Bundestag: Lage der Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar in Bangladesch

Die Lage der Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar in Bangladesch steht im Mittelpunkt der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/25957) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/25130). Demnach beherbergt das weltweit größte Flüchtlingslager Cox´s Bazar derzeit etwa 860.000 Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar, die in äußerst beengten Verhältnissen leben. Eine Lösung der humanitären Krise zeichnet sich aktuell nach Einschätzung der Bundesregierung nicht ab, da die Bedingungen für eine freiwillige und würdevolle Rückkehr in Myanmar nicht gegeben seien und Integrationsmöglichkeiten in Bangladesch fehlten.

Wie es in der Antwort weiter heißt, trage die Bundesregierung zur Deckung des humanitären Bedarfs in der Rohingya-Krise bei. Sie habe dazu seit 2017 humanitäre Projekte in Bangladesch mit knapp 61 Mio. € unterstützt, davon knapp 18 Mio. € im Jahr 2020. Neben der humanitären Grundversorgung in den Bereichen „Ernährungssicherung“, „Basisgesundheitsversorgung“ sowie „Wasser-, Sanitär- und Hygieneversorgung“ liege ein Schwerpunkt auf dem humanitären Schutz. Neben der Förderung von spezifischen Schutzprojekten des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) und des VN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) mit 4 Mio. € im Jahr 2020 enthielten auch die meisten der von der Bundesregierung aus Mitteln der humanitären Hilfe geförderten Projekte von Nichtregierungsorganisationen Schutzkomponenten für Flüchtlinge. Die Bundesregierung setze sich zudem in den Gremien der Vereinten Nationen für die Rechte der Rohingya ein und werbe gegenüber anderen Gebern für Unterstützung.

heute im bundestag Nr. 145 v. 02.02.2021

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