Gerhard Czermak, Siebzig Jahre Bundesverfassungsgericht in weltanschaulicher Schieflage – Fälle, Strukturen, Korrekturmöglichkeiten

Zum 70-jährigen Jubiläum des BVerfG im Jahr 2021 betrachtet dieser Band die Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichts zu religiös-weltanschaulichen Fragen. Die wichtigsten Entscheidungen werden in den Fallgruppen „Schulwesen“, „kirchliches Arbeitsrecht“, „Kirchensteuerrecht“, „Religionsförderung“ und „Neutralitätsgrundsatz“ besprochen. Dabei wird nachgewiesen, dass sich das Gericht seit den 1950er Jahren in eine Schieflage zu Gunsten von Religionsgesellschaften und zu Lasten der juristischen Methode begeben hat.

Die Postulate vom neutralen „Staat als Heimstatt aller Staatsbürger“ und der „Gleichbehandlung aller“ wurden oft durchkreuzt. Eingehend werden die Ursachen dieser Entwicklung erörtert und Korrekturvorschläge formuliert.

Gerhard Czermak, Siebzig Jahre Bundesverfassungsgericht in weltanschaulicher Schieflage – Fälle, Strukturen, Korrekturmöglichkeiten. Baden-Baden: Nomos, 2021 (Schriften zum Weltanschauungsrecht, Band 2). 141 Seiten. ISBN 978-3-8487-8194-2. € 38,–.

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