Bundestag: Rückkehr der Rohingya nach Myanmar

Nach den „Aktivitäten der Bundesregierung angesichts mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord an den Rohingya“ erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5997).

Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, auf welchen Wegen sie sich für ein Ende der Gewalt in Myanmar einsetzt und inwiefern unter den aktuellen Umständen eine freiwillige und sichere Rückkehr von Angehörigen der Rohingya nach Myanmar, wie zwischen den Regierungen Bangladeschs und Myanmars ab Mitte November vereinbart, umsetzbar und zu rechtfertigen sei.

heute im bundestag Nr. 961 v. 07.12.2018

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