Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die Unterstützung für weitere 20 Projekte der Lutherdekade bekannt gegeben. € 2,9 Mio. stellte die Staatsministerin bis 2017 für die Umsetzung dieser Vorhaben zur Verfügung. Grütters erinnerte bei der Bekanntgabe daran, dass „die Auswirkungen der Reformation weit über die Person Martin Luthers hinausgehen. Bis heute reichen sie in politische, gesellschaftliche und kulturpolitische Entwicklungen hinein, und zwar weltweit. Das ist der Grund für das starke Engagement der Bundesregierung bei der Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017.“ Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Reformationsjubiläum 2017 – Kulturstaatsministerin Grütters fördert 20 neue Projekte
17. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherBundesregierung: Kanzlerin beim Fastenbrechen – „Zeichen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt“
30. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherAnlässlich des diesjährigen Fastenmonats hatte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz, zum Fastenbrechen in die Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts, geladen. Neben Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als Festrednerin wandten sich auch ranghohe Religionsvertreter mit Grußworten an die rund 40 Gäste: der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herr Dr. Schuster, der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Herr Landesbischof Prof. Dr. Bedford-Strohm, der Präsident des Zentralkomitees der Katholiken in Deutschland, Herr Alois Glück, sowie die Sprecherin des Koordinationsrats der Muslime in Deutschland, Frau Nurhan Soykan. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der IS-Anhänger in Deutschland
29. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Umsetzung des Betätigungsverbots der Organisation „Islamischer Staat“ (IS) thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/5305). Den Rest des Beitrags lesen »
NdsStGH: Festvortrag zum 60-jährigen Jubiläum des Loccumer Vertrages – „Zeit, den Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen zu erfüllen“
26. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherDer Präsident des NdsStGH hat in seinem Festvortrag auf der Veranstaltung zum 60-jährigen Bestehen des Loccumer Vertrages am 23.06.2015 in Hannover eine positive Bilanz der staatsvertraglichen Ordnung zwischen dem Land Niedersachsen und den Evangelischen Landeskirchen gezogen. Die im Text und im Geist des Loccumer Vertrages verwurzelte Idee sei gelebte Wirklichkeit geworden und habe von ihrer Überzeugungskraft bis zum heutigen Tage nichts eingebüßt. Der Mechanismus von Trennung und Kooperation, von Unabhängigkeit und Verpflichtung, von Geben und Nehmen sei grundlegend für die gute und für die Menschen segensreiche Zusammenarbeit zwischen dem Land und den evangelischen Kirchen in der Vergangenheit und in der Zukunft. Der im Loccumer Vertrag niedergelegte Regelungsmechanismus könne auch für den Umgang des Staates mit anderen Religionsgemeinschaften und künftige Staatskirchenverträge wegweisend sein. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bericht zu Religions- und Glaubensfreiheit
19. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesrepublik soll einen Bericht vorlegen, in dem der weltweite Stand der Religions- und Glaubensfreiheit dokumentiert wird. In einem gemeinsamen Antrag fordern CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 18/5206) die Bundesregierung auf, darin ebenfalls darzustellen, welche politischen Bemühungen die Bundesrepublik unternimmt, um dieses Menschenrecht zu schützen. Der Bericht soll bis zum 30.06.2016 vorgelegt werden. Der Schutz der Religions- und Glaubensfreiheit sei für alle staatlichen Institutionen in der Bundesrepublik „von höchstem Belang“, heißt es zur Begründung des interfraktionellen Antrags. Damit soll die Arbeit von Kirchen und Religionsgemeinschaften, aber auch von staatlichen Institutionen und Parlamentariern unterstützt werden. Den Rest des Beitrags lesen »
BMJV: Heiko Maas hält „Berliner Rede zur Religionspolitik“
28. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherAm 27.05.2015 sprach Bundesjustiz- und Verbraucherschutzminister Maas zum Thema „Oh Gott! Die multireligiöse Gesellschaft und der Verfassungsstaat“ an der Humboldt-Universität zu Berlin. Dabei hob er den Wert der Religion für den Verfassungsstaat hervor und betonte: „Religiöse Vielfalt ist gelebte Freiheit.“ Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Rechtmäßigkeit der Kirchensteuer
26. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung hat keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Kirchensteuererhebung auf die pauschalierte Lohnsteuer bei geringfügiger Beschäftigung. Die in diesem Verfahren erhobene Kirchensteuer betrage höchstens 45 Cent im Monat, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 18/4876) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 18/4757). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: 167 Antisemitische Straftaten
20. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherIm ersten Quartal dieses Jahres sind in Deutschland zwei Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/4858) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/4672) hervor. Danach wurden von Anfang Januar bis Ende März 2015 insgesamt 167 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet. Darunter seien drei Gewalttaten und 34 Propagandadelikte gewesen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Straftaten mit dem Angriffsziel Moschee
11. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherIm ersten Quartal dieses Jahres sind insgesamt 13 politisch motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/4776) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im ersten Quartal 2015“ (BT-Dr 18/4603) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Überprüfung der Zahlungen an Kirchen
8. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ verlangt eine Überprüfung der Zahlungen, die der Staat bis heute für enteignete kirchliche Besitztümer vor über 200 Jahren leistet. Zur Überprüfung dieser Staatsleistungen solle eine Expertenkommission beim Bundesfinanzministerium eingerichtet werden, fordert die Fraktion „Die Linke“ in einem Antrag (BT-Dr 18/4842). Die Kommission soll den Umfang der Enteignungen auf Grund des Reichsdeputationshauptschlusses von 1803 und die bisher geleisteten Entschädigungszahlungen überprüfen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Einzug der Kirchensteuer
4. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherErhebung und Einzug der Kirchensteuer in Deutschland macht die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ zum Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/4757). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
28. April 2015 — Dr. Georg NeureitherUm „antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2015“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/4672). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt
17. April 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Quartal 2015 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Straftaten mit dem Angriffsziel „Moschee“
17. März 2015 — Dr. Georg NeureitherFür das vergangene Jahr sind insgesamt 45 politisch motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/4269) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im Jahr 2014“ (BT-Dr 18/4067) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Alles zum Schutz des Glaubens
28. Februar 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung sagt Juden in Deutschland Sicherheit im Alltag zu: „Wir tun alles, um jüdisches Leben bei uns zu schützen“, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Juden sollten sich nie wieder verstecken müssen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt
27. Februar 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im vergangenen Jahr auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Merkel: „Religionen müssen Rechtsordnung achten“
14. Februar 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Bundeskanzlerin spricht sich für eine gute Allgemeinbildung über Christentum, Judentum und Islam aus. Merkel betont, alle Religionen könnten nur gut zusammenleben, wenn sie auf dem Boden des Grundgesetzes arbeiteten.
Video der Bundesregierung v. 14.02.2015
Bundesregierung: Weder Verschärfung noch Abschaffung des „Blasphemieparagraphen“ § 166 StGB
14. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherAuf der Regierungspressekonferenz vom 14.01.2014 wurden folgende Fragen gestellt, die die in den vergangenen Tagen erhobenen Forderungen einerseits nach Verschärfung, andererseits nach Abschaffung des § 166 StGB (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen) aufgreifen. Den Rest des Beitrags lesen »
Deutsche Islam Konferenz: Erste Sitzung des Lenkungsausschusses
13. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherDas erste Mal trafen sich auch die Spitzen: Muslimische und staatliche Vertreter aller drei föderalen Ebenen kamen am 13.01.2015 erstmals im Lenkungsausschuss der Deutschen Islam Konferenz (DIK) in Berlin zusammen. Sie berieten darüber, wie soziale Dienstleistungen von und für Muslime in Deutschland verbessert werden können. Experten und Praktiker aus Staat und muslimischen Verbänden hatten auf Arbeitsebene Handlungsfelder erarbeitet. Bis zum nächsten Lenkungsausschuss im Sommer 2015 der DIK sollen auf dieser Grundlage spezifische Maßnahmen vorgeschlagen werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Deutsche Islam Konferenz: Staatsministerin Özoğuz zur gestrigen Sitzung
13. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherZur gestrigen Sitzung der Deutschen Islam Konferenz erklärte Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration: „Im Mittelpunkt der Deutschen Islam Konferenz steht das Thema Wohlfahrtspflege. Die islamischen Träger und Gemeinden müssen besser in die Strukturen der Wohlfahrtspflege eingebunden werden. Die weitere interkulturelle Öffnung ist das Gebot der Stunde, denn noch immer sind zum Beispiel die Alten- und Pflegeheime nicht vollständig auf muslimische Senioren eingestellt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Gemeinsam für Toleranz und gegen Terror – Mahnwache am Brandenburger Tor
13. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherBundeskanzlerin Merkel hat mit Mitgliedern der Bundesregierung an der Mahnwache für Toleranz und Religionsfreiheit vor dem Brandenburger Tor teilgenommen. Damit setzt die Bundesregierung ein wichtiges Zeichen für ein friedliches Zusammenleben der Religionen in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »
Deutsche Islam Konferenz: Gemeinsam für Zusammenhalt einsetzen
13. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherDie überwältigende Mehrheit der Muslime in Deutschland zeige, dass Hass und Gewalt nicht im Namen des Islams legitimierbar seien. Das unterstrich Bundesinnenminister de Maizière zum Auftakt der Deutschen Islam Konferenz (DIK). Er rief die Muslime zur Beteiligung am Kampf gegen den islamistischen Extremismus auf. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Merkel: „Der Islam gehört zu Deutschland“
12. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherBundeskanzlerin Merkel hat sich für ein friedliches Zusammenleben der verschiedenen Religionen in Deutschland ausgesprochen. Der Islam gehöre zu Deutschland, betonte sie. Gleichzeitig forderte Merkel einen stärkeren Dialog zwischen den Religionen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Staatsministerin Özoğuz zum Religionsmonitor
8. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Aydan Özoğuz erklärt zum Religionsmonitor der Bertelsmann Stiftung: Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 