Bundestag: Angriffe auf Jesiden im Nordirak

Nach der Lage der Jesiden im Nordirak erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/11842). Laut Fragestellern komme es seit März vermehrt zu Angriffen der kurdischen Peschmerga und sog. Rojava Peschmerga auf jesidische Milizen im Shengal-Gebiet. Die Bundesregierung soll u.a. mitteilen, welche Ziele ihrer Kenntnis nach die Regierung der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak mit dem „Einmarsch“ im Shengal-Gebiet verfolgt und ob dieser Einsatz völkerrechtlich legitim sei. Die Bundesregierung soll auch Auskunft geben, was sie bislang unternommen hat und noch zu unternehmen gedenkt, „um den Einsatz deutscher Waffen in Kriegshandlungen, die nicht gegen den IS gerichtet sind zu untersuchen“.

heute im bundestag Nr. 254 v. 21.04.2017

Veröffentlicht in Aktuell, Allgemein. Schlagwörter: , . Leave a Comment »

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s