Um antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2018 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5343). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder
26. Oktober 2018 — Dr. Georg Neureither„Personenpotenziale islamistischer Gefährder“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5202). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Politisch motivierte Straftaten erfragt
18. Oktober 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ will von der Bundesregierung erfahren, wie viele politisch motivierte Straf- und Gewalttaten es im laufenden Jahr bislang gegeben hat. Ferner erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/4981) unter anderem danach, wie viele politisch motivierte antisemitische bzw. antiislamische oder gegen christliche Religionen gerichtete Straf- und Gewalttaten es nach Kenntnis der Bundesregierung bisher im Jahr 2018 gab. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kämpfer aus Deutschland gegen den sog. IS
2. Oktober 2018 — Dr. Georg NeureitherDer Kampf kurdischer Streitkräfte gegen den sog. Islamischen Staat (IS) in Nordsyrien und Nordirak ist Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/4514) der Fraktion „Die Linke“. Diesem Kampf hätten sich auch Freiwillige aus Deutschland angeschlossen. Andere seien nach Syrien und Irak gegangen, um dort zivile Aufbauarbeit in den vom IS befreiten Gebieten zu leisten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: „Islamisches Zentrum Hamburg“
12. September 2018 — Dr. Georg NeureitherDas „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH) ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/4118). Wie die Fraktion darin schreibt, ist das IZH im am 24.07.2018 veröffentlichten Verfassungsschutzbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Organisation mit „Personenpotenzial islamistischer Terrorismus/Islamismus“ und als extremistische Gruppierung, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, aufgeführt. Ferner heiße es, dass das IZH unter den Organisationen regierungstreuer Iraner, mit deren Hilfe der Iran versuche, Einfluss auf die hier lebenden Schiiten unterschiedlicher Nationalität zu nehmen, die größte und einflussreichste und der Leiter des IZH der Vertreter des „Revolutionsführers“ der Islamischen Republik Iran in Deutschland sei. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Deutsche Islam Konferenz
11. September 2018 — Dr. Georg NeureitherÜber Teilnehmer und Art der Mitwirkung in der Deutschen Islam Konferenz (DIK) in dieser Legislaturperiode ist noch nicht abschließend entschieden worden. Dies geht aus der Antwort (BT-Dr 19/4154) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/3854) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamisten unter Flüchtlingen
30. August 2018 — Dr. Georg NeureitherMutmaßliche Extremisten und Islamisten unter Flüchtlingen in Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3956) der FDP-Fraktion. Mit der Flüchtlingsbewegung seien viele radikale Islamisten nach Deutschland gekommen. Laut Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seien etwa 20 Personen als Flüchtlinge nach Deutschland eingereist mit dem Auftrag, hier Attentate zu verüben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Friedensrichtern
28. August 2018 — Dr. Georg NeureitherWas die Bundesregierung über nicht-staatliche sog. Friedensrichter in Deutschland weiß, will die Fraktion der AfD wissen. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3885) fragt sie unter anderem nach der Zahl solcher Richter, die ihre Urteile nach islamischem Recht fällen, und wie viele von diesen nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammenhang mit kriminellen Clans stehen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Ausrichtung der Islamkonferenz
24. August 2018 — Dr. Georg NeureitherMit der Neuausrichtung der Deutschen Islam Konferenz (DIK) befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3854). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Religionszugehörigkeit von Gefährdern
24. August 2018 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3851) nach der Religionszugehörigkeit sog. Gefährder und „relevanter Personen“, die bereit sind, Gefährder zu unterstützen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kooperation von Europol mit Israel
16. August 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/3706) zur Kooperation der EU-Polizeiagentur „Europol“ mit der israelischen Polizei gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach Inhalten des Kooperationsabkommens und nach israelischen Polizeidienststellen in den besetzten Gebieten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Anzahl islamfeindlicher Straftaten
8. August 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/3687) zu antimuslimischen Straftaten im zweiten Quartal 2018 gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Anzahl islamfeindlicher Aufmärsche und nach der Zahl der durch solche Straftaten verletzten und getöteten Personen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Fragen zur Bekämpfung von Extremismus
8. August 2018 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich nach den im Etat des Bundesfamilienministeriums für 2018 eingestellten Mitteln für „Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie“. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3570) will sie wissen, wie sich die 115,5 Mio. € auf die Projekte gegen Antisemitismus, Linksextremismus, Rechtsextremismus und islamistischen Extremismus verteilen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
31. Juli 2018 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2018 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/3522). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Rechtsextreme Demonstrationen gegen „Islamisierung“
31. Juli 2018 — Dr. Georg NeureitherRechtsextreme Demonstrationen gegen „Islamisierung“ im zweiten Quartal 2018 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/3538). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Gefangene IS-Mitglieder aus Deutschland
27. Juli 2018 — Dr. Georg NeureitherUm „gefangene IS-Mitglieder aus Deutschland in Syrien und dem Irak“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/3457). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Rehabilitation islamistischer Gefährder
27. Juli 2018 — Dr. Georg Neureither„Rehabilitation von islamistischen Gefährdern“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/3482). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele Personen derzeit von der Bundesregierung als islamistische Gefährder eingestuft werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bedrohung durch die Hisbollah
24. Juli 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Rolle der Hisbollah ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3088) der FDP-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Ausrichtung der Deutschen Islam Konferenz
11. Juli 2018 — Dr. Georg NeureitherDie „inhaltliche, personelle und strukturelle Ausrichtung der Deutschen Islam Konferenz (DIK)“ ist Gegenstand einer Kleiner Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/3231). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kirchenasyl in Deutschland
11. Juli 2018 — Dr. Georg Neureither„Kirchenasyl in Deutschland“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3236). Darin erkundigt sie sich danach, wie viele Menschen sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2010 für jeweils welchen Zeitraum in Kirchenasyl befunden haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Nachforderungen von Kirchensteuern
4. Juli 2018 — Dr. Georg NeureitherNachforderungen von Kirchensteuern an Bürger der ehemaligen DDR, die längst aus der Kirche ausgetreten waren, macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/2917). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Aus IS-Gebieten heimkehrende Frauen
26. Juni 2018 — Dr. Georg Neureither„Gefahren durch heimkehrende Frauen und Kinder aus IS-Gebieten“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/2847). Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 