Bundestag: Kämpfer aus Deutschland gegen den sog. IS

Der Kampf kurdischer Streitkräfte gegen den sog. Islamischen Staat (IS) in Nordsyrien und Nordirak ist Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/4514) der Fraktion „Die Linke“. Diesem Kampf hätten sich auch Freiwillige aus Deutschland angeschlossen. Andere seien nach Syrien und Irak gegangen, um dort zivile Aufbauarbeit in den vom IS befreiten Gebieten zu leisten.

Mehrere solche Freiwillige seien nach ihrer Rückkehr nach Deutschland von Polizeibehörden als „relevante Personen“ eingestuft worden. In einem Fall werde ein früherer deutscher Kämpfer der kurdischen Volksvertretungseinheiten YPG in Bayern als „Gefährder“ geführt.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun mehr erfahren über die Zahl solcher Kämpfer gegen den IS und wie die deutschen Sicherheitsbehörden solche Personen nach ihrer Rückkehr jeweils eingestuft haben.

heute im bundestag Nr. 721 v. 02.10.2018

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