Der 15. Zivilsenat des OLG Köln hat unter teilweiser Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidungen den Beklagten das Verbreiten bzw. Verbreitenlassen einzelner Äußerungen mit Bezug auf Kardinal Woelki untersagt. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Köln: Verbreiten bzw. Verbreitenlassen einzelner Äußerungen der Bild-Zeitung mit Bezug auf Kardinal Woelki untersagt
16. März 2023 — Georg NeureitherLG Köln: Berichterstattung der Bildzeitung im Zusammenhang mit Kardinal Woelki untersagt
8. Juni 2022 — Georg NeureitherDer Kardinal der römisch-katholischen Kirche und Erzbischof von Köln, Rainer Maria Woelki, wehrt sich gegen die Berichterstattung der Bildzeitung in insgesamt vier Verfahren, denen zum Teil bereits einstweilige Verfügungen vorausgegangen waren. Es geht um die Berichterstattung der Bildzeitung über den sog. Woelki-Skandal, den sog. Missbrauchs- und Vertuschungsskandal in der katholischen Kirche sowie über die Beförderung eines Priesters und dessen Vergangenheit. Zwei Urteile hatte das LG Köln bereits am 18.05.2022 verkündet. In dem einen wurde die Berichterstattung in der Online-Ausgabe der Bildzeitung als unzulässig untersagt. Ein weiterer Artikel durfte so erscheinen. Den Rest des Beitrags lesen »
LG Köln: Kardinal Woelki gegen Bildzeitung teilweise erfolgreich
18. Mai 2022 — Georg NeureitherDas LG Köln hat in zwei Urteilen über die Berichterstattung der Bildzeitung über Kardinal Woelki entschieden. In dem einen wurde die Berichterstattung in der online Ausgabe der Bildzeitung als unzulässig untersagt. Ein weiterer Artikel durfte so erscheinen. Den Rest des Beitrags lesen »
ArbG Köln: Kündigung der Justitiarin des Erzbistums Köln rechtswidrig
18. Januar 2022 — Georg NeureitherDas ArbG Köln hat über die Klage der Justitiarin und Leiterin der Stabsabteilung „Recht“ entschieden. Es hat u.a. die gegenüber der Klägerin ausgesprochene außerordentliche Kündigung für unwirksam befunden. Nach Bewertung des Gerichts ist das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die vom Erzbistum Köln ausgesprochene „Versetzung in den Ruhestand“ auch nicht in ein Ruhestandsverhältnis überführt worden. Hinsichtlich des von der Klägerin geforderten Schmerzensgeldes hat das Gericht die Klage abgewiesen. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 