Bundestag: Islamfeindliche Websites

Islamfeindliche Websites und Gruppierungen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/1627) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/1442). Darin erkundigen sich die Fragesteller unter anderem danach, in welchen Bundesländern welche dieser Websites und Gruppierungen als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Wie die Bundesregierung dazu schreibt, führen Nordrhein-Westfalen die „Bürgerbewegung pro NRW“ (einschließlich „pro Köln“) und Bayern den Landesverband Bayern der Partei „Die Freiheit“, den Landesverband Bayern der „Bürgerbewegung Pax Europa Landesverband Bayern“ (BPE Bayern) sowie die Gruppe München des Weblogs „Politically Incorrect“ (PI) jeweils als verfassungsfeindliche Bestrebung. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Islamfeindliche Internetportale

Die Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung wissen, welche explizit islamfeindlichen deutschsprachigen Internetportale ihr bekannt sind. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zunahme von antimuslimischen Einstellungen

Die Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 17/13573) zur Islamfeindlichkeit gestellt. Darin spricht sie von einer wissenschaftlich belegten Zunahme von antimuslimischen Einstellungen innerhalb der deutschen Bevölkerung. Den Rest des Beitrags lesen »