Hans M. Heinig/Hendrik Munsonius (Hrsg.), Axel Freiherr von Campenhausen: Gesammelte Schriften II

Zu Fragen des Kirchen- und Staatskirchenrechts, ihren geschichtlichen Grundlagen und gegenwärtigen Problemen hat Axel von Campenhausen, 1969–2008 Leiter des Kirchenrechtlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland, eine Fülle von Beiträgen geliefert. Anlässlich seines 80. Geburtstages vereinigt dieser Band eine Auswahl aus den letzten 20 Jahren seines Schaffens. Den Rest des Beitrags lesen »

Hartmut Kreß, Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht – sozialethisch vertretbar? Ein deutscher Sonderweg im Konflikt mit Grundrechten

In der Bundesrepublik Deutschland sind die Kirchen mit Caritas und Diakonie sehr große Arbeitgeber. Für ihr Arbeitsrecht hat ihnen der Staat weitgehende Sonderrechte zugestanden. Hierzu gehören das Verbot von Arbeitsstreiks, die Befreiung von der Mitbestimmung und Beschränkungen für Gewerkschaften. Durch Vorgaben für die Lebensführung oder für die Religionszugehörigkeit greifen kirchliche Arbeitgeber in die Privatsphäre von Arbeitnehmern ein. Zur Begründung stützen sich die Kirchen auf ihr korporatives Selbstbestimmungsrecht. An die staatlichen Grundrechte sind sie nicht gebunden. Den Rest des Beitrags lesen »

Maria Grazia Martino, Staat, Kirche und religiöse Minderheiten in Italien und Schweden – Konfessionelle Einflüsse auf den Übergang vom Staatskirchen- zum Kooperationssystem

Religiöse Minderheiten in einem konfessionell homogenen Staat sind ein Extremfall, an dem sich Integrationsprozesse messen lassen. Dies ist noch stärker der Fall, wenn die Mehrheitsreligion bis vor kurzem als Staatskirche rechtlich privilegiert war. Den Rest des Beitrags lesen »

Mathias Schmoeckel, Das Recht der Reformation – Die epistemologische Revolution der Wissenschaft und die Spaltung der Rechtsordnung in der Frühen Neuzeit

Die neue Erkenntnislehre der Reformatoren führte zu einem gewandelten Methodenverständnis gerade auch der Rechtswissenschaft. Daraus gingen eine neue Rechtsquellenlehre sowie eine gewandelte Gesetzeslehre hervor. Die Lehre der Reformatoren zielte auf ein neues Staatsverständnis, das an die Stelle des Papstes als Stellvertreter Christi den Herrscher setzte, der eine gottgewollte Ordnung gewährleisten sollte. In dieser sollte jeder Einzelne den Freiraum haben, sich im Glauben zu bewähren. Den Rest des Beitrags lesen »

Hermann Reichold (Hrsg.), Gewerkschaften im Dritten Weg – Können Kirchenautonomie und Koalitionsfreiheit zusammen kommen?

Der „Dritte Weg“ des kollektiven Arbeitsrechts der Kirchen kann seit dem Grundsatzurteil des BAG von 2012 auf die organisatorische Einbindung von Gewerkschaften nicht mehr verzichten. Kirchenautonomie und Koalitionsfreiheit sollen in Einklang gebracht werden. Die Gewerkschaft „ver.di“ will sich aber nicht einfügen in das kirchliche Korsett. Und im „Dritten Weg“ verankerte Mitarbeitervertreter lassen nicht gern externe Funktionäre ans Ruder. Dieser Band diskutiert die neuen Fragestellungen und befasst sich vor allem mit der Novellierung des ARGG-EKD im Bereich der EKD. Den Rest des Beitrags lesen »

Bernd Grzeszick (Hrsg.), Aktuelle Entwicklungen des Kirchen- und Staatskirchenrechts

Die Kirchen in Deutschland und ihre Stellung in der Gesellschaft unterliegen regelmäßig Veränderungen, auf die auch das Kirchenrecht und das Staatskirchenrecht eine Antwort geben müssen. Diese Überlegung steht hinter den Themen eines rechtswissenschaftlichen Seminars an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, in dessen Rahmen die vorliegenden Beiträge ihren Ursprung fanden. Sie wurden vornehmlich mit Blick auf die Aktualität ihrer Fragestellung ausgewählt. Den Rest des Beitrags lesen »

Patrick Roger Schnabel, Der Dialog nach Art. 17 III AEUV – „In Anerkennung ihrer Identität und ihres besonderen Beitrags“

Patrick Roger Schnabel untersucht den Dialog, den die Europäische Union nach Art. 17 III AEUV mit den Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften führt. Er ordnet ihn in die Verhältnisbestimmung von Staat und Gesellschaft ein und untersucht seine spezifische Begründung in Abgrenzung zu dem in Art. 11 II EUV geregelten Dialog mit der Zivilgesellschaft. Den Rest des Beitrags lesen »

Nils Jansen/Peter Oestmann (Hrsg.), Rechtsgeschichte heute – Religion und Politik in der Geschichte des Rechts – Schlaglichter einer Ringvorlesung

Der Band bietet in zehn Schlaglichtern einen Einblick in Felder, Methoden und Argumentationsweisen einer heute mittleren Generation von Rechtshistorikern. Alle Beiträger berühren das Verhältnis von Recht, Religion und Politik. Den Rest des Beitrags lesen »

Christian Hufen, Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

In der deutschen Rechtsordnung existieren zahlreiche Rechtsvorschriften zum Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe. Vor dem Hintergrund der sich vollziehenden gesellschaftlichen Veränderungen, vor allem der voranschreitenden Säkularisierung einerseits und dem Zuwachs des nichtchristlichen Bevölkerungsteils andererseits, stellt sich die Frage, ob der gegenwärtige Bestand der gesetzlich geschützten Feiertage sowie die Gesetze zu dessen Schutz noch geboten erscheinen. Diese gleichsam politischen Fragen, der sich die Gesetzgeber des Bundes und der Länder gegenüber sehen, befinden sich in einem verfassungsrechtlichen Spannungsfeld, das diese Arbeit analysiert. Den Rest des Beitrags lesen »

Richard H. Helmholz, Kanonisches Recht und europäische Rechtskultur

Das vorliegende Werk ist die Übersetzung des 1996 erschienenen Buches The Spirit of Classical Canon Law des Rechtshistorikers Richard H. Helmholz. Darin stellt er weit über das unmittelbare Kirchenrecht hinaus das klassische kanonische Recht als geistiges Produkt des hohen Mittelalters vom 12. bis 14. Jahrhundert vor, ebenso die Entwicklung bis in die frühe Neuzeit. Den Rest des Beitrags lesen »

Matthias Franz (Hrsg.), Die Beschneidung von Jungen – Ein trauriges Vermächtnis

Die Auseinandersetzung um die rituelle, medizinisch nicht begründete Genitalbeschneidung kleiner, nicht einwilligungsfähiger Jungen findet seit dem Urteil des LG Köln vom Mai 2012 nun auch in Deutschland statt. Sie bewegt sich im Spannungsfeld der Grundrechte auf Religionsfreiheit einerseits und auf körperliche Unversehrtheit andererseits. Den Rest des Beitrags lesen »

Liv Jaeckel/Markus Kotzur/Ralph Zimmermann (Hrsg.), Helmut Goerlich – Zur zugewandten Säkularität – Beiträge auf dem Weg dahin – Ausgewählte Schriften

Der Band fasst verschiedene Schriften von Helmut Goerlich zusammen, die sich im Spannungsfeld von Religion und Säkularität bewegen. Diese zuvor an verschiedenen Stellen veröffentlichten Arbeiten belegen die Entwicklung eines Konzepts der „zugewandten Säkularität“, das schließlich auch als Modell für den Umgang der EU mit Religionen und Weltanschauungen dienen kann. Den Rest des Beitrags lesen »

Johannes Weber, Die Rechtsstellung des Diözesanbischofs in der Gestaltung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen

Die Arbeit befasst sich mit der Reichweite der bischöflichen Regelungsbefugnis im Arbeitsrecht, d.h. mit der Frage, ob bzw. inwieweit der Diözesanbischof für die Ausgestaltung des „kirchlichen Arbeitsrechts“ innerhalb der katholischen Kirche zuständig ist. Den Rest des Beitrags lesen »

Edmund Arens/Martin Baumann/Antonius Liedhegener u.a. (Hrsg.), Integration durch Religion? Geschichtliche Befunde, gesellschaftliche Analysen, rechtliche Perspektiven

Religionen haben neue öffentliche Aufmerksamkeit gewonnen, weil sie in modernen Gesellschaften als Chance für Solidarität wie auch als Risiko für den Zusammenhalt gelten. An der Universität Luzern untersuchen Wissenschaftler im Forschungsschwerpunkt „Religion und gesellschaftliche Integration in Europa“ (REGIE) mit einem interdisziplinären Zugang die Auswirkungen und Zusammenhänge. Ein erster Kongress vom Juni 2012 diente der Erhebung des aktuellen Diskussionsstandes, den der Band dokumentiert: Den Rest des Beitrags lesen »

David Kästle/Nils Jansen (Hrsg.), Kommentare in Recht und Religion

Kommentare bilden seit jeher eine zentrale Textform von Rechtswissenschaft und Theologie. Paradigmatisch verkörpern sie den Bezug theologischen und juristischen Denkens auf fundamentale Referenztexte. Die Autoren des Bandes analysieren Kommentare von der Antike bis zur Moderne und untersuchen diese auf ihre Form, Methoden, Funktionen und institutionellen Bezüge. Den Rest des Beitrags lesen »

Dan Bastian Trapp, Religiöse Neutralität und Rundfunkfreiheit – Drittsendungsrechte für Religionsgemeinschaften

Der moderne Öffentlichkeitsbegriff bestimmt das enorme verfassungsrechtliche Gewicht des Rundfunks als Medium und Faktor der öffentlichen Meinungsbildung im demokratischen Staat. Rolle und Funktion von Kirchen und Religionsgemeinschaften dagegen drohen in einer pluralisierten und säkularisierten Gesellschaft unklar zu werden. Drittsendungsrechte für Religionsgemeinschaften lassen sich als strukturelle Integration alternativer Rationalitäten in die Öffentlichkeit der Massenmedien verstehen. Den Rest des Beitrags lesen »

Andreas Schneedorf, Die Auswirkungen der EGMR-Judikatur auf das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland

Diese Studie untersucht die Auswirkungen von drei Judikaten des EGMR aus den Jahren 2010 und 2011 auf das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland. Methodisch verfolgt die Arbeit einen rechtsdogmatischen Ansatz. Sie stellt heraus, wie sich die Vorgaben des EGMR auf die Auslegung von Art. 137 III WRV i.V.m. Art. 140 GG und von § 9 AGG auswirken und leitet daraus die Auswirkungen auf die Spruchpraxis der Arbeitsgerichte ab. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass Arbeitnehmer im Kirchendienst im Lichte der EGMR-Judikatur einen moderat erweiterten Rechtsschutzumfang genießen. Den Rest des Beitrags lesen »

Hermann Reichold/Ulf Kortstock, Das Arbeits- und Tarifrecht der katholischen Kirche – Praxishandbuch für Kirche und Caritas

Dieses neue Werk stellt das Arbeits- und Tarifrecht der katholischen Kirche in lexikalischer Form in mehr als 100 Stichwörtern vor. Es geht auf die zahlreichen Besonderheiten ein, die das katholische Arbeitsrecht kennzeichnen, z.B. – geregelt durch eigene Gesetze – im Mitarbeitervertretungsrecht, bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen, bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten. Es werden dabei sowohl Unterschiede als auch Überschneidungen zum staatlichen Arbeitsrecht aufgezeigt. Den Rest des Beitrags lesen »

Fabian Wittreck, Christentum und Menschenrechte – Schöpfungs- oder Lernprozeß?

Das Verhältnis von Christentum und Menschenrechten ist hochgradig ambivalent: Nebeneinander begegnen die Reklamation einer christlichen „Alleinautorschaft“ an den modernen Grundrechten sowie der Hinweis darauf, dass christliche Würdenträger die neuzeitlichen Menschenrechtskataloge anfangs als Ausgeburt des Individualismus und Rationalismus erbittert bekämpft haben. Den Rest des Beitrags lesen »

Roland Czycholl, Rechtmäßigkeit von Arbeitskämpfen in kirchlichen Einrichtungen

Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit von Arbeitskampfmaßnahmen, insbesondere Streiks bei kirchlichen Arbeitgebern. Dabei werden zunächst die verfassungsrechtlichen Ausgangspositionen untersucht und ihr genauer Inhalt herausgearbeitet. Anschließend wird Rechtsnatur und Inhalt des „Dritten Weges“ vorgestellt. Mit den gewonnenen Erkenntnissen wird im Rahmen der Herstellung praktischer Konkordanz ausführlich herausgearbeitet, inwiefern das Verfahren des „Dritten Weges“ einen angemessenen Ausgleich für die Versagung des Streikrechts darstellen kann. Dabei werden auch die aktuellen Urteile des BAG vom 20.11.2012 (1 AZR 611/11 und 1 AZR 179/11) in die Untersuchung einbezogen. Entgegen der Ansicht des BAG kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass der „Dritte Weg“ keinen gleichwertigen Ersatz für die aus Art. 9 Abs. 3 GG geschützte Tarifautonomie darstellt. Demnach kann auch ein Arbeitskampf in einer kirchlichen Einrichtung unter den aus Art. 9 Abs. 3 GG hergeleiteten Voraussetzungen rechtmäßig sein. Den Rest des Beitrags lesen »

Nicole Steiner, Die religiös motivierte Knabenbeschneidung im Lichte des Strafrechts – Zugleich ein Beitrag zu Möglichkeiten und Grenzen elterlicher Einwilligung

Nicole Steiner befasst sich mit einer aktuellen und kontrovers diskutierten strafrechtlichen Thematik. Dabei steht die Frage nach der Reichweite der elterlichen stellvertretenden Einwilligung im Zentrum. Den Rest des Beitrags lesen »

Herbert Schambeck, Kirche, Politik und Recht – Ausgewählte Abhandlungen und Vorträge

Schambeck behandelt aktualitätsbezogen den staatsrechtlichen und philosophischen Gehalt der katholischen Soziallehre, besonders auch der letzten Pontifikate. Den Rest des Beitrags lesen »

Franziska M. Buchwald, Zwischen Religion und Selbstbestimmung – Karitative Tätigkeit der Religionsgemeinschaften vor neuen Herausforderungen anlässlich der gesetzlichen Regelung zur Patientenverfügung

Mit der Regelung zur Patientenverfügung legte der Gesetzgeber fest, dass der im Vorfeld geäußerte Wille des Patienten zu sterben, unabhängig von Art und Stadium einer Erkrankung, verbindlich ist. Einigen Religionsgemeinschaften, die hinter Trägern karitativer Einrichtungen stehen, geht diese Regelung auf Grund ihrer religiösen Vorstellung zu weit. Es offenbart sich ein Spannungsfeld zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen und dem der Religionsgemeinschaften. Die Arbeit beschreibt dieses Spannungsfeld und entwickelt und diskutiert Gestaltungsmöglichkeiten, mit denen die Interessen von Patient, Staat und Kirche teilweise ausgeglichen werden könnten. Den Rest des Beitrags lesen »

Christian Albrecht (Hrsg.), Wieviel Pluralität verträgt die Diakonie?

Die Diakonie steht zunehmend vor der Aufgabe, sich auf eine wachsende religiöse und kulturelle Pluralität einzustellen. In ihrem Zusammenhang entstehen neue Erwartungen, die nichtevangelische Klienten, Mitarbeiter und Kooperationspartner an die Diakonie haben – und umgekehrt neue Ansprüche, an denen die Diakonie festhalten muß, wenn sie ihrem Auftrag gerecht werden will. Den Rest des Beitrags lesen »

Roland M. Lehmann, Die Transformation des Kirchenbegriffs in der Frühaufklärung

Die Transformation des Kirchenbegriffs in der Frühaufklärung vollzog sich in Form einer doppelten Horizontüberschreitung zum einen über die Grenzen der Theologie hinaus und zum anderen innerhalb dieser. Die Öffnung der ekklesiologischen Debatte außerhalb der Theologie führte zur Ethisierung und Universalisierung des Kirchenbegriffs verbunden mit dem Aufkommen einer Kultur der religiösen Mündigkeit des Laien. Auf der Suche nach einem allgemeineren Begründungszusammenhang als es spezielle offenbarungstheologische Rechtfertigungen boten, rückte der Kirchenbegriff in den Fokus von Naturrecht und Religionstheorie. Durch den Paradigmenwechsel vom Staats- zum Vereinsgedanken erfolgte die rechtliche Einordnung religiöser Institutionen in die Gesellschaft. Die Etablierung des Territorial- und Kollegialsystem brachte die vorläufige Klärung und Regelung des Verhältnisses von Kirche und Staat. In Reaktion auf die Transformation des Kirchenbegriffs außerhalb der Theologie kam es erst relativ spät zur Transformation innerhalb dieser. Den Rest des Beitrags lesen »