„House of One als multireligiöses Symbol des Friedens“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/14632). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Sicherheitsgefährdung durch IS-Mitglieder
21. Oktober 2019 — Dr. Georg NeureitherDie aktuelle Sicherheitsgefährdung durch Mitglieder des „Islamischen Staates“ (IS) thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/13889). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Aktivitäten der Furkan-Gemeinschaft
8. Oktober 2019 — Dr. Georg Neureither„Aktivitäten der Furkan-Gemeinschaft in Deutschland und der Türkei“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/13686). Wie die Fraktion darin ausführt, ist die Furkan-Gemeinschaft „eine salafistische Gruppierung aus der Türkei, die Ableger in Europa hat“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Deutsche in ehemaligen IS-Gebieten
2. Oktober 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ möchte die Zahl der aus Deutschland zum sog. Islamischen Staat ausgereisten Personen erfahren, die sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit Anfang März dieses Jahres noch in Syrien und dem Irak befinden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/13466) danach, wie die Bundesregierung aktuell die Chancen einschätzt, in Syrien sowie im Irak festgehaltene deutsche Staatsbürger zeitnah nach Deutschland zu überführen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christliche Minderheiten in der Türkei
25. September 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Situation des syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel in der Türkei erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/13248). Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben zur Lage assyrischer und aramäischer Christen in der Türkei sowie zu ihren Erkenntnissen zu Enteignungsprozessen gegenüber dem Kloster. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke fragt nach Ermittlungen zu IS
23. September 2019 — Dr. Georg NeureitherErmittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/13200). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke fragt nach Islamfeindlichkeit
30. August 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/12505) nach islamfeindlichen Straftaten im zweiten Quartal 2019. Erfragt werden Deliktzahlen, Verletzte, Tatverdächtige und Ermittlungsverfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Rückkehr von IS-Unterstützern
23. August 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion will wissen, wie viele Menschen nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2010 zur Unterstützung des sog. Islamischen Staates (IS) oder anderer islamistischer Gruppen aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
12. August 2019 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im zweiten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/12125). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni 2019 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Fragen zur islamischen Militärseelsorge
22. Juli 2019 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion möchte wissen, wodurch sich die Bundesregierung veranlasst sah, die Einführung einer islamischen Militärseelsorge anzukündigen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Erfassung islamfeindlicher Straftaten
18. Juli 2019 — Dr. Georg NeureitherDie „Erfassung von islamfeindlichen Straftaten und Angriffen auf Moscheen“ thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/11513). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamistisch motivierte Tötungsdelikte
16. Juli 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele und welche Tötungsdelikte mit islamistischem Hintergrund dem Bundeskriminalamt seit dem 01.01.2013 im Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologien“ gemeldet worden sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Perspektiven für Rohingya
5. Juli 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Lebensperspektiven für geflüchtete Rohingya in Bangladesch sind Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/11057) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kopftuchverbot für Kinder thematisiert
5. Juni 2019 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion möchte erfahren, ob es nach Auffassung der Bundesregierung gegen das Diskriminierungsverbot und das Grundrecht der Religionsfreiheit verstößt, ein Kopftuchverbot für Kinder zu fordern. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
24. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/10334) zu antimuslimischen Straftaten im ersten Quartal 2019 gestellt. Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele islamfeindliche Aufmärsche und Proteste es gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
10. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/9874). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Januar bis Ende März 2019 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Erhebung einer Moscheesteuer
8. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherNach den möglichen Vor- und Nachteilen einer Moscheesteuer erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/9555). In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage wird auf die öffentliche Debatte verwiesen, wonach durch eine sog. Moscheesteuer unabhängige Finanzierungsquellen für muslimische Organisationen geschaffen werden könnten, wodurch der mitunter fragwürdige Einfluss politisch gesteuerter Gelder aus dem Ausland verringert werden könne. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Angriffe auf jüdische Einrichtungen
3. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der „Angriffe (zum Beispiel Sachbeschädigungen)“ auf jüdische Einrichtungen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/9643). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Angriffe auf christliche Einrichtungen
3. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der „Angriffe (zum Beispiel Sachbeschädigungen)“ auf christliche Einrichtungen seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/9644). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kontakte der Hisbollah nach Deutschland
27. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion interessiert sich für die Verbindungen der Hisbollah zur Organisierten Kriminalität in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
21. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im vierten Quartal 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften
18. März 2019 — Dr. Georg Neureither„Ausmaß ausländischer Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften, religiöse Vereine und sonstige religiöse Organisationen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/8306). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Muslime in Deutschland erfragt
18. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion will wissen, wie viele Muslime nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell in Deutschland leben und wie viele von ihnen von den muslimischen Dachverbänden vertreten werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Begriff der Islamfeindlichkeit thematisiert
4. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will wissen, ob es zutrifft, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz mit dem Kriterium der „verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit“ arbeitet, um verfassungsfeindliche Gruppen, Personen und Bestrebungen zu identifizieren. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 