Die Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/10334) zu antimuslimischen Straftaten im ersten Quartal 2019 gestellt. Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele islamfeindliche Aufmärsche und Proteste es gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
10. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/9874). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Januar bis Ende März 2019 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Erhebung einer Moscheesteuer
8. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherNach den möglichen Vor- und Nachteilen einer Moscheesteuer erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/9555). In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage wird auf die öffentliche Debatte verwiesen, wonach durch eine sog. Moscheesteuer unabhängige Finanzierungsquellen für muslimische Organisationen geschaffen werden könnten, wodurch der mitunter fragwürdige Einfluss politisch gesteuerter Gelder aus dem Ausland verringert werden könne. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Angriffe auf jüdische Einrichtungen
3. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der „Angriffe (zum Beispiel Sachbeschädigungen)“ auf jüdische Einrichtungen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/9643). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Angriffe auf christliche Einrichtungen
3. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der „Angriffe (zum Beispiel Sachbeschädigungen)“ auf christliche Einrichtungen seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/9644). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kontakte der Hisbollah nach Deutschland
27. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion interessiert sich für die Verbindungen der Hisbollah zur Organisierten Kriminalität in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
21. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im vierten Quartal 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften
18. März 2019 — Dr. Georg Neureither„Ausmaß ausländischer Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften, religiöse Vereine und sonstige religiöse Organisationen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/8306). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Muslime in Deutschland erfragt
18. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion will wissen, wie viele Muslime nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell in Deutschland leben und wie viele von ihnen von den muslimischen Dachverbänden vertreten werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Begriff der Islamfeindlichkeit thematisiert
4. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will wissen, ob es zutrifft, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz mit dem Kriterium der „verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit“ arbeitet, um verfassungsfeindliche Gruppen, Personen und Bestrebungen zu identifizieren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder erfragt
4. März 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der in Deutschland derzeit erfassten islamistischen Gefährder erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/8008). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christliche Orthodoxie in der Ukraine
28. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Vereinigung der Ukrainisch-Orthodoxe Kirche Kiewer Patriarchats, der Ukrainische Autokephalen Orthodoxen Kirche und Teilen der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche Moskauer Patriarchats Anfang des Jahres zur Orthodoxen Kirche der Ukraine erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/7913). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zuwendungen des Bundes an DITIB
26. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung erfahren, welche Zuwendungen des Bundes aktuell für die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) im Jahr 2019 vorgesehen sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: DITIB-Konferenz in Köln thematisiert
26. Februar 2019 — Dr. Georg Neureither„Ditib, Diyanet und die Islamkonferenz in Köln“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7855). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Maßnahmen gegen Antisemitismus
20. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion will wissen, welche Bildungs- und Aufklärungsmaßnahmen über den Holocaust und über Antisemitismus die Bundesregierung in der aktuellen Legislaturperiode plant. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Asylanträge von Jesiden
4. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der Asylanträge von Jesidinnen und Jesiden in Deutschland erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/6700). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
31. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im vierten Quartal geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7356). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Muslimbrüder in Deutschland
29. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Rolle der Muslimbruderschaft in Deutschland thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/7182). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lage der Religionsfreiheit in Pakistan
9. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Erfolge der deutsch-pakistanischen Entwicklungszusammenarbeit seit 1961 interessieren die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/6706). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Terrorismusverfahren beim Generalbundesanwalt
3. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherWie viele Verfahren 2018 bei der Generalbundesanwaltschaft mit Bezug zu nichtislamistischem und islamistischem sowie rechts- und linksterroristischem Terrorismus eingeleitet wurden, will die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung wissen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Straftaten gegen Kirchen
17. Dezember 2018 — Dr. Georg Neureither„Straftaten gegen christliche Sakralbauten in Deutschland“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/6361). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamistischer Terrorismus
11. Dezember 2018 — Dr. Georg NeureitherIslamistischer Terrorismus in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/6292). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Rückkehr der Rohingya nach Myanmar
7. Dezember 2018 — Dr. Georg NeureitherNach den „Aktivitäten der Bundesregierung angesichts mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord an den Rohingya“ erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5997). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
5. Dezember 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im dritten Quartal 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Deutsche Islam Konferenz thematisiert
28. November 2018 — Dr. Georg NeureitherDie „Ausrichtung und Fortsetzung der Deutschen Islam Konferenz“ (DIK) thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5811). Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 