This unique collection brings together international contributors from a range of disciplines to explore crime and responses to crime through a religious/faith-based lens. At a time when religion is under the media spotlight in terms of religiously-motivated hate crime, terrorism and child abuse this book provides an important platform for academic debate. It examines these and other key issues including: faith as a coping strategy, religion as a motivating factor and the role of religion and morality in shaping criminal justice responses. Den Rest des Beitrags lesen »
Kim Sadique/Perry Stanislas (Ed.), Religion, Faith and Crime – Theories, Identities and Issues
22. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherAufgelesen LIV – Der Charakter des Staatsanwalts
19. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherJeder Mensch, ausgenommen der Jurist, wird der Figur des öffentlichen Anklägers von vornherein wenig Sympathie entgegenbringen, auch dort, wo er das verdammenswerteste Verbrechen der Sühne zuführt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Einschränkungen der Religionsfreiheit
17. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung sieht in dem Problem fehlender oder schwacher Staatlichkeit einen wesentlichen Grund für Verletzung der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegten Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Eine Reihe von Staaten käme der Verpflichtung zum Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit teilweise nicht nach, heißt es in dem als Unterrichtung vorliegendem Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (BT-Dr 18/8740). Den Rest des Beitrags lesen »
BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der nachträglichen Einrichtung einer Begräbnisstätte in einer Kirche
17. Juni 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDas Gewicht einer religiösen Verhaltensvorgabe ist eine genuin religiöse Frage, die der selbstständigen Beurteilung durch die staatlichen Gerichte entzogen ist. Dies hat die 2. Kammer des Ersten Senats des BVerfG mit heute veröffentlichtem Beschluss bekräftigt und ein Urteil des VGH Baden-Württemberg aufgehoben, mit dem einer Glaubensgemeinschaft die Einrichtung einer Begräbnisstätte für Gemeindepriester in ihrer Kirche versagt worden war. Bei der Anwendung der Ausnahme- und Befreiungsvorschriften des BauGB und der Auslegung der darin enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe hat der VGH Baden-Württemberg die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG) nicht hinreichend berücksichtigt. Insbesondere kann der von der Beschwerdeführerin angeführten Glaubensregel der zwingende Charakter nicht ohne Inanspruchnahme sachverständiger Hilfe abgesprochen werden. Den Rest des Beitrags lesen
EGMR: R.D. v. France (application no. 34648/14)
16. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherThe applicant, Ms R.D., is a Guinean national who was born in 1993 and lives in Neuilly-sur-Seine (France). The case concerned the procedure for her deportation to Guinea. She is married to a Christian and has endured all sorts of violent reprisals on the part of her Muslim father and brothers. Den Rest des Beitrags lesen »
Kai Werner, Zum Status fremdkultureller Wertvorstellungen bei der Strafzumessung
15. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherStrafrichter stehen immer häufiger vor der schwierigen Aufgabe, deutsches Strafrecht gegenüber Tätern anzuwenden, die aus einem fremden Kulturkreis stammen oder dem hiesigen jedenfalls fremd geblieben sind. Der Autor nähert sich aus interdisziplinärer Perspektive den strafzumessungsrechtlichen Problemlagen, mit denen sich die Rechtsprechung vor diesem Hintergrund konfrontiert sieht. Den Rest des Beitrags lesen »
Ruth Schneider, Leiharbeit in kirchlichen Einrichtungen
15. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherAuch Kirchen und ihre Einrichtungen nutzen gerne das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung, allerdings nicht ohne auf Kritik zu stoßen. Problematisch erscheint die Vereinbarkeit mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft. Anhand der Untersuchung theologischer Grundlagen, der Auswertung kirchlicher Normierungen sowie der Rechtsprechung werden Rückschlüsse gezogen auf die Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Koblenz: Kein Anspruch auf Verlängerung des Nutzungsrechts an einem Reihengrab
14. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherDas VG Koblenz hat eine Klage auf Verlängerung des Nutzungsrechts an einem Reihengrab abgewiesen. Der im Jahr 1982 verstorbene Vater der Klägerin war in einem Reihengrab auf dem Friedhof der beklagten Ortsgemeinde bestattet. Nachdem die Beklagte Anfang des Jahres 2015 die Einebnung des Grabes gefordert hatte, beantragte die Klägerin die Verlängerung des Nutzungsrechts. Dies lehnte die Beklagte mit der Begründung ab, die Ruhezeit des Verstorbenen habe mittlerweile geendet und nach der Friedhofssatzung sei ein Wiedererwerb bzw. die Verlängerung des Nutzungsrechts an Reihengrabstätten nicht möglich. Den Rest des Beitrags lesen »
HansOLG: Beginn der Hauptverhandlung gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat Irak und Großsyrien“
14. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherAm Mittwoch, den 22.06.2016, beginnt um 9.00 Uhr die Hauptverhandlung vor dem Staatsschutzsenat des HansOLG gegen den mutmaßlichen IS-Rückkehrer Harry S. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 27-jährigen deutschen Staatsangehörigen vor, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat Irak und Großsyrien“ („ISIG“) beteiligt (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 StGB) und gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz (§ 22a Abs. 1 Nr. 6 KrWaffKontrG) sowie das Waffengesetz (§ 52 Abs. 1 Nr. 2b WaffG) verstoßen zu haben. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Forthcoming judgment on Thursday 16 June 2016 – R.D. v. France (no. 34648/14)
10. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherThe applicant, Ms R.D., is a Guinean national who was born in 1993 and lives in Neuilly-sur-Seine. The case concerns the procedure for her deportation to Guinea. She is married to a Christian and has endured all sorts of violent reprisals on the part of her Muslim father and brothers. Den Rest des Beitrags lesen »
Hanns-Gregor Nissing (Hrsg.), Naturrecht und Kirche im säkularen Staat
9. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherWelches sind die geistigen und ethischen Grundlagen, in denen unser Gemeinwesen wurzelt? Aus welchen moralischen Ressourcen lebt der moderne säkulare Staat zu Beginn des 21. Jahrhunderts? Nach dem bekannten Wort Ernst-Wolfgang Böckenfördes sind es „Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“. Aus welchen Quellen schöpft er sie? Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Religions- und Glaubensfreiheit – Ein Menschenrecht, doch nicht überall geachtet
8. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherWie steht es um das Menschenrecht der Religions- und Weltanschauungsfreiheit? Über Zustand, Grundlage und Verletzungen des Menschenrechts weltweit informiert ein Bericht der Bundesregierung, den das Kabinett beschlossen hat. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Ill-treatment of a person refusing to perform military service and claiming the status of conscientious objector
7. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherIn today’s Chamber judgment in the case of Enver Aydemir v. Turkey (application no. 26012/11) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of Article 3 (prohibition of inhuman or degrading treatment) of the European Convention on Human Rights. The case concerned Mr Aydemir’s refusal to perform military service because of his religious beliefs, and also the subsequent proceedings against him, and his alleged ill-treatment on account of his refusal. Den Rest des Beitrags lesen »
Antonius Liedhegener/Gert Pickel (Hrsg.), Religionspolitik und Politik der Religionen in Deutschland – Fallstudien und Vergleiche
7. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherAnders als erwartet hat die Säkularisierung in Deutschland nicht zu einem Verschwinden von Debatten über Religion geführt. Im Gegenteil kann unter Bedingungen religiöser Pluralisierung sogar von einer neuen, für manche überraschenden Bedeutung religionspolitischer Diskurse gesprochen werden. Dieser Band beschäftigt sich mit einem zunehmend wichtigeren Bereich der politischen Auseinandersetzung in Deutschland: der Religionspolitik. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: CICAD v. Switzerland (no. 17676/09)
7. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherThe applicant association, CICAD (Inter-community Coordination against Anti-Semitism and Defamation), was established under Swiss law and is registered in Geneva (Switzerland). The case concerned a judgment against the CICAD association in civil proceedings for describing statements by a university professor as anti-Semitic on its website. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: R.B.A.B. and Others v. the Netherlands (application no. 7211/06)
7. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherThe applicants are five Sudanese nationals: a married couple, Ms R.B.A.B. and Mr H.S., their two daughters, X and Y, and their son Z. The children were born in 1991, 1993 and 1996, respectively. The case concerned the applicants’ complaint that X and Y would be at risk of being exposed to female genital mutilation (“FGM”) if they were expelled to Sudan. Den Rest des Beitrags lesen »
Uwe Hunger/Nils Johann Schröder (Hrsg.), Staat und Islam – Interdisziplinäre Perspektiven
6. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherZentrales Anliegen des Bandes ist es, die Rolle des Staates im gegenwärtigen Prozess der Integration des Islams aus unterschiedlichen Blickwinkeln und in verschiedenen Kontexten zu beleuchten. Dies ist, wohl auch in Anbetracht der noch jungen Geschichte der Islampolitik, bisher nur unzureichend geschehen. Den Rest des Beitrags lesen »
Masoumeh Bayat, Die politische und mediale Repräsentation in Deutschland lebender Muslime
3. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherMasoumeh Bayat untersucht am Beispiel der im Jahr 2006 initiierten Deutschen Islam Konferenz (DIK) die Chancen und Herausforderungen der Repräsentation von Minderheiten in deliberativen, außerparlamentarischen Gremien. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Hamm: „Always look on the bright side of life“ – Verbotene Filmvorführung am Karfreitag
2. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherAm Karfreitag, dem 18.04.2014, durfte der Film „Das Leben des Brian“ nicht öffentlich gezeigt werden. Das gegen den betroffenen Veranstalter mit Urteil des AG Bochum vom 15.12.2015 (37 OWi 78/15) wegen vorsätzlicher Zuwiderhandlung gegen das Feiertagsgesetz NW verhängte Bußgeld von € 100 hat Bestand. Den Antrag des Betroffenen, die Rechtsbeschwerde gegen das amtsgerichtliche Urteil zuzulassen, hat der 2. Senat für Bußgeldsachen des OLG Hamm als unbegründet verworfen. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 7 June 2016 – CICAD v. Switzerland (no. 17676/09)
2. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherThe applicant association, CICAD (Inter-community Coordination against Anti-Semitism and Defamation), was established under Swiss law and is registered in Geneva (Switzerland). The case concerns a judgment against the CICAD association in civil proceedings for describing statements by a university professor as anti-Semitic on its website. Den Rest des Beitrags lesen »
