Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]

Im zweiten Quartal 2020 sind in Deutschland drei Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden.

Eine Person wurde auf Grund einer politisch rechts motivierten Straftaten verletzt und eine auf Grund einer dem Phänomenbereich „Religiöse Ideologie“ zugeordneten Straftat, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/21411) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/21215) weiter hervorgeht. In einem weiteren Fall konnte die entsprechende Straftat den Angaben zufolge keinem Phänomenbereich zugeordnet werden.

Insgesamt wurden von Anfang April bis Ende Juni 234 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, darunter sechs Gewalttaten, wie die Bundesregierung weiter ausführt. Zu diesen Straftaten wurden der Antwort zufolge insgesamt 120 Tatverdächtige ermittelt. Laut Vorlage handelt es sich bei den genannten Zahlen um vorläufige Angaben, bei denen auf Grund von Nachmeldungen und Korrekturen „noch (teilweise erhebliche) Veränderungen“ möglich sind.

heute im bundestag Nr. 848 v. 18.08.2020