In den ersten drei Monaten dieses Jahres sind in Deutschland laut Bundesregierung insgesamt zehn Menschen bei „Delikten mit dem Unterthema ,Islamfeindlich‘“ als verletzt gemeldet worden. Davon wurden neun aufgrund politisch rechts motivierter Straftaten verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/20631) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/20006) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kenntnisse über „Organische Christus Generation“
9. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherKenntnisse über die „Organische Christus Generation“ (OCG) legt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/20497) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/19856) dar. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Richtung Syrien/Irak gereiste Islamisten
26. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherRichtung Syrien/Irak ausgereiste Islamisten sowie zurückgekehrte Personen sind Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/20201) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/19727). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Expertenkreis „Islamfeindlichkeit“
24. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherUm einen „Unabhängigen Expertenkreis ‚Islamfeindlichkeit‘“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/20179) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/19728). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christenfeindliche Straftaten im Jahr 2019
17. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherIm Jahr 2019 sind nach Angaben der Bundesregierung über den „Kriminalpolizeilichen Meldedienst – Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK)“ insgesamt 64 Straftaten „mit dem Unterthemenfeld ‚Christenfeindlich‘ in Verbindung mit dem Unterangriffsziel ‚Friedhof‘, ‚Kirche‘, ‚Religiöse Einrichtung‘ und/oder ‚Religiöses Symbol‘ gemeldet worden“. Hiervon konnten der politisch rechts motivierten Kriminalität 25 Straftaten zugeordnet werden und der politisch links motivierten Kriminalität 23 Straftaten, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/19871) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/19542) weiter hervorgeht. Danach wurden den Bereichen „PMK-Religiöse Ideologie“ und „PMK-Nicht zuzuordnen“ jeweils acht Straftaten zugeordnet. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Proteste gegen Kirchengesetz in Montenegro
9. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherUm das Gesetz über „Religionsfreiheit und den gesetzlichen Status der Kirchen und Religionsgemeinschaften“ in Montenegro geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/19648) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/19331) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten hatten darin nach einem Konflikt zwischen der serbisch-orthodoxen und der montenegrinisch-orthodoxen Kirche sowie nach Protesten der proserbischen Opposition gefragt, die das neue Gesetz strikt ablehne. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten
3. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherIm ersten Quartal 2020 sind in Deutschland nach vorläufigen Zahlen 287 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, darunter sieben Gewalttaten. Fünf Menschen wurde infolge solcher Straftaten im genannten Zeitraum verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/19457) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/18503) hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Deutsch-Israelisches Jugendwerk
2. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Einrichtung eines Deutsch-Israelischen Jugendwerkes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/19403) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/18068). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit
29. Mai 2020 — Dr. Georg NeureitherÜber die geplante Einrichtung eines „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/19405) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/18090). Danach strebt die Bundesregierung die Einrichtung eines solchen Expertenkreises „in Reaktion auf rassistische, muslimfeindliche beziehungsweise gegen Menschen mit Migrationshintergrund gerichtete Vorfälle und die terroristischen Attacken, Anschläge beziehungsweise Anschlagsplanungen der letzten Zeit“ an. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
27. Mai 2020 — Dr. Georg NeureitherÜber islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/19328) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17613). Danach wurden der Bundesregierung im vierten Quartal 2019 (Stand: 06.03.2020) insgesamt 190 Delikte mit dem Unterthema „islamfeindlich“ gemeldet. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Viele Verstöße gegen Religionsfreiheit
17. April 2020 — Dr. Georg NeureitherDen Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit erreichen ihren Angaben zufolge zahlreiche Berichte von Betroffenen über staatliche oder gesellschaftliche Diskriminierung und Verfolgung auf Grund ihrer Glaubenszugehörigkeit. Die daraus abgeleiteten Erkenntnisse würden in die Dialoge des Beauftragten mit weiteren Akteuren in diesem Themenfeld, sowohl in Deutschland als auch weltweit, einfließen, betont die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Dr 19/18326) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/17620) der FDP-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Einfluss des Auslands auf Imam-Ausbildung
7. April 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung will sich von der Abhängigkeit von im Ausland ausgebildetem muslimischen Lehrpersonal lösen und bietet ein wissenschaftlich fundiertes Studium von Religionsgelehrten im staatlichen Hochschulsystem in deutscher Sprache an. Sie folge damit der Umsetzung der Empfehlung des Wissenschaftsrates aus dem Jahr 2010 für den islamischen Religionsunterricht. Das unterstreicht die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/18216) auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/17419). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der „Gefährder“ im Jahr 2019
26. März 2020 — Dr. Georg NeureitherÜber die Zahl der im vergangenen Jahr als „Gefährder“ eingestuften Personen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/17869) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/17355). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Dezentraler Aufbau des Islams
25. März 2020 — Dr. Georg NeureitherDer Islam ist laut Bundesregierung generell „dezentraler aufgebaut als etwa vergleichbare monotheistische Weltreligionen“. Auch kennt er traditionell weniger hierarchische Institutionen, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/17758) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/17313) darlegt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Verhinderte dschihadistische Anschläge
11. März 2020 — Dr. Georg NeureitherUm seit Ende 2016 verhinderte dschihadistische Anschläge geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/17610) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17229). Darin listet die Bundesregierung insgesamt neun entsprechende Sachverhalte aus den Jahren 2017, 2018 und 2019 auf. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten
11. März 2020 — Dr. Georg NeureitherIm vierten Quartal 2019 sind in Deutschland zwölf Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Elf wurden auf Grund politisch rechts motivierter Straftaten verletzt und eine Person auf Grund einer dem Phänomenbereich „Religiöse Ideologie“ zugeordneten Straftat, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/17609) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17323) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Mögliche IS-Mitglieder in Deutschland
11. März 2020 — Dr. Georg NeureitherÜber in Deutschland befindliche mögliche Mitglieder des sog. Islamischen Staates (IS) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/17602) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17239). Danach besteht aktuell gegen eine mittlere dreistellige Anzahl von Personen in der Bundesrepublik zumindest der Anfangsverdacht der Mitgliedschaft im IS. Bei der Mehrzahl dieser Personen ergibt sich der IS-Bezug den Angaben zufolge aus ihrem Aufenthalt in Syrien beziehungsweise dem Irak. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Umgang mit Islamisten im Strafvollzug
11. März 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung verfügt über keinen vollständigen Überblick darüber, wie viele Islamistinnen und Islamisten sich gegenwärtig in deutschen Justizvollzugsanstalten befinden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/17551) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17254). Die Durchführung des Strafvollzuges und die Gesetzgebung hierzu seien eine Angelegenheit der Länder. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Angriffe auf Religionsstätten
18. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherIn der Fallzahlendatei „Lapos“ sind für das vergangene Jahr insgesamt 184 Fälle islamfeindlicher Angriffe etwa auf Moscheen, Friedhöfe, Begegnungsstätten/Kulturvereine oder sonstige Religionsstätten erfasst. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/17069) auf eine Große Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11240) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Erkenntnisse zum Anschlag in Halle
8. Januar 2020 — Dr. Georg NeureitherDer antisemitische und rechtsterroristische Anschlag in Halle (Saale) vom 09.10.2019 kann als Beispiel für eine globalisierte Form des Antisemitismus, des Rechtsterrorismus und eines digitalisierten internationalen Ideologietransfers angesehen werden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/16163) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/15332). Es gebe Parallelen zu den Anschlägen von Christchurch und El Paso. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zurückgekehrte Personen mit IS-Bezügen
7. Januar 2020 — Dr. Georg NeureitherUm nach Deutschland zurückgekehrte Personen mit Bezügen zum sog. Islamischen Staat (IS) geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/15446) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/14907). Danach sind die deutschen Sicherheitsbehörden bestrebt, „Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die in Richtung Syrien/Irak ausreisen und zu denen Bezüge zum sog. IS bekannt werden, an der Wiedereinreise nach Deutschland zu hindern“. Den Angaben zufolge sind den deutschen Sicherheitsbehörden „Ausreisesachverhalte in Richtung Syrien und Irak“ in einigen Fällen erst nachträglich bekannt geworden. Auch ein Bezug zum IS ergab sich laut Vorlage teilweise erst nach bereits erfolgter Rückkehr der Personen nach Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
12. Dezember 2019 — Dr. Georg NeureitherÜber islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/15647) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/15131). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Prävention vor Muslimfeindlichkeit
10. Dezember 2019 — Dr. Georg NeureitherEindeutige und faktenbasierte Aussagen über den Wissensstand der Bevölkerung über den Islam lassen sich gegenwärtig nicht treffen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/15524) auf die Kleine Anfrage der FDP (BT-Dr 19/14897). Die FDP hatte thematisiert, dass die Studie des Politik- und Medienwissenschaftlers Kai Hafez zu dem Ergebnis kommt, dass mehr als die Hälfte der Deutschen zu Vorurteilen gegenüber Muslimen und dem Islam neigen. Verantwortlich hierfür sei neben politischen und sozialen Ursachen vor allem der Umstand, dass das Bildungssystem kaum Alternativen zu den bestehenden Stereotypen anbiete.
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Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 