Die sog. Gülen-Bewegung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/1428). Darin verweist die Fraktion darauf, dass in der Türkei im vergangenen Jahr „ein offener Machtkampf zwischen der regierenden islamisch-konservativen AK-Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und der zuvor jahrelang mit ihm verbündeten Bewegung um den in Pennsylvania lebenden pensionierten Imam Fethullah Gülen ausgebrochen“ sei. Nach Medienberichten über „Gehirnwäsche, Mobbing und Gewalt an Bildungseinrichtungen“, die der Gülen-Bewegung in Deutschland nahestehen sollen, hätten sich mehrere Landes- und Bundespolitiker für eine Überprüfung und mögliche Neubewertung dieser bislang nicht als verfassungsfeindlich eingestuften türkisch-islamischen Strömung ausgesprochen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Staatsleistungen an die Kirchen
8. April 2014 — Dr. Georg Neureither„Staatsleistungen an die Kirchen“ sind das Thema einer Kleinen Antrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/903). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Gülen-Bewegung im Fokus
3. März 2014 — Dr. Georg NeureitherNach der Haltung der Bundesregierung zur Fethullah-Gülen-Bewegung erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/667). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Staatsleistungen an Kirchen thematisiert
1. November 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ thematisiert den „Umfang der Staatsleistungen an die Kirchen“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kleine Anfrage der Linken zu Eziden in Deutschland
9. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Situation der Angehörigen der ezidischen Religionsgemeinschaft ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 17/13854). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Fethullah-Gülen-Bewegung
3. Juni 2013 — Dr. Georg NeureitherNach der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Fethullah-Gülen-Bewegung erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 17/13609). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zunahme von antimuslimischen Einstellungen
28. Mai 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 17/13573) zur Islamfeindlichkeit gestellt. Darin spricht sie von einer wissenschaftlich belegten Zunahme von antimuslimischen Einstellungen innerhalb der deutschen Bevölkerung. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kriegsdienstverweigerung
6. März 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ verlangt Auskunft über die Kriegsdienstverweigerung von Berufs- und Zeitsoldaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Anti-muslimischer Film
9. Oktober 2012 — Dr. Georg NeureitherDie Partei „Pro-Deutschland“ will den anti-muslimischen Film „Innocence of Muslims“ in Deutschland vorführen. Der Bundesinnenminister habe sich dagegen ausgesprochen, die Bundeskanzlerin prüfe ein Aufführungsverbot. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bundeswehr verfügt über keine jüdischen und muslimischen Militärseelsorger
16. Mai 2012 — Dr. Georg NeureitherSoldaten jüdischen und muslimischen Glaubens werden in der Bundeswehr mit Unterstützung katholischer und evangelischer Militärgeistlicher auf überkonfessioneller Basis mit den Schwerpunkten „Lebensberatung“ und „Krisenbewältigung“ seelsorgerisch betreut. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 17/9482) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 17/9300) mit. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Genitalverstümmelung
16. März 2012 — Dr. Georg NeureitherWie viele in Deutschland lebende Frauen und Mädchen nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit von Genitalverstümmelung betroffen beziehungsweise derzeit gefährdet sind, möchte die SPD-Fraktion wissen. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 