Bundestag: Keine schnelle Lösung der Rohingya-Krise

Die Situation der rd. 700.000 Rohingya, die aus der Provinz North Rakhine im benachbarten Myanmar nach Bangladesch geflohen sind, bleibt weiterhin schwierig. Wie der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), im Menschenrechtsausschuss sagte, gebe es kaum Chancen für einen UN-Blauhelmeinsatz zum Schutz der Rohingya in Myanmar. Ein solcher Einsatz sei nur mit Zustimmung des betreffenden Landes möglich, stoße jedoch in Myanmar auf klare Ablehnung. Gleiches gelte auch für die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR). Auch gebe es bisher keine Verständigung zwischen Myanmar und Bangladesch zur Rückführung der Flüchtlinge. Die muslimische Minderheit der Rohingya wird im mehrheitlich buddhistischen Myanmar nicht als Staatsbürger anerkannt, immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Vertreibungen.

Das Flüchtlingshilfswerk schätze den Bedarf an humanitärer Hilfe für die Rohingya allein für das Jahr 2018 auf USD 940 Mio., sagte Roth im Ausschuss. Deutschland habe im vergangenen Jahr Hilfen i.H.v. € 14,3 Mio. für die Flüchtlingslager bereitgestellt und für 2018 weitere Hilfen zugesagt. Positiv bewertete Roth die Rolle Bangladeschs. Es gebe die Zusage, dass eine Rückkehr der Rohingya nicht erzwungen werde. Angesichts der Sorge vor einer wachsenden islamistischen Radikalisierung in den Flüchtlingslagern und den Ende 2018 anstehenden Wahlen stehe die Regierung Bangladeschs innenpolitisch unter Druck.

heute im bundestag Nr. 93 v. 22.02.2018

Veröffentlicht in Aktuell, Allgemein. Schlagwörter: , . Leave a Comment »

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: