesregierung in „prekärer humanitärer Lage“. Die Ursachen dafür lägen in der Ablehnung durch die buddhistische Mehrheitsbevölkerung, der Staatenlosigkeit der Rohingya und einer insgesamt schwierigen sozio-ökonomischen Lage, heißt es in einer Antwort (BT-Dr 18/10816) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10614). Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Lage der Rohingya in Myanmar

Dezember 20, 2016 — Dr. Georg Neureither

Die menschenrechtliche, soziale und politische Situation der Rohingya in Myanmar ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10614). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Grüne warnen vor Völkermord an den muslimischen Rohingya in Myanmar

Oktober 1, 2014 — Dr. Georg Neureither

Die Bundesregierung soll nach Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die burmesische Regierung einwirken, Menschenrechtsverletzung gegen die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmar nicht weiter zu dulden beziehungsweise selbst auszuführen und stattdessen rechtsstaatlich zu verfolgen. Zudem soll sich die Bundesregierung laut Antrag (BT-Dr 18/2615) dafür einsetzen, dass die aus Myanmar flüchtenden Rohingya als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention behandelt werden. Auch die Vereinten Nationen sollen sich vor Ort engagieren. Den Rest des Beitrags lesen »

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