Nach der Zahl der in Deutschland derzeit erfassten islamistischen Gefährder erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/8008). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christliche Orthodoxie in der Ukraine
28. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Vereinigung der Ukrainisch-Orthodoxe Kirche Kiewer Patriarchats, der Ukrainische Autokephalen Orthodoxen Kirche und Teilen der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche Moskauer Patriarchats Anfang des Jahres zur Orthodoxen Kirche der Ukraine erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/7913). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zuwendungen des Bundes an DITIB
26. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung erfahren, welche Zuwendungen des Bundes aktuell für die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) im Jahr 2019 vorgesehen sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: DITIB-Konferenz in Köln thematisiert
26. Februar 2019 — Dr. Georg Neureither„Ditib, Diyanet und die Islamkonferenz in Köln“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7855). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Maßnahmen gegen Antisemitismus
20. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion will wissen, welche Bildungs- und Aufklärungsmaßnahmen über den Holocaust und über Antisemitismus die Bundesregierung in der aktuellen Legislaturperiode plant. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Asylanträge von Jesiden
4. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der Asylanträge von Jesidinnen und Jesiden in Deutschland erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/6700). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
31. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im vierten Quartal geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7356). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Muslimbrüder in Deutschland
29. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Rolle der Muslimbruderschaft in Deutschland thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/7182). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lage der Religionsfreiheit in Pakistan
9. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Erfolge der deutsch-pakistanischen Entwicklungszusammenarbeit seit 1961 interessieren die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/6706). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Terrorismusverfahren beim Generalbundesanwalt
3. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherWie viele Verfahren 2018 bei der Generalbundesanwaltschaft mit Bezug zu nichtislamistischem und islamistischem sowie rechts- und linksterroristischem Terrorismus eingeleitet wurden, will die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung wissen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Straftaten gegen Kirchen
17. Dezember 2018 — Dr. Georg Neureither„Straftaten gegen christliche Sakralbauten in Deutschland“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/6361). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamistischer Terrorismus
11. Dezember 2018 — Dr. Georg NeureitherIslamistischer Terrorismus in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/6292). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Rückkehr der Rohingya nach Myanmar
7. Dezember 2018 — Dr. Georg NeureitherNach den „Aktivitäten der Bundesregierung angesichts mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord an den Rohingya“ erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5997). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
5. Dezember 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im dritten Quartal 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Deutsche Islam Konferenz thematisiert
28. November 2018 — Dr. Georg NeureitherDie „Ausrichtung und Fortsetzung der Deutschen Islam Konferenz“ (DIK) thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5811). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach indizierten Publikationen
28. November 2018 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion verlangt Auskunft über indizierte islamistische Schriften, Filme und Tonträger. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Inhaftierte IS-Angehörige in Nordsyrien
13. November 2018 — Dr. Georg NeureitherNach gefangenen deutschen Mitgliedern des „Islamischen Staates“ in Nordsyrien erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5336). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
6. November 2018 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2018 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5343). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder
26. Oktober 2018 — Dr. Georg Neureither„Personenpotenziale islamistischer Gefährder“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5202). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Politisch motivierte Straftaten erfragt
18. Oktober 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ will von der Bundesregierung erfahren, wie viele politisch motivierte Straf- und Gewalttaten es im laufenden Jahr bislang gegeben hat. Ferner erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/4981) unter anderem danach, wie viele politisch motivierte antisemitische bzw. antiislamische oder gegen christliche Religionen gerichtete Straf- und Gewalttaten es nach Kenntnis der Bundesregierung bisher im Jahr 2018 gab. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kämpfer aus Deutschland gegen den sog. IS
2. Oktober 2018 — Dr. Georg NeureitherDer Kampf kurdischer Streitkräfte gegen den sog. Islamischen Staat (IS) in Nordsyrien und Nordirak ist Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/4514) der Fraktion „Die Linke“. Diesem Kampf hätten sich auch Freiwillige aus Deutschland angeschlossen. Andere seien nach Syrien und Irak gegangen, um dort zivile Aufbauarbeit in den vom IS befreiten Gebieten zu leisten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: „Islamisches Zentrum Hamburg“
12. September 2018 — Dr. Georg NeureitherDas „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH) ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/4118). Wie die Fraktion darin schreibt, ist das IZH im am 24.07.2018 veröffentlichten Verfassungsschutzbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Organisation mit „Personenpotenzial islamistischer Terrorismus/Islamismus“ und als extremistische Gruppierung, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, aufgeführt. Ferner heiße es, dass das IZH unter den Organisationen regierungstreuer Iraner, mit deren Hilfe der Iran versuche, Einfluss auf die hier lebenden Schiiten unterschiedlicher Nationalität zu nehmen, die größte und einflussreichste und der Leiter des IZH der Vertreter des „Revolutionsführers“ der Islamischen Republik Iran in Deutschland sei. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Deutsche Islam Konferenz
11. September 2018 — Dr. Georg NeureitherÜber Teilnehmer und Art der Mitwirkung in der Deutschen Islam Konferenz (DIK) in dieser Legislaturperiode ist noch nicht abschließend entschieden worden. Dies geht aus der Antwort (BT-Dr 19/4154) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/3854) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamisten unter Flüchtlingen
30. August 2018 — Dr. Georg NeureitherMutmaßliche Extremisten und Islamisten unter Flüchtlingen in Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3956) der FDP-Fraktion. Mit der Flüchtlingsbewegung seien viele radikale Islamisten nach Deutschland gekommen. Laut Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seien etwa 20 Personen als Flüchtlinge nach Deutschland eingereist mit dem Auftrag, hier Attentate zu verüben. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 