Bundestag: Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Fethullah-Gülen-Bewegung

Nach der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Fethullah-Gülen-Bewegung erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 17/13609). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zunahme von antimuslimischen Einstellungen

Die Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 17/13573) zur Islamfeindlichkeit gestellt. Darin spricht sie von einer wissenschaftlich belegten Zunahme von antimuslimischen Einstellungen innerhalb der deutschen Bevölkerung. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Kriegsdienstverweigerung

Die Fraktion „Die Linke“ verlangt Auskunft über die Kriegsdienstverweigerung von Berufs- und Zeitsoldaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Anti-muslimischer Film

Die Partei „Pro-Deutschland“ will den anti-muslimischen Film „Innocence of Muslims“ in Deutschland vorführen. Der Bundesinnenminister habe sich dagegen ausgesprochen, die Bundeskanzlerin prüfe ein Aufführungsverbot. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Bundeswehr verfügt über keine jüdischen und muslimischen Militärseelsorger

Soldaten jüdischen und muslimischen Glaubens werden in der Bundeswehr mit Unterstützung katholischer und evangelischer Militärgeistlicher auf überkonfessioneller Basis mit den Schwerpunkten „Lebensberatung“ und „Krisenbewältigung“ seelsorgerisch betreut. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 17/9482) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 17/9300) mit. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Genitalverstümmelung

Wie viele in Deutschland lebende Frauen und Mädchen nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit von Genitalverstümmelung betroffen beziehungsweise derzeit gefährdet sind, möchte die SPD-Fraktion wissen. Den Rest des Beitrags lesen »