Im Verfassungsschutzverbund werden die Organisationen, die der „Muslimbruderschaft“ (MB) zugerechnet werden, laut Bundesregierung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und alle Landesämter für Verfassungsschutz (LfV) beobachtet. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
9. April 2019 — Dr. Georg NeureitherÜber islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/8854) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/8409). Danach wurden dem Bundeskriminalamt im vierten Quartal 2018 (Stand: 18.03.2019) insgesamt 150 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kontakte der Hisbollah nach Deutschland
27. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion interessiert sich für die Verbindungen der Hisbollah zur Organisierten Kriminalität in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Projektförderungen an DITIB
21. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Frage nach etwaigen Zuwendungen des Bundes an die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) im laufenden Jahr ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8415) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7869). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
21. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im vierten Quartal 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder
20. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Zahl der in Deutschland erfassten islamistischen Gefährder ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8304) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/8008). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Religionsfreiheit in der Ukraine
19. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung betrachtet die Vereinigung orthodoxer Kirchen in der Ukraine als innerkirchliche Angelegenheit. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften
18. März 2019 — Dr. Georg Neureither„Ausmaß ausländischer Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften, religiöse Vereine und sonstige religiöse Organisationen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/8306). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Muslime in Deutschland erfragt
18. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion will wissen, wie viele Muslime nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell in Deutschland leben und wie viele von ihnen von den muslimischen Dachverbänden vertreten werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Erhöhung des Diyanet-Budgets
13. März 2019 — Dr. Georg NeureitherEine Erhöhung des Budgets des Präsidiums für religiöse Angelegenheiten der Republik Türkei (Diyanet) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8167) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7855). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zusammenarbeit des Bundes mit DITIB
12. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8125) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/7790). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Aufklärung über Antisemitismus
5. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Aufklärung von Schülern „über Antisemitismus und den Holocaust“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8033) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/7595). Wie die Bundesregierung darin ausführt, sind die Erinnerung an den Holocaust und die Bekämpfung des Antisemitismus „untrennbar miteinander verbunden“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Begriff der Islamfeindlichkeit thematisiert
4. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will wissen, ob es zutrifft, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz mit dem Kriterium der „verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit“ arbeitet, um verfassungsfeindliche Gruppen, Personen und Bestrebungen zu identifizieren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder erfragt
4. März 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der in Deutschland derzeit erfassten islamistischen Gefährder erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/8008). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Asylanträge von Jesiden
28. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherIn den ersten drei Quartalen des Jahres 2018 hat es in Deutschland insgesamt 4.019 Asylanträge von Personen gegeben, die im Rahmen ihres Asylverfahrens als Religionszugehörigkeit „Jesidisch“ angegeben haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christliche Orthodoxie in der Ukraine
28. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Vereinigung der Ukrainisch-Orthodoxe Kirche Kiewer Patriarchats, der Ukrainische Autokephalen Orthodoxen Kirche und Teilen der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche Moskauer Patriarchats Anfang des Jahres zur Orthodoxen Kirche der Ukraine erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/7913). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zuwendungen des Bundes an DITIB
26. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung erfahren, welche Zuwendungen des Bundes aktuell für die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) im Jahr 2019 vorgesehen sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: DITIB-Konferenz in Köln thematisiert
26. Februar 2019 — Dr. Georg Neureither„Ditib, Diyanet und die Islamkonferenz in Köln“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7855). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten
25. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherIm vierten Quartal 2018 sind in Deutschland vier Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/7779) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7356) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: „Deutsche Islam Konferenz“ thematisiert
25. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ will von der Bundesregierung erfahren, welche Themenschwerpunkte nach aktuellem Stand in der vierten Phase der „Deutschen Islam Konferenz“ (DIK) im Fokus stehen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Maßnahmen gegen Antisemitismus
20. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie FDP-Fraktion will wissen, welche Bildungs- und Aufklärungsmaßnahmen über den Holocaust und über Antisemitismus die Bundesregierung in der aktuellen Legislaturperiode plant. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Asylanträge von Jesiden
4. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der Asylanträge von Jesidinnen und Jesiden in Deutschland erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/6700). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
31. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im vierten Quartal geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7356). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Muslimbrüder in Deutschland
29. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Rolle der Muslimbruderschaft in Deutschland thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/7182). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lage von Christen in Pakistan schwierig
25. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Lage religiöser Minderheiten in Pakistan, vor allem von Christen und Hindus sowie der Ahmadis, ist nach Angaben der Bundesregierung schwierig. Eine Bedrohung gehe von militanten Organisationen gegen Schiiten, Ahmadis, Sufis und Christen sowie gegen gemäßigte Sunniten aus, schreibt sie in einer Antwort (BT-Dr 19/7020) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/6706) der AfD-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
