Burkhard Kämper/Adelheid Puttler (Hrsg.), Straßburg und das kirchliche Arbeitsrecht – Welche Folgen hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte für das kirchliche Arbeitsrecht in Deutschland?

Das Buch enthält die Vorträge einer wissenschaftlichen und zugleich praxisbezogenen Fachtagung, die die Juristische Fakultät der Ruhr-Universität Bochum zu den Folgen der Rechtsprechung des EGMR für das kirchliche Arbeitsrecht in Deutschland durchgeführt hat. Dazu gaben insbesondere zwei Urteile Anlass, die in Deutschland für ein außerordentlich starkes Echo gesorgt hatten. In beiden Fällen waren Arbeitsverhältnisse eines kirchlichen Mitarbeiters wegen außerehelicher Beziehungen gekündigt worden und die hiergegen gerichteten Arbeitsgerichtsverfahren erfolglos geblieben. Den Rest des Beitrags lesen »

Braucht der Staat die Kirche? – Tagungsbericht des 48. Essener Gesprächs zum Thema Staat und Kirche 2013

Dr. Markus SchultenVon Markus Schulten, Bonn

Dem „kirchlichen Auftrag zur Mitgestaltung unserer freiheitlichen Demokratie“ widmete sich das 48. Essener Gespräch zum Thema Staat und Kirche in der Katholischen Akademie „Die Wolfsburg“ vom 11. bis 12.03.2013. Den Rest des Beitrags lesen »

ZAT – Zeitschrift für Arbeitsrecht und Tarifpolitik in Kirche und Caritas

Die neue Fachzeitschrift „ZAT – Zeitschrift für Arbeitsrecht und Tarifpolitik in Kirche und Caritas“ informiert über das Arbeits- und Tarifrecht in Kirche und Caritas. Sie richtet sich an (Personal-)Verantwortliche in den Gliederungen und Einrichtungen von Kirche, Caritas und Diakonie, Rechtsanwälte, Richter und Mitglieder der Mitarbeitervertretungen. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Grundrechte der Beschäftigten von Kirchen

Bei Enthaltung der Grünen und gegen das Votum der Linken hat der Bundestag am 13.12.2012 einen Antrag der Linksfraktion (BT-Dr 17/5523) abgelehnt, in dem Die Linke gefordert hatte, die Religionsgesellschaften und ihre karitativen und erzieherischen Einrichtungen nicht mehr generell von einzelnen Regelungen des kollektiven Arbeitsrechts auszuschließen. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Vorschau – Grundrechte der Beschäftigten von Kirchen

Über die in einem Antrag der Linksfraktion (BT-Dr 17/5523) erhobene Forderung, Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen mehr Grundrechte im Arbeitsrecht einzuräumen, diskutieren die Abgeordneten am Donnerstag, 13.12.2012, ab 14 Uhr. Den Rest des Beitrags lesen »

„Streik im Dritten Weg?“ – Tagungsbericht des 1. Symposions der Forschungsstelle kirchliches Arbeitsrecht 2012

Elisabeth HartmeyerVon Elisabeth HartmeyerTübingen

Am Donnerstag, dem 25.10.2012, hatte die Forschungsstelle kirchliches Arbeitsrecht zum Symposion „Streik im Dritten Weg?“ eingeladen. In der großen Resonanz der ca. 70 Teilnehmer aus Wissenschaft und Praxis spiegelte sich bereits die Brisanz und Aktualität des Themas wider: Das BAG wird sich am 20.11.2012 mit der Frage des Streikrechts in kirchlichen Einrichtungen befassen. Den Rest des Beitrags lesen »

Burkhard Kämper/Hans-Werner Thönnes (Hrsg.), Essener Gespräche zum Thema Staat und Kirche, Band 46: Das kirchliche Arbeitsrecht vor neuen Herausforderungen

In verschiedensten Bereichen befindet sich das kirchliche Arbeitsrecht im Fokus der Öffentlichkeit: Neben der aktuell wieder streitigen Frage nach der Zulässigkeit eines Streikrechts in der Kirche haben in der jüngeren Vergangenheit auch wieder einige Spezialfragen die Fachgerichte beschäftigt. Zunehmender wirtschaftlicher Druck kirchlicher Einrichtungen, die im Wettbewerb stehen, führt verstärkt zu Ausgliederungstendenzen. Die dadurch mögliche Anwendung günstigerer Tarife stellt nach verbreiteter Meinung den Dritten Weg ernsthaft in Frage. Sodann ist offen, in welchem Umfang europarechtliche Einflüsse sich auf das kirchliche Arbeitsrecht in Deutschland auswirken werden. Hinzu kommen Fragen, die sich eher an die Kirchen selbst richten: Inwieweit wird die Grundordnung in der katholischen Kirche durch eine uneinheitliche Anwendung relativiert? Und könnten nicht einige funktionierende Tarifverträge im Bereich der evangelischen Kirche die Frage nahelegen, wozu der Dritte Weg überhaupt noch erforderlich ist? Den Rest des Beitrags lesen »

Torsten Schaumberg, Inhaltskontrolle im kirchlichen Arbeitsrecht – Zulässigkeit und Grenzen beim Rückgriff der Kirchen auf weltliche Instrumente

Dieses Werk führt den Nachweis, dass auch im kirchlichen Arbeitsrecht eine Inhaltskontrolle von Vertragswerken stattfindet. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Diskussion über den Dritten Weg der Kirchen im Arbeitsrecht

Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist der sog. Dritte Weg der Kirchen im Arbeitsrecht von der Mehrheit der Sachverständigen als angemessen bezeichnet worden, dennoch gab es Kritik. „Dritter Weg“ bezeichnet das Arbeitsrechtssystem der Kirchen, bei dem paritätisch besetzte Kommissionen aus Arbeitnehmern und Dienstgebern die Arbeitsbedingungen wie Gehalt, Urlaub und Arbeitszeit festlegen. Grundlage für die Anhörung am Montagnachmittag war ein Antrag der Fraktion Die Linke (BT-Dr 17/5523), in dem die Abgeordneten den Dritten Weg kritisieren. Er biete ein „wesentlich geringeres Schutzniveau für die Beschäftigten als in ‘normalen’ Privatunternehmen“. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Öffentliche Anhörung zu den Rechten der Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich mit den Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen (Stichwort: „Dritter Weg“). Grundlage für eine entsprechende öffentliche Anhörung des Ausschusses am kommenden Montag, 26.03.2012, ist ein Antrag der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 17/5523), mit dem die Abgeordneten die Grundrechte der betroffenen Arbeitnehmer stärken wollen. Den Rest des Beitrags lesen »