Bundestag: Situation der Rohingya in Myanmar

Die muslimischen Rohingya in Myanmar leben nach Angaben der Bundesregierung in „prekärer humanitärer Lage“. Die Ursachen dafür lägen in der Ablehnung durch die buddhistische Mehrheitsbevölkerung, der Staatenlosigkeit der Rohingya und einer insgesamt schwierigen sozio-ökonomischen Lage, heißt es in einer Antwort (BT-Dr 18/10816) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10614). Angehörige dieser Volksgruppe hätten kaum oder wenig Zugang zu Bildung und Gesundheit, 140.000 Binnenflüchtlinge würden in Lagern leben.

Militär- und Polizeipräsenz habe nach Ausschreitungen durch Hetze radikaler buddhistischer Mönche im Jahre 2012 die Situation zwar stabilisiert, die myanmarische Regierung habe aber noch immer nicht einen Entwicklungsplan vorgelegt, der die Klärung der Staatsangehörigkeit vorsehe und für bessere Bewegungsfreiheit sorgen solle.

Die Bundesregierung berichtet zudem über das Auftauchen zweier terroristischer Gruppen im Zusammenhang mit Angriffen auf Polizeistationen im Herbst 2016, von denen eine in Videos Jihadisten weltweit dazu aufrufe, am Kampf zur Befreiung der Rohingyas teilzunehmen. Die Angriffe seien in einer koordinierten Aktion erfolgt, die Angreifer sollen Verbindungen zu islamistischen Gruppen in Bangladesch und Pakistan haben.

heute im bundestag Nr. 70 v. 03.02.2017

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