Bundestag: UNHCR-Position zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge

Die Bundesregierung teilt die Auffassung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), dass eine großflächige Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien nicht möglich ist, solange die Mindestanforderungen und Parameter des UNHCR für eine freiwillige Rückkehr in Sicherheit und Würde nicht gegeben sind. Das schreibt sie in der Antwort (BT-Dr 19/30210) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/29245), die sich insbesondere nach der menschenrechtliche Situation der Christen in Syrien erkundigt hatte.

Entscheidend sind aus Sicht der Bundesregierung insbesondere der Schutz der Zurückkehrenden vor Verfolgung, die Gewährung von Eigentumsrechten sowie der uneingeschränkte Zugang des UNHCR in allen Teilen Syriens.

Wie die Bundesregierung weiter schreibt, waren 2011 zwischen 8 und 10% der syrischen Bevölkerung Christen (zwischen 1,8 und 2,2 Mio.). Aktuelle Zahlen zur christlichen Bevölkerung in Syrien lägen ihr ebenso wenig vor wie zu der Frage, wie viele Christen Syrien seit 2011 verlassen hätten, in welche Staaten sie geflüchtet und wie viele seit 2016 nach Syrien zurückgekehrt seien.

heute im Bundestag Nr. 769 v. 09.06.2021

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