Aufgelesen LXXI – Überleben als Strafe

Jemanden überleben, den man so liebte, …, jemanden überleben, der einem auf Tod und Leben nahestand, das ist eine der heimlichen, nicht festzumachenden Straftaten des Lebens. Die Gesetzesbücher kennen sie nicht. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Düsseldorf: Verkaufsoffener Sonntag am 18. März 2018 in Düsseldorfer Innenstadt zulässig – ProWein

Am Sonntag, dem 18. März 2018, dürfen die Geschäfte in Düsseldorf – Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt – anlässlich der Messe „ProWein“ geöffnet sein. Dies hat das VG Düsseldorf entschieden und damit den auf ein Verbot der Ladenöffnung abzielenden Antrag der Gewerkschaft ver.di abgelehnt. Den Rest des Beitrags lesen »

BayVGH: Klage gegen Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin unzulässig

Mit heute verkündetem Urteil hat der BayVGH der Berufung des Freistaats Bayern gegen das erstinstanzliche Urteil des VG Augsburg stattgegeben und dieses aufgehoben. Die Fortsetzungsfeststellungsklage der Klägerin wurde abgewiesen. Gegenstand des Rechtsstreits war ein gegenüber der Klägerin, einer gläubigen Muslima, ausgesprochenes Verbot, als Rechtreferendarin bei Ausübung hoheitlicher Tätigkeiten mit Außenwirkung ein Kopftuch zu tragen. Den Rest des Beitrags lesen »

Emil Sehling (Begr.), Die evangelischen Kirchenordnungen des XVI. Jahrhunderts

Mit der Einführung der Reformation in einem Territorium oder einer Reichsstadt waren die Landesherren und Magistrate gezwungen, ihren Gemeinwesen für zahlreiche Bereiche des kirchlichen Lebens neue Ordnungen zu geben. Vielfach wirkten die erlassenen Ordnungen dabei über den Rahmen des kirchlichen Lebens hinaus auch auf das politische und rechtliche Geschehen in den jeweiligen Gebieten. Zu den kirchenordnenden Texten zählen Agenden, Vorschriften zur Anstellung und zur Tätigkeit von Pfarrern und Vikaren, Instruktionen für Visitationen, Mandate zur Bekämpfung devianter Gruppen (Täufer etc.), aber auch Armen-, Ehe- und Zuchtordnungen. Den Rest des Beitrags lesen »

OVG Nordrhein-Westfalen: Verkaufsoffener Sonntag in Solingen-Ohligs kann stattfinden

Am Sonntag, 4. März 2018, dürfen die Geschäfte in Solingen-Ohligs anlässlich der Veranstaltung „Frühlingserwachen“ geöffnet sein. Dies hat das OVG in einem von der Gewerkschaft ver.di gegen die Freigabe der Ladenöffnung durch die Stadt Solingen angestrengten Eilverfahren entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des VG Düsseldorf bestätigt. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Düsseldorf: Verkaufsoffener Sonntag in Solingen-Ohligs anlässlich der Veranstaltung „Frühlingserwachen“ zulässig

Am Sonntag, dem 4. März 2018, dürfen die Geschäfte in Solingen-Ohligs geöffnet sein. Dies hat das VG Düsseldorf entschieden und damit den auf ein Verbot der Ladenöffnung im Stadtteil Ohligs abzielenden Antrag der Gewerkschaft ver.di abgelehnt. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Mögliche Einreise von IS-Sympathisanten

Die AfD-Fraktion will wissen, wie hoch die Bundesregierung die Wahrscheinlichkeit einschätzt, dass mit dem Ende des „Islamischen Staates“ (IS) „dessen Mitglieder oder Sympathisanten als Asylbewerber getarnt nach Deutschland einreisen“. Den Rest des Beitrags lesen