Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/21285) zu Islamisten in Deutschland im zweiten Quartal 2020 gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie viele Personen als islamistische Gefährder eingestuft wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt
28. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/21215) zu antisemitischen Straftaten im zweiten Quartal 2020 gestellt. Darin fragt sie unter anderem nach der Anzahl der Taten und von Festnahmen Tatverdächtiger. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke fragt nach Militärseelsorge
23. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ verlangt Auskunft über die Militärseelsorge bei der Bundeswehr. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zusammenarbeit mit dem Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD)
20. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherNach den Projekten, bei denen die Bundesregierung seit 2010 mit dem Verband „Zentralrat der Muslime in Deutschland“ (ZMD) zusammengearbeitet hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/20960). Auch fragt sie darin unter anderem, ob die Bundesregierung „Kenntnisse über die Identität der Mitgliedsorganisationen des Verbandes“ hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Ende der Kooperation mit Myanmar
24. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Einstellung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar ist Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/19971) der FDP-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
16. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im ersten Quartal 2020 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: „Organische Christus Generation“
16. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherNach den Kenntnissen der Bundesregierung über die „Organische Christus Generation“ (OCG) erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/19856). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Expertenkreis „Islamfeindlichkeit“
8. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherUm einen „Unabhängigen Expertenkreis ‚Islamfeindlichkeit‘“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/19728). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl zum IS ausgereister Personen erfragt
8. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Zahl der innerhalb der vergangenen 15 Jahre zur „Terrormiliz Islamischer Staat (oder einer anderen islamistischen Miliz in Syrien beziehungsweise im Irak)“ ausgereisten Personen möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Angriffe auf christliche Einrichtungen
5. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der im vergangenen Jahr verübten „Angriffe (zum Beispiel Einbruchdiebstahl, Vandalismus)“ auf christliche Einrichtungen in Deutschland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/19542). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder erfragt
4. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will wissen, wie viele islamistische Gefährder sich jeweils zum Ende des vierten Quartals 2019 und zum Ende des ersten Quartals 2020 in Deutschland aufgehalten haben. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/19622) unter anderem danach, wie viele Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus der Generalbundesanwalt beim BGH jeweils im vierten Quartal 2019 und im ersten Quartal 2020 nach Kenntnis der Bundesregierung eingeleitet hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Umstrittenes Kirchengesetz in Montenegro
27. Mai 2020 — Dr. Georg NeureitherFür das Gesetz über die „Religionsfreiheit und den gesetzlichen Status der Kirchen und Religionsgemeinschaften“ in Montenegro interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/19331). Die Abgeordneten fragen darin unter anderem nach einem Konflikt zwischen der serbisch-orthodoxen und der montenegrinisch-orthodoxen Kirche sowie nach Protesten der proserbischen Opposition, die das neue Gesetz strikt ablehne. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
17. April 2020 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/18503). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Januar bis Ende März 2020 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Schutz von Moscheen thematisiert
30. März 2020 — Dr. Georg NeureitherNach „Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz von Moscheen und muslimischen Einrichtungen“ erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/18090). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Deutsch-Israelisches Jugendwerk
27. März 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung erfahren, inwieweit die im Oktober 2018 zwischen der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey (SPD), und dem israelischen Erziehungsminister Naftali Bennett „verabredete Einrichtung eines Deutsch-Israelischen Jugendwerks vorangeschritten“ ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Website „Judas.watch“ thematisiert
23. März 2020 — Dr. Georg Neureither„Die antisemitische, rassistische und neonazistische Website ,judas.watch‘“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17966). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Beauftragter für Religionsfreiheit
12. März 2020 — Dr. Georg NeureitherNach der Arbeit und den bisherigen Erfahrungen des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17620). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Brandanschlag auf jüdisches Altenheim
11. März 2020 — Dr. Georg NeureitherEinen Brandanschlag auf ein jüdisches Altenheim in München vor 50 Jahren thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17536). Wie die Fraktion darin ausführt, wurden am 13.02.1970 „in München sieben Jüdinnen und Juden ermordet, 15 weitere verletzt“. Die Tathintergründe seien jedoch bis heute ungeklärt und „der Brandanschlag auf das Jüdische Gemeindehaus und Seniorenheim in der Reichenbachstraße 27 nahezu aus dem kollektiven Gedächtnis der Bundesrepublik verschwunden“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
11. März 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im vierten Quartal 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung der islamischen Theologie
4. März 2020 — Dr. Georg NeureitherDie AfD beschäftigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17419) mit der Evaluation der Förderung für Zentren für islamische Theologie (ZiT) und Institute für islamische Theologie an öffentlichen Hochschulen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Gefährder erfragt
2. März 2020 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der in den Jahren 2014 bis 2019 jeweils in den verschiedenen Phänomenbereichen der politisch motivierten Kriminalität als „Gefährder“ eingestuften Personen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17355). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lebenswelten junger Muslime
28. Februar 2020 — Dr. Georg Neureither„Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/17313). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
28. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im vierten Quartal vergangenen Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17323). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Oktober bis Ende Dezember 2019 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Verhinderte jihadistische Terroranschläge
25. Februar 2020 — Dr. Georg Neureither„Verhinderte jihadistische Terroranschläge“ thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17229). Unter anderem erkundigt sie sich darin mit Verweis auf einen Presseartikel vom vergangenen Dezember danach, „um welche insgesamt neun verhinderten jihadistischen Terroranschläge seit 2016“ es sich nach Kenntnis der Bundesregierung „bei den vom Bundeskriminalamt auf Presseanfragen mitgeteilten Fällen“ handelt. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 