Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ möchte die Zahl der aus Deutschland zum sog. Islamischen Staat ausgereisten Personen erfahren, die sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit Anfang März dieses Jahres noch in Syrien und dem Irak befinden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/13466) danach, wie die Bundesregierung aktuell die Chancen einschätzt, in Syrien sowie im Irak festgehaltene deutsche Staatsbürger zeitnah nach Deutschland zu überführen.
Ferner fragt sie unter anderem, inwiefern IS-Rückkehrer nach der Rückkehr in Deutschland mit einem Ermittlungsverfahren rechnen müssen.
heute im bundestag Nr. 1079 v. 02.10.2019
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