Über die in einem Antrag der Linksfraktion (BT-Dr 17/5523) erhobene Forderung, Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen mehr Grundrechte im Arbeitsrecht einzuräumen, diskutieren die Abgeordneten am Donnerstag, 13.12.2012, ab 14 Uhr. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Vorschau – Grundrechte der Beschäftigten von Kirchen
7. Dezember 2012 — Dr. Georg NeureitherBundesregierung: Pressestatements von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann
25. November 2012 — Dr. Georg NeureitherGraumann: Meine Damen und Herren, ich darf Sie sehr herzlich begrüßen. Ich freue mich, dass die Ratstagung des Zentralrats auf so großes Interesse stößt. Ich bin zwar nicht geneigt, den Zentralrat je zu unterschätzen. Dass er aber so wichtig ist, dass Sie alle herkommen, wusste ich noch nicht. Aber das könnte natürlich an unserem heutigen Gast liegen. Wir sind ganz glücklich, die Bundeskanzlerin heute bei uns begrüßen zu können. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Merkel besucht Zentralrat der Juden
23. November 2012 — Dr. Georg NeureitherBundeskanzlerin Merkel war bei der Ratsversammlung des Zentralrats der Juden in Deutschland zu Gast. Es war der erste Besuch eines deutschen Regierungschefs bei diesem Gremium. Die Kanzlerin unterstrich damit die Bedeutung der jüdischen Gemeinden für Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Bundeskanzlerin Merkel heißt Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen in Deutschland willkommen
5. November 2012 — Dr. Georg NeureitherDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Hannover wird neuer Sitz der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen (WGRK). Die Entscheidung gab der Generalsekretär der WGRK, Setri Nyomi, auf der Synode der EKD in Timmendorfer Strand bekannt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Religionsfreiheit ist Menschenrecht
5. November 2012 — Dr. Georg NeureitherBundeskanzlerin Angela Merkel wies bei ihrem Besuch der Synode der evangelischen Kirche darauf hin, dass die Religionsfreiheit ein „global gültiges Menschenrecht“ ist. Derzeit ist man weltweit „unendlich weit weg von der wirklicher Anerkennung und Beachtung“ dieses Rechtes. Deswegen macht die Bundesregierung den „Kampf gegen die Verfolgung von Menschen, die eine Religion ausüben“, zu einem Teil der deutschen Außenpolitik. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Toleranz, aber Differenzen nicht zudecken
3. November 2012 — Dr. Georg NeureitherFür die Bundeskanzlerin muss das Verhältnis zwischen den Religionen von Toleranz und Respekt getragen sein. Differenzen solle man nicht zudecken, sondern einander „auf Augenhöhe“ begegnen. Christen sollten sich nicht scheuen, für ihren Glauben einzutreten.
Video der Bundesregierung v. 03.11.2012
BMBF: Zentrum für Islamische Theologie Münster/Osnabrück eingeweiht
30. Oktober 2012 — Dr. Georg NeureitherBundesbildungsministerin Annette Schavan hat heute das Zentrum für Islamische Theologie der Universitäten Münster und Osnabrück eingeweiht. Es ist eines von vier Zentren, die das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert. Neben Münster/Osnabrück gehören dazu die Universitäten Tübingen und Frankfurt/Gießen sowie Erlangen-Nürnberg. „Glaube muss nicht nur geglaubt, sondern auch gedacht werden“, betonte Schavan. „Das Zentrum für Islamische Theologie in Münster und Osnabrück bietet hervorragende Voraussetzungen für einen verstärkten theologischen Diskurs an den Hochschulen. Beide Standorte blicken auf langjährige Traditionen zurück: Münster vor allem im Bereich Religionswissenschaft und Theologie, Osnabrück auf dem Gebiet der Religionspädagogik.“ Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Anti-muslimischer Film
9. Oktober 2012 — Dr. Georg NeureitherDie Partei „Pro-Deutschland“ will den anti-muslimischen Film „Innocence of Muslims“ in Deutschland vorführen. Der Bundesinnenminister habe sich dagegen ausgesprochen, die Bundeskanzlerin prüfe ein Aufführungsverbot. Den Rest des Beitrags lesen »
BMBF: Studiengang für Islamische Studien an der Universität Erlangen-Nürnberg eröffnet
27. September 2012 — Dr. Georg NeureitherDas Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die Etablierung islamischer Theologie an Hochschulen in Deutschland. Mit der Eröffnung des Studiengangs „Islamisch-Religiöse Studien“ an der Friedrich-Alexander-Universität (FAU) Erlangen-Nürnberg profitiert jetzt auch eine Hochschule in Bayern mit insgesamt 4,4 Mio. € über fünf Jahre von der Förderung. Der Bund finanziert damit Forschungsprofessuren, Mitarbeiterstellen und Nachwuchsgruppen. Hinzu kommen Mittel für Tagungen und Reisen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bundeswehr verfügt über keine jüdischen und muslimischen Militärseelsorger
16. Mai 2012 — Dr. Georg NeureitherSoldaten jüdischen und muslimischen Glaubens werden in der Bundeswehr mit Unterstützung katholischer und evangelischer Militärgeistlicher auf überkonfessioneller Basis mit den Schwerpunkten „Lebensberatung“ und „Krisenbewältigung“ seelsorgerisch betreut. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 17/9482) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 17/9300) mit. Den Rest des Beitrags lesen »
BMBF: Jüdische Studien werden gestärkt
11. April 2012 — Dr. Georg NeureitherDen Jüdischen Studien in Deutschland ist es in den letzten Jahren gelungen, international wieder starke Beachtung und Anerkennung zu gewinnen. Diese gute Entwicklung wird zukünftig durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) besonders unterstützt. Die Humboldt-Universität zu Berlin, die Freie Universität Berlin, die Technische Universität Berlin, die Universität Potsdam, das Abraham Geiger Kolleg und das Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien werden vom BMBF beim Aufbau des Zentrums für Jüdische Studien Berlin-Brandenburg gefördert. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Diskussion über den Dritten Weg der Kirchen im Arbeitsrecht
26. März 2012 — Dr. Georg NeureitherBei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist der sog. Dritte Weg der Kirchen im Arbeitsrecht von der Mehrheit der Sachverständigen als angemessen bezeichnet worden, dennoch gab es Kritik. „Dritter Weg“ bezeichnet das Arbeitsrechtssystem der Kirchen, bei dem paritätisch besetzte Kommissionen aus Arbeitnehmern und Dienstgebern die Arbeitsbedingungen wie Gehalt, Urlaub und Arbeitszeit festlegen. Grundlage für die Anhörung am Montagnachmittag war ein Antrag der Fraktion Die Linke (BT-Dr 17/5523), in dem die Abgeordneten den Dritten Weg kritisieren. Er biete ein „wesentlich geringeres Schutzniveau für die Beschäftigten als in ‘normalen’ Privatunternehmen“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei Genitalverstümmelung besteht nicht
26. März 2012 — Dr. Georg NeureitherEin zwingender gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei Genitalverstümmelung ergibt sich für die Bundesregierung derzeit nicht. Sie sei nach geltendem Recht bereits strafbar, betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 17/9005) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (BT-Dr 17/8811). Sie stelle eine vorsätzliche oder gefährliche Körperverletzung mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs dar. Ob zusätzlich der Tatbestand der Misshandlung von Schutzbefohlenen erfüllt sei, hänge von den Umständen des Einzelfalls ab, ebenso ob eine schwere Körperverletzung wegen Verlustes der Fortpflanzungsfähigkeit vorliegt. Den Rest des Beitrags lesen »
Hessen: „Konferenz der Integrationsminister setzt falsches Signal beim Islamischen Religionsunterricht“ (Hahn)
22. März 2012 — Dr. Georg NeureitherAuf der heute in Saarlouis zu Ende gegangenen Integrationsministerkonferenz standen auch die verschiedenen Vorgehensweisen der Länder bei der Einführung eines Islamischen Religionsunterrichts auf der Tagesordnung. „So einig wir im Ziel sind, so uneins sind wir, welcher Weg der Richtige ist“, so der hessische Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Öffentliche Anhörung zu den Rechten der Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen
22. März 2012 — Dr. Georg NeureitherDer Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich mit den Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen (Stichwort: „Dritter Weg“). Grundlage für eine entsprechende öffentliche Anhörung des Ausschusses am kommenden Montag, 26.03.2012, ist ein Antrag der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 17/5523), mit dem die Abgeordneten die Grundrechte der betroffenen Arbeitnehmer stärken wollen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Genitalverstümmelung
16. März 2012 — Dr. Georg NeureitherWie viele in Deutschland lebende Frauen und Mädchen nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit von Genitalverstümmelung betroffen beziehungsweise derzeit gefährdet sind, möchte die SPD-Fraktion wissen. Den Rest des Beitrags lesen »
Hessen: „Islam-Unterricht in NRW verfassungswidrig“ (Hahn)
1. März 2012 — Dr. Georg NeureitherIn einem Brief an die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat der hessische Integrationsminister und stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn seine Sorge zum Ausdruck gebracht, die in NRW gewählte Regelung der Einführung des islamischen Religionsunterrichts verletze das GG. Die in NRW gewählte, sog. Übergangslösung gehe davon aus, bei der Einführung eines bekenntnisorientierten Religionsunterrichtes ohne eine entsprechende Religionsgemeinschaft auszukommen. Diese sei jedoch von Art. 7 Abs. 3 GG zwingend gefordert. Den Rest des Beitrags lesen »
Niedersachsen: Weichen für das bundesweit größte Institut für Islamische Theologie in Osnabrück sind gestellt
2. Februar 2012 — Dr. Georg NeureitherMit der Bildung eines konfessorischen Beirates stellen Vertreter der islamischen Landesverbände und der Universität Osnabrück jetzt die letzte Weiche zur Gründung des bundesweit größten Instituts für Islamische Theologie an einer Hochschule. In einer Kooperationsvereinbarung haben sich die Partner unter Moderation des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur darauf verständigt, die Beteiligung der Muslime bei den Ausbildungs- und Personalfragen Islamischer Theologie analog zu den christlichen Kirchen in Niedersachsen zu vereinbaren. Der Landesverband der Muslime in Niedersachsen e.V., Schura Niedersachsen, und der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V., DITIB-Landesverband Niedersachsen-Bremen e.V., werden jeweils drei Vertreter in den Beirat entsenden. Zudem werden drei international anerkannte muslimische Theologinnen oder Theologen dem Gremium angehören. Den Rest des Beitrags lesen »
Niedersachsen: Beirat konstituiert sich – Neues Fach „Islamische Religion“ soll in Niedersachsen 2013 starten
27. Januar 2012 — Dr. Georg NeureitherHeute hat im Kultusministerium in Hannover der neue „Beirat für den islamischen Religionsunterricht in Niedersachsen“ zum ersten Mal getagt. Der von den islamischen Verbänden Ditib und Schura gegründete Beirat übernimmt die Funktion des Ansprechpartners für das Land Niedersachsen, der aus rechtlichen Gründen für die geplante Einführung von islamischem Religionsunterricht als ordentliches Unterrichtsfach notwendig ist. Den Rest des Beitrags lesen »
BMBF: Zentrum für Islamische Theologie in Tübingen eingeweiht
16. Januar 2012 — Dr. Georg NeureitherAn der Universität Tübingen wird heute das Zentrum für Islamische Theologie von Bundesbildungsministerin Annette Schavan und Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer eröffnet. Es ist eines von vier Zentren, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit insgesamt rund 20 Mio. € gefördert werden. Den Rest des Beitrags lesen »
