Dieser Band fördert die wichtigsten rechtlichen und theologischen Lehren zutage, die die westlichen Grundinstitutionen des Glaubens, der Freiheit und der Familie geprägt haben. Er verteidigt diese Lehren gegen moderne Kritiker und schlägt neue Wege vor, um diese grundlegenden Institutionen für moderne pluralistische Gesellschaften zu reformieren und wiederherzustellen. Den Rest des Beitrags lesen »
John Witte, Faith, Freedom, and Family – New Studies in Law and Religion
1. Dezember 2021 — Dr. Georg NeureitherSusanne Lepsius (Hrsg.), Rechtsgeschichte, Kirchenrecht, Rechtsphilosophie – Zum Werk Peter Landaus
1. Dezember 2021 — Dr. Georg NeureitherPeter Landau (1935–2019) war ein vielseitig an den Grundlagen der Rechtswissenschaften interessierter Gelehrter, der an den Universitäten Regensburg und München als Ordinarius wirkte. Seine maßgeblichen Forschungsbeiträge liegen im mittelalterlichen kanonischen Recht, dem evangelischen Kirchenrecht der Neuzeit sowie in der Rechtsphilosophie des 19. und 20. Jahrhunderts. Den Rest des Beitrags lesen »
Arhan Kardas, Gleichstellung der Frau im islamischen Recht?
1. Dezember 2021 — Dr. Georg NeureitherInwieweit ist die islamische Normlehre in klassischer und moderner Auffassung in der Lage, die Herausforderungen der Gleichstellung der Frau zu meistern und den Anspruch des universalen menschenrechtlichen Egalitarismus einzulösen? Arhan Kardas bietet zunächst einen rechtlich-philosophischen Überblick über die Thematik und behandelt anschließend im Bereich des öffentlichen Rechts die Frage der Leitung des Staatswesens durch Frauen sowie im zivilrechtlichen Bereich die erbrechtliche Diskriminierung der Frau. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
1. Dezember 2021 — Dr. Georg NeureitherWie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im dritten Quartal 2021 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Naumburg: Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Leonora M wegen mutmaßlicher Beteiligung am „Islamischen Staat“
30. November 2021 — Dr. Georg NeureitherIn dem Strafverfahren gegen Leonora M hat der 1. Strafsenat des OLG Naumburg (Staatsschutzsenat) die Anklage des Generalbundesanwaltes vom 07.07.2021 zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Darüber hinaus hat der Senat den Haftbefehl in seiner außer Vollzug gesetzten Form aufrechterhalten. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Frankfurt a.M.: Taha Al-J. u.a. wegen Völkermordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt
30. November 2021 — Dr. Georg NeureitherDer 5. Strafsenat (Staatsschutzsenat) des OLG Frankfurt a.M. (OLG) hat den 29-jährigen Taha Al-J. des Völkermordes in Tateinheit mit einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Todesfolge, einem Kriegsverbrechen gegen Personen mit Todesfolge, Beihilfe zu einem Kriegsverbrechen gegen Personen in zwei tateinheitlichen Fällen sowie mit Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen und ihn deswegen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Außerdem muss der Angeklagte an die Nebenklägerin Nora B. als Ersatz für den ihr entstandenen immateriellen Schaden € 50.000,– zahlen. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Celle: Hannoveraner Marktkirche bekommt das „Reformationsfenster“
30. November 2021 — Dr. Georg NeureitherIn dem Rechtsstreit über den Einbau des von Prof. Lüpertz entworfenen sog. Reformationsfensters haben sich der Erbe des Architekten Prof. Oesterlen und die Marktkirchengemeinde vor dem OLG Celle geeinigt (13 U 1/21). Den Rest des Beitrags lesen »
Aleviten: Unterzeichnung des Staatsvertrages zwischen der Alevitischen Gemeinde Deutschland und dem Land Schleswig-Holstein
24. November 2021 — Dr. Georg NeureitherNach den Staatsverträgen in Hamburg, Bremen und Rheinland-Pfalz unterzeichnet die Alevitische Gemeinde Deutschland nun einen weiteren Staatsvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein. Den Rest des Beitrags lesen »
ECHR: Centre of Societies for Krishna Consciousness in Russia and Frolov v. Russia (no. 37477/11)
23. November 2021 — Dr. Georg NeureitherThe applicants are the Centre of Societies for Krishna Consciousness, a religious organisation under Russian law based in Moscow, and a Russian national Mikhail Aleksandrovich Frolov. The case concerns the applicants’ attempts to challenge hostile descriptions of the Krishna movement and the refusal of permission to hold public religious events promoting the teachings of Vaishnavism. Den Rest des Beitrags lesen »
ECHR: Multiple violations in enforced expulsions from Russia of two foreign missionaries
23. November 2021 — Dr. Georg NeureitherThe case concerned the sudden and enforced expulsion from Russia of two missionaries of the Unification Church, ostensibly for violating residence regulations. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Koblenz: Kein Anspruch auf Neupflanzung eines Friedbaums mit einem Stammdurchmesser von mindestens 20 cm
22. November 2021 — Dr. Georg NeureitherDer Nutzungsberechtigte der einer Rotbuche zugeordneten Grabstelle auf einem Waldfriedhof hat nach der Fällung des Baumes keinen Anspruch auf die Neupflanzung eines Baumes mit einem Stammdurchmesser von mindestens 20 cm. Dies entschied das VG Koblenz und wies eine entsprechende Klage ab. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2021
19. November 2021 — Dr. Georg NeureitherIm dritten Quartal 2021 sind in Deutschland mit Stand vom 05.11.2021 vier Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund leicht verletzt worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/38) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/6) weiter hervorgeht, wurden dem Bundeskriminalamt für den Zeitraum von Anfang Juli bis Ende September dieses Jahres 418 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, darunter fünf Gewalttaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl zum IS ausgereister Personen erfragt
19. November 2021 — Dr. Georg NeureitherDie Zahl der bis Ende September 2021 zur „Terrormiliz Islamischer Staat (oder einer anderen islamistischen Miliz in Syrien beziehungsweise im Irak)“ ausgereisten Personen möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/72) unter anderem danach, wie viele dieser Personen nach Kenntnis der Bundesregierung bis Ende September dieses Jahres wieder nach Deutschland eingereist sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Islamisten in Deutschland
18. November 2021 — Dr. Georg Neureither„Islamisten in Deutschland zum Ende des dritten Quartals 2021“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/67). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele „extremistisch-islamistisch geprägte Personen“ sich nach Kenntnis der Bundesregierung Ende September dieses Jahres in Deutschland aufgehalten haben. Auch will sie unter anderem wissen, ob die Bundesregierung Kenntnisse darüber hat, wie viele dieser Personen keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Den Rest des Beitrags lesen »
ECHR: Religious wording of oath of office of the President of Ireland
18. November 2021 — Dr. Georg NeureitherIn its decision in the case of Shortall and Others v. Ireland (application no. 50272/18) the European Court of Human Rights has unanimously declared the application inadmissible. The decision is final. The case concerned the religious language contained in the declarations required under the Irish Constitution (Bunreacht na hÉireann) for the office of President of Ireland (Uachtarán na hÉireann) and for members of the Council of State. The applicants complained under Article 9 that the requirement for a religious declaration breached their freedom of conscience and freedom of religion. Den Rest des Beitrags lesen »
ECHR: Mikeladze and Others v. Georgia (no. 54217/16)
16. November 2021 — Dr. Georg NeureitherThe applicants, Teimuraz Mikeladze, Otar Mikeladze, Malkhaz Beridze and Gocha Beridze are Georgian nationals who belong to the Muslim minority in Georgia. The case concerns the police’s alleged excessive use of force and discriminatory language during the applicants’ arrest and detention. They were arrested on 22 October 2014 at a gathering by the local Muslim community against the conversion of an ancient mosque into a library. They were released the next day. The police alleged that the applicants had resisted their lawful orders, and denied making any derogatory comments, while the applicants brought complaints of ill-treatment against the police officers. The investigation into the applicants’ allegations has not yet produced any conclusive findings. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Berlin: Umbettung einer Urne nur in eng begrenzten Ausnahmefällen
11. November 2021 — Dr. Georg NeureitherDie Umbettung von Urnen ist grundsätzlich nur in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Dies hat das VG Berlin bestätigt. Den Rest des Beitrags lesen »
Keltisch-druidische Glaubensgemeinschaft: Kelten impfen nicht
10. November 2021 — Dr. Georg NeureitherDurch die aktuell wieder stark steigenden Corona-Infektionszahlen wird über mehr Berufe mit verpflichtenden Impfungen diskutiert. Die der Reichsbürger-Szene nahestehende keltisch-druidische Glaubensgemeinschaft wirbt damit, unter Berufung auf die Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG eine gesetzliche Impfpflicht, sollte sie je kommen, umgehen zu können. Kann das funktionieren?, fragte mich Vinzenz Waldmüller von der Website „Belltower.News“, die von der Amadeu Antonio Stiftung verantwortet und betrieben wird. Den Rest des Beitrags lesen »
BAG: Vergleich im Verfahren um ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz
9. November 2021 — Dr. Georg NeureitherDie Parteien haben in dem Verfahren, das nicht nur das BAG, sondern auch den EuGH beschäftigt hatte, einen Vergleich geschlossen. Der anberaumte Termin zur mündlichen Verhandlung am 10.11.2021, 10.00 Uhr, ist deshalb aufgehoben. Vorgeschichte: Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten
5. November 2021 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im dritten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/6). Den Rest des Beitrags lesen »
Bayerisches Forschungszentrum für Interreligiöse Diskurse (BaFID) (Hrsg.), Methoden der Darstellung und Analyse interreligiöser Diskurse
4. November 2021 — Dr. Georg NeureitherDas Bayerische Forschungszentrum für Interreligiöse Diskurse (BaFID) wurde im Oktober 2020 an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg gegründet und wird mit Mitteln der Bayerischen Staatsregierung finanziert. Ziel des BaFID ist es, die grundlegenden Inhalte und Schlüsselbegriffe der monotheistischen Religionen, des Judentum, des Christentum und des Islams, im Verhältnis zueinander sowie unter Berücksichtigung ihrer intellektuellen und säkularen Kontexte auf eine diskursive Weise zu untersuchen. Neben der Grundlagenforschung hat das BaFID auch den Wissenstransfer in die Gesellschaft als zentrales Anliegen, um die gegenseitige Verständigung unter den Religionsgemeinschaften, die Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern. Den Rest des Beitrags lesen »
Michael Droege (Hrsg.), 100 Jahre Kirchenverfassung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg
1. November 2021 — Dr. Georg NeureitherDieser Band stellt das 100-jährige Bestehen der Kirchenverfassung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg auf einer breitgefächerten wissenschaftlichen Grundlage dar. Aus historischer, religionsverfassungsrechtlicher, theologischer und kirchenrechtlicher Perspektive untersuchen die Beitragenden Entstehung und Entwicklung des rechtlichen Fundamentes der Landeskirche. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Frankfurt a.M.: Kim Teresa A. u.a. wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („IS“) zu Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt
29. Oktober 2021 — Dr. Georg NeureitherDer 5. Strafsenat (Staatsschutzsenat) des OLG Frankfurt a.M. hat die 32-jährige Kim Teresa A. wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („IS“) in neun Fällen, davon in sechs Fällen in Tateinheit mit der Begehung von Kriegsverbrechen gegen Eigentum und sonstige Rechte sowie in zwei weiteren Fällen jeweils in Tateinheit mit einem Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt und angeordnet, dass die Angeklagte in Haft bleibt. Der Senat hat im Wesentlichen Folgendes festgestellt: Den Rest des Beitrags lesen »
OLG München: Strafverfahren gegen Jennifer W. u.a. wegen Verdachts der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland
25. Oktober 2021 — Dr. Georg NeureitherIn dem oben genannten Verfahren hat der 8. Strafsenat des OLG München am 77. Verhandlungstag das Urteil gesprochen. Der Senat hat die Angeklagte u.a. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, wegen Beihilfe zum versuchten Mord durch Unterlassen und wegen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit mit Todesfolge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 10 Jahren verurteilt. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 