Nach der Zahl der seit 2014 registrierten Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit aus dem Irak bzw. aus Syrien erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/3188). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Asylanträge von Personen jesidischer Religionszugehörigkeit
11. Dezember 2025 — Dr. Georg NeureitherVG Potsdam: Antrag einer in den Irak abgeschobenen jesidischen Familie auf Rückabwicklung der Abschiebung erfolglos
7. August 2025 — Dr. Georg NeureitherDas VG Potsdam hat den Antrag, der am 22.07.2025 auf dem Luftweg in den Irak abgeschobenen jesidischen Familie, die Bundesrepublik Deutschland im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu verpflichten, die Abschiebung rückabzuwickeln und ihnen die Wiedereinreise nach Deutschland rechtlich und tatsächlich zu gewähren, abgelehnt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Sorge über weiterhin gefährliche Lage für Jesiden
15. Mai 2024 — Dr. Georg NeureitherDer Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Frank Schwabe (SPD), hat im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seine Besorgnis über die weiterhin gefährliche Lage der Jesidinnen und Jesiden im Nordirak geäußert. Auch zehn Jahre nach dem Völkermord an der ethnisch-religiösen Minderheit durch die radikalislamische Terrormiliz „Islamischer Staat (IS)“, der Tausende ermordet und versklavt hatte, sei die Situation vor Ort nach wie vor schwierig. Nur wenige Jesiden seien nach ihrer Flucht wieder zurückgekommen. Mehr als 100.000 der damals vor dem Massaker Geflüchteten lebten bis heute immer noch in Camps. Ihre Zukunft sei völlig ungewiss. Die irakische Regionalregierung habe angekündigt, die Jesiden bei der Rückkehr in ihre Heimat zu unterstützen und die Zeltlager bis Ende 2024 aufzulösen, berichtete Schwabe, doch wie das gelingen solle, sei völlig unklar. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Juristische Aufarbeitung des Völkermords an den Jesiden
26. September 2023 — Dr. Georg NeureitherDeutschland unterstützt als einer der größten Geber die Arbeit des Ermittlerteams der Vereinten Nationen (UNITAD) zur Aufarbeitung des Völkermords an den Jesiden und weiterer Verbrechen des „Islamischen Staates“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Aufarbeitung des Völkermords an den Jesiden
23. August 2023 — Dr. Georg NeureitherNach der Situation religiöser und ethnischer Minderheiten im Nordirak, insbesondere der Gemeinschaft der Jesiden, erkundigt sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/8041). Den Rest des Beitrags lesen »
BGH: Urteil wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit zum Nachteil zweier Jesidinnen im Strafausspruch weitgehend aufgehoben
9. März 2023 — Dr. Georg NeureitherDer BGH hat über die Revisionen des Generalbundesanwalts und der Angeklagten gegen das Urteil des OLG München entschieden, mit dem diese wegen des Verbrechens gegen die Menschlichkeit durch Versklavung mit Todesfolge in Tateinheit mit weiteren Delikten und wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt worden war. Auf das Rechtsmittel der Bundesanwaltschaft hat der für Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) zuständige 3. Strafsenat das Urteil im Strafausspruch weitgehend aufgehoben; dasjenige der Angeklagten hat er verworfen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Anerkennung des Völkermordes an Jesiden
19. Januar 2023 — Dr. Georg NeureitherDie Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP dringen in einem gemeinsamen Antrag (BT-Dr 20/5228) mit der CDU/CSU-Fraktion auf die Anerkennung der IS-Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden als Völkermord. „Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der durch den IS begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, heißt es in der Vorlage. Den Rest des Beitrags lesen »
BGH: Verurteilung wegen Völkermordes durch schwere Misshandlung zweier Jesidinnen bestätigt
17. Januar 2023 — Dr. Georg NeureitherDer BGH hat die Revision eines 30-jährigen Angeklagten gegen das Urteil des OLG Frankfurt a.M. weitgehend verworfen, mit dem der irakische Staatsangehörige wegen Völkermordes in Tateinheit mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit, mit Kriegsverbrechen gegen Personen und mit Körperverletzung mit Todesfolge zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden war. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD will „Völkermord an den Jesiden“ anerkennen und verurteilen
31. Mai 2022 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion der AfD setzt sich in einem Antrag (BT-Dr 20/2033) für die „Anerkennung und Verurteilung des Völkermordes an den Jesiden“ ein. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Frankfurt a.M.: Taha Al-J. u.a. wegen Völkermordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt
30. November 2021 — Dr. Georg NeureitherDer 5. Strafsenat (Staatsschutzsenat) des OLG Frankfurt a.M. (OLG) hat den 29-jährigen Taha Al-J. des Völkermordes in Tateinheit mit einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Todesfolge, einem Kriegsverbrechen gegen Personen mit Todesfolge, Beihilfe zu einem Kriegsverbrechen gegen Personen in zwei tateinheitlichen Fällen sowie mit Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen und ihn deswegen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Außerdem muss der Angeklagte an die Nebenklägerin Nora B. als Ersatz für den ihr entstandenen immateriellen Schaden € 50.000,– zahlen. Den Rest des Beitrags lesen »
OVG Nordrhein-Westfalen: Kein Flüchtlingsstatus für irakische Jesiden
10. Mai 2021 — Dr. Georg NeureitherJesiden aus dem Distrikt „Sindjar“ im Irak haben keinen generellen Anspruch auf eine Flüchtlingsanerkennung, weil ihnen derzeit keine Verfolgung als Gruppe durch den Islamischen Staat (IS) mehr droht. Dies hat das OVG in zwei Asylverfahren grundsätzlich geklärt und anderslautende Urteile des VG Düsseldorf aufgehoben. Die Rechtsprechung der nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichte war in dieser Frage, die sich in einer Vielzahl von Fällen stellt, bisher uneinheitlich. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: IS-Verbrechen gegen Jesiden
23. September 2020 — Dr. Georg NeureitherNach Auskunft des „Office of Rescuing Kidnapped Yazidis“ der Region Kurdistan-Irak sind 2014 in den ersten Tagen des Überfalls des „Islamischen Staates“ (IS) 1.293 Jesidinnen und Jesiden getötet worden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Versklavungen durch den „Islamischen Staat“
19. August 2020 — Dr. Georg Neureither„Versklavung und Vergewaltigung von Kindern durch den sog. Islamischen Staat“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/21620). Den Rest des Beitrags lesen »
NdsOVG: Yezidische Familien aus der irakischen Provinz Ninive dürfen in die autonome Region Kurdistan-Irak abgeschoben werden, soweit nicht Einzelumstände entgegenstehen
25. September 2019 — Dr. Georg NeureitherDer 9. Senat des NdsOVG hat seine Rechtsprechung bestätigt, dass irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volks- und yezidischer Religionszugehörigkeit aus dem Distrikt Sindjar in der Provinz Ninive im Falle ihrer Rückkehr in die Herkunftsregion keine Gruppenverfolgung (mehr) droht. Er hat in den beiden verhandelten Fällen yezidischer Familien mit minderjährigen Kindern und arbeitsfähigen Familienvätern außerdem entschieden, dass sie keinen Anspruch auf die Gewährung des sog. subsidiären Schutzes haben und dass ihrer Abschiebung in die autonome Region Kurdistan-Irak keine zwingenden Gründe entgegenstehen. Den Rest des Beitrags lesen »
NdsOVG: Keine Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak in der Provinz Ninive, Distrikt Sindjar
31. Juli 2019 — Dr. Georg NeureitherDer 9. Senat des NdsOVG hat entschieden, dass irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volks- und yezidischer Religionszugehörigkeit aus dem Distrikt Sindjar in der Provinz Ninive im Falle ihrer Rückkehr in die Herkunftsregion keine Gruppenverfolgung (mehr) droht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Asylanträge von Jesiden
28. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherIn den ersten drei Quartalen des Jahres 2018 hat es in Deutschland insgesamt 4.019 Asylanträge von Personen gegeben, die im Rahmen ihres Asylverfahrens als Religionszugehörigkeit „Jesidisch“ angegeben haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Asylanträge von Jesiden
4. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der Asylanträge von Jesidinnen und Jesiden in Deutschland erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/6700). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Knapp 13.000 Asylanträge von Jesiden
27. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherEnde 2017 sind nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 4.074 Asylverfahren von Asylbewerbern anhängig gewesen, die im Rahmen des Verfahrens als Religionszugehörigkeit „Jesidisch“ angegeben haben. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/2603) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/1942) hervorgeht, habe der überwiegende Teil der Antragssteller die irakische (2.058) oder die syrische (430) Staatsangehörigkeit gehabt. Insgesamt hätten im Jahr 2017 12.983 Personen beim BAMF einen Asylantrag gestellt, die als Religionszugehörigkeit „Jesidisch“ angaben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Jesidische Flüchtlinge in Deutschland
14. Mai 2018 — Dr. Georg NeureitherNach der Lage jesidischer Schutzsuchender erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/1942). Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen LXX – Timm Thaler und die Yeziden
12. Dezember 2017 — Dr. Georg NeureitherLefuet sprach mit genüsslich gespitztem Munde: „Im Hochland von Mesopotamien, unweit des Berges Djabal Sindjar, liegt mein Hauptwohnsitz, ein kleines Schloss… Mein Schlösschen liegt im Lande der Yeziden. Weißt du, wer die Yeziden sind?“ Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Angriffe auf Jesiden im Nordirak
21. April 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenNach der Lage der Jesiden im Nordirak erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/11842). Laut Fragestellern komme es seit März vermehrt zu Angriffen der kurdischen Peschmerga und sog. Rojava Peschmerga auf jesidische Milizen im Shengal-Gebiet. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Schutz für Jesiden
12. April 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenZum Stichtag 31.12.2016 sind etwa 18.000 Asylanträge jesidischer Asylbewerber beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anhängig gewesen. Wie die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Dr 18/11589) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ schreibt (BT-Dr 18/11146), lägen zur Anzahl und zum Aufenthaltstitel der derzeit in Deutschland lebenden Jesiden (darunter auch Flüchtlinge) keine Erkenntnisse vor, da diese im Ausländerzentralregister (AZR) nicht gesondert erfasst würden. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Werben für Schutzzone im Nordirak
29. März 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie irakische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad appelliert an die internationale Staatengemeinschaft, eine Schutzzone für religiöse Minderheiten im Nordirak einzurichten. Die übergroße Mehrheit der Jesiden würde ohne eine solche Schutzzusage keine Zukunft in der Region sehen, sagte Murad am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Situation der Jesiden im Irak
27. Februar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Situation der Jesiden im Irak und der Autonomieregion Kurdistan-Irak thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/11146). Die Bundesregierung soll u.a. auch Angaben zu Asylverfahren und Ablehnungsbescheiden der Jesiden in Deutschland und Europa machen. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Ansiedlung von Jesiden in Deutschland
1. Februar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenFragen der Ansiedlung von Jesiden aus dem Nordirak in Deutschland erörtert die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 18/10844) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 18/10755). Wie die Regierung darin darlegt, haben über das vom Bundesinnenministerium unterstützte Landesaufnahmeprogramm Baden-Württembergs „insgesamt 1.100 jesidische Flüchtlinge Aufnahme in Deutschland (Baden-Württemberg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein) gefunden“. Den Rest des Beitrags lesen
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 