Nach Auskunft des „Office of Rescuing Kidnapped Yazidis“ der Region Kurdistan-Irak sind 2014 in den ersten Tagen des Überfalls des „Islamischen Staates“ (IS) 1.293 Jesidinnen und Jesiden getötet worden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Berufung von Islam-Vertreterin als Beraterin im Auswärtigen Amt
9. September 2020 — Dr. Georg Neureither„Vertreter islamistischer und türkisch-nationalistischer Organisationen in Gremien von Bundesbehörden“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/21908). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bedrohungslage durch Extremisten
9. September 2020 — Dr. Georg NeureitherWie die aktuelle Bedrohungslage durch die links- und durch die rechtsextremistische sowie durch die islamistische Szene in Deutschland einzuschätzen ist, möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Islamisten bei der Deutschen Bahn
2. September 2020 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion interessiert sich für die Beschäftigung mutmaßlicher Islamisten im Sicherheitsbereich der Deutschen Bahn AG. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/21901) fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Sicherheitsüberprüfung von Mitarbeitern dieser Abteilung. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Versklavungen durch den „Islamischen Staat“
19. August 2020 — Dr. Georg Neureither„Versklavung und Vergewaltigung von Kindern durch den sog. Islamischen Staat“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/21620). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder
19. August 2020 — Dr. Georg NeureitherZum Ende des zweiten Quartals 2020 sind im Bereich der „Politisch motivierten Kriminalität (PMK) – religiöse Ideologie“ laut Bundesregierung 629 Personen als Gefährder eingestuft gewesen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten
18. August 2020 — Dr. Georg NeureitherIm zweiten Quartal 2020 sind in Deutschland drei Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Mitgliedsvereine im Zentralrat der Muslime (ZMD)
31. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherÜber Kontakte des Zentralrats der Muslime (ZMD) zu Muslimbrüdern in Deutschland ist der Bundesregierung bekannt, dass die Deutsche Muslimische Gemeinschaft (DMG), die Gründungsmitglied des ZMD war, vom Verfassungsschutz als zentrale Organisation der Muslimbrüder in Deutschland angesehen wird. Auf Grund dieser Vorwürfe habe die DMG ihre Mitgliedschaft im ZMD ab 2019 bis auf Weiteres ruhen lassen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/21264) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/20960) der AfD-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Islamisten
31. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/21285) zu Islamisten in Deutschland im zweiten Quartal 2020 gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie viele Personen als islamistische Gefährder eingestuft wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Regierung will Rückkehr der Rohingya
30. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Entscheidung von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Myanmar auszusetzen, ist aus Sicht der Bundesregierung „ein politisches Signal an die myanmarische Regierung, der Rückkehr der Rohingya höchste politische Priorität einzuräumen“. Dies teilt sie in ihrer Antwort (BT-Dr 19/21035) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/19971) mit. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt
28. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/21215) zu antisemitischen Straftaten im zweiten Quartal 2020 gestellt. Darin fragt sie unter anderem nach der Anzahl der Taten und von Festnahmen Tatverdächtiger. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke fragt nach Militärseelsorge
23. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ verlangt Auskunft über die Militärseelsorge bei der Bundeswehr. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zusammenarbeit mit dem Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD)
20. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherNach den Projekten, bei denen die Bundesregierung seit 2010 mit dem Verband „Zentralrat der Muslime in Deutschland“ (ZMD) zusammengearbeitet hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/20960). Auch fragt sie darin unter anderem, ob die Bundesregierung „Kenntnisse über die Identität der Mitgliedsorganisationen des Verbandes“ hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamistisches Personenpotenzial
14. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherEnde März haben sich laut Bundesregierung 362 sog. Gefährder aus dem Bereich der „Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) – religiöse Ideologie“ in Deutschland aufgehalten, nachdem diese Zahl am 31.12.2019 bei 377 lag. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/20796) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/19622) zu „Islamisten in Deutschland“ weiter ausführt, ergibt sich ihrer Kenntnis nach für das Jahr 2019 im Bereich des Islamismus/Islamistischer Terrorismus ein Personenpotenzial von 28.020 Personen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamfeindlicher Straftaten
10. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherIn den ersten drei Monaten dieses Jahres sind in Deutschland laut Bundesregierung insgesamt zehn Menschen bei „Delikten mit dem Unterthema ,Islamfeindlich‘“ als verletzt gemeldet worden. Davon wurden neun aufgrund politisch rechts motivierter Straftaten verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/20631) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/20006) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kenntnisse über „Organische Christus Generation“
9. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherKenntnisse über die „Organische Christus Generation“ (OCG) legt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/20497) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/19856) dar. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Richtung Syrien/Irak gereiste Islamisten
26. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherRichtung Syrien/Irak ausgereiste Islamisten sowie zurückgekehrte Personen sind Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/20201) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/19727). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Ende der Kooperation mit Myanmar
24. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Einstellung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar ist Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/19971) der FDP-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Expertenkreis „Islamfeindlichkeit“
24. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherUm einen „Unabhängigen Expertenkreis ‚Islamfeindlichkeit‘“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/20179) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/19728). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christenfeindliche Straftaten im Jahr 2019
17. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherIm Jahr 2019 sind nach Angaben der Bundesregierung über den „Kriminalpolizeilichen Meldedienst – Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK)“ insgesamt 64 Straftaten „mit dem Unterthemenfeld ‚Christenfeindlich‘ in Verbindung mit dem Unterangriffsziel ‚Friedhof‘, ‚Kirche‘, ‚Religiöse Einrichtung‘ und/oder ‚Religiöses Symbol‘ gemeldet worden“. Hiervon konnten der politisch rechts motivierten Kriminalität 25 Straftaten zugeordnet werden und der politisch links motivierten Kriminalität 23 Straftaten, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/19871) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/19542) weiter hervorgeht. Danach wurden den Bereichen „PMK-Religiöse Ideologie“ und „PMK-Nicht zuzuordnen“ jeweils acht Straftaten zugeordnet. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
16. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im ersten Quartal 2020 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: „Organische Christus Generation“
16. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherNach den Kenntnissen der Bundesregierung über die „Organische Christus Generation“ (OCG) erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/19856). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Proteste gegen Kirchengesetz in Montenegro
9. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherUm das Gesetz über „Religionsfreiheit und den gesetzlichen Status der Kirchen und Religionsgemeinschaften“ in Montenegro geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/19648) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/19331) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten hatten darin nach einem Konflikt zwischen der serbisch-orthodoxen und der montenegrinisch-orthodoxen Kirche sowie nach Protesten der proserbischen Opposition gefragt, die das neue Gesetz strikt ablehne. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Expertenkreis „Islamfeindlichkeit“
8. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherUm einen „Unabhängigen Expertenkreis ‚Islamfeindlichkeit‘“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/19728). Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 