Bundestag: Rückholungen von gefangenen IS-Anhängern

Die Bundesregierung hat nach eigenem Bekunden bereits zwei Rückholungen von deutschen Staatsangehörigen (insgesamt sieben Kinder und eine erwachsene Frau) aus dem Lager Al-Hol veranlasst und arbeitet intensiv an Rückholungen in weiteren humanitären Fällen, insbesondere von Kindern. Das geht aus der Antwort (BT-Dr 19/23836) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zum Umgang mit gefangenen IS-Angehörigen in Nordsyrien hervor (BT-DR 19/23071).

Hinsichtlich der von in Nordsyrien in Gewahrsam befindlichen Personen ausgehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit könne keine pauschale Aussage getroffen werden. Für eine Bewertung des von diesem Personenkreis ausgehenden Gefahrenpotenzials sei eine individuelle Betrachtung der Erkenntnislage im Einzelfall erforderlich. „Grundsätzlich und unabhängig von der Anbindung an eine konkrete Terrororganisation kann jedoch festgehalten werden, dass von in terroristischen Ausbildungslagern oder durch die Teilnahme an Kampfhandlungen in Konfliktgebieten geschulten, radikalisierten Personen eine besondere Gefährdung ausgehen kann“, schreibt die Bundesregierung.

heute im bundestag Nr. 1216 v. 10.11.2020

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