Die AfD beschäftigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17419) mit der Evaluation der Förderung für Zentren für islamische Theologie (ZiT) und Institute für islamische Theologie an öffentlichen Hochschulen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Gefährder erfragt
2. März 2020 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der in den Jahren 2014 bis 2019 jeweils in den verschiedenen Phänomenbereichen der politisch motivierten Kriminalität als „Gefährder“ eingestuften Personen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17355). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lebenswelten junger Muslime
28. Februar 2020 — Dr. Georg Neureither„Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/17313). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
28. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im vierten Quartal vergangenen Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17323). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Oktober bis Ende Dezember 2019 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Verhinderte jihadistische Terroranschläge
25. Februar 2020 — Dr. Georg Neureither„Verhinderte jihadistische Terroranschläge“ thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17229). Unter anderem erkundigt sie sich darin mit Verweis auf einen Presseartikel vom vergangenen Dezember danach, „um welche insgesamt neun verhinderten jihadistischen Terroranschläge seit 2016“ es sich nach Kenntnis der Bundesregierung „bei den vom Bundeskriminalamt auf Presseanfragen mitgeteilten Fällen“ handelt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: IS-Anhänger in Deutschland
25. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der in der Bundesrepublik der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zugerechneten Anhänger, Mitglieder und Funktionsträger erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17239). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamisten im Strafvollzug
24. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherWie viele Islamistinnen und Islamisten sich gegenwärtig in deutschen Justizvollzugsanstalten befinden, will die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung wissen. Hintergrund der Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17254) ist den Fragestellern zufolge eine vermehrte Verurteilung von Islamistinnen und Islamisten in Deutschland sowie islamistisch motivierte Terroranschlägen in verschiedenen europäischen Städten. Daher stelle sich verstärkt die Frage des Umgangs mit inhaftierten Islamisten sowie einer islamistischen Radikalisierung in Haftanstalten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Angriffe auf Religionsstätten
18. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherIn der Fallzahlendatei „Lapos“ sind für das vergangene Jahr insgesamt 184 Fälle islamfeindlicher Angriffe etwa auf Moscheen, Friedhöfe, Begegnungsstätten/Kulturvereine oder sonstige Religionsstätten erfasst. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/17069) auf eine Große Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11240) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Erkenntnisse zum Anschlag in Halle
8. Januar 2020 — Dr. Georg NeureitherDer antisemitische und rechtsterroristische Anschlag in Halle (Saale) vom 09.10.2019 kann als Beispiel für eine globalisierte Form des Antisemitismus, des Rechtsterrorismus und eines digitalisierten internationalen Ideologietransfers angesehen werden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/16163) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/15332). Es gebe Parallelen zu den Anschlägen von Christchurch und El Paso. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zurückgekehrte Personen mit IS-Bezügen
7. Januar 2020 — Dr. Georg NeureitherUm nach Deutschland zurückgekehrte Personen mit Bezügen zum sog. Islamischen Staat (IS) geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/15446) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/14907). Danach sind die deutschen Sicherheitsbehörden bestrebt, „Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die in Richtung Syrien/Irak ausreisen und zu denen Bezüge zum sog. IS bekannt werden, an der Wiedereinreise nach Deutschland zu hindern“. Den Angaben zufolge sind den deutschen Sicherheitsbehörden „Ausreisesachverhalte in Richtung Syrien und Irak“ in einigen Fällen erst nachträglich bekannt geworden. Auch ein Bezug zum IS ergab sich laut Vorlage teilweise erst nach bereits erfolgter Rückkehr der Personen nach Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Vorgehen gegen die Hisbollah
19. Dezember 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung soll nach dem Willen der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion sowie der FDP-Fraktion gegen die Hisbollah ein Betätigungsverbot erlassen, um jegliche Aktivität von Vertretern „der sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtenden Organisation in Deutschland nicht zu tolerieren“. In einem gemeinsamen Antrag (BT-Dr 19/16046), der erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht, fordern die drei Fraktionen die Bundesregierung zudem auf, die „bisher vorgenommene gedankliche Trennung der Hisbollah in einen politischen und einen militärischen Arm aufzugeben und auf europäischer Ebene zu einer gemeinsamen Bewertung bei der Frage der Listung zu kommen“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Betätigungsverbote gegen Hisbollah
19. Dezember 2019 — Dr. Georg Neureither„Betätigungsverbote gegen Hisbollah entschlossen durchsetzen und ihre Netzwerke in Deutschland zerschlagen, Israel beistehen, Zivilgesellschaft in Libanon unterstützen“ lautet der Titel eines Antrags der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/16050), der am heutigen Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
12. Dezember 2019 — Dr. Georg NeureitherÜber islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/15647) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/15131). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Prävention vor Muslimfeindlichkeit
10. Dezember 2019 — Dr. Georg NeureitherEindeutige und faktenbasierte Aussagen über den Wissensstand der Bevölkerung über den Islam lassen sich gegenwärtig nicht treffen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/15524) auf die Kleine Anfrage der FDP (BT-Dr 19/14897). Die FDP hatte thematisiert, dass die Studie des Politik- und Medienwissenschaftlers Kai Hafez zu dem Ergebnis kommt, dass mehr als die Hälfte der Deutschen zu Vorurteilen gegenüber Muslimen und dem Islam neigen. Verantwortlich hierfür sei neben politischen und sozialen Ursachen vor allem der Umstand, dass das Bildungssystem kaum Alternativen zu den bestehenden Stereotypen anbiete.
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Bundestag: FDP-Fragen zur Antidiskriminierungsstelle
9. Dezember 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion will über die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes informiert werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Unterstützung des türkischen Angriffs in Nordsyrien durch DITIB und andere
5. Dezember 2019 — Dr. Georg NeureitherNach Medienberichten „über die Unterstützung des völkerrechtswidrigen türkischen Angriffskrieges gegen Nordsyrien durch türkische Islamverbände in Deutschland“ erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/15339).
Bundestag: Erkenntnisse zu Anschlag in Halle erfragt
26. November 2019 — Dr. Georg NeureitherUm „Erkenntnisse und Konsequenzen der Bundesregierung zum antisemitischen und rechtsterroristischen Anschlag in Halle“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/15332). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: IS-Anhänger „mit Deutschlandbezug“
22. November 2019 — Dr. Georg NeureitherMit Stand vom 21.10.2019 hat die Bundesregierung „Kenntnis von 111 mutmaßlichen IS-Anhängern und Anhängerinnen mit Deutschlandbezug, die sich in kurdischen Gefangenenlagern in Syrien und Irak befinden“. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/15034) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ hervor (BT-Dr 19/13889). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
21. November 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im dritten Quartal 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Prävention zu Islamfeindlichkeit
19. November 2019 — Dr. Georg NeureitherLaut des aktuellen Religionsmonitors der Bertelsmann Stiftung wird der Islam – anders als andere Religionen – in der Gesellschaft nach wie vor hauptsächlich negativ oder sogar als bedrohlich wahrgenommen. Islam- und Muslimfeindlichkeit sei ein gesamtgesellschaftliches Problem, das auch gesamtgesellschaftlich angegangen werden müsse, schreibt die FDP in ihrer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/14897). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl gefangener IS-Kämpfer erfragt
18. November 2019 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will wissen, wie viele IS-Kämpfer und wie viele Angehörige von IS-Kämpfern nach Kenntnis der Bundesregierung in den vor der türkischen Offensive von Kurdenmilizen gehaltenen Gebieten in Nordsyrien und im Irak gefangen gehalten werden beziehungsweise wurden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/14907) danach, wie viele dieser Personen die deutsche Staatsbürgerschaft haben und wie viele die Staatsbürgerschaft anderer EU-Staaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Ermittlungen zum Islamischen Staat
13. November 2019 — Dr. Georg NeureitherEinen Überblick über die Ermittlungen des Generalbundesanwalts beim BGH (GBA) wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Organisation „Islamischer Staat“ gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/13676) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/13200). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD thematisiert House of One
7. November 2019 — Dr. Georg Neureither„House of One als multireligiöses Symbol des Friedens“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/14632). Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 