Im zweiten Quartal 2017 sind in Deutschland nach vorläufigen Zahlen drei Menschen infolge einer politisch rechts motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/13266) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/13160) hervor. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
27. Juli 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenMit „antisemitischen Straftaten im zweiten Quartal 2017“ beschäftigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/13160). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten
23. Mai 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenIm ersten Quartal 2017 sind in Deutschland zwei Menschen infolge einer politisch rechts motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/12316) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/12104) hervor. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt
8. Mai 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenNach antisemitischen Straftaten im ersten Quartal 2017 erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/12104). Die Bundesregierung soll u.a. Auskunft geben über Tatverdächtige, Ermittlungsverfahren und Verletzte durch rechtsextreme Anschläge. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Bericht des Expertenkreises Antisemitismus
25. April 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Bekämpfung des Antisemitismus bleibt eine „dauerhafte Aufgabe für Politik und Gesellschaft“. Zu diesem Fazit kommt der „Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus“ in seinem als Unterrichtung vorgelegten zweiten Bericht (BT-Dr 18/11970). Darin fordert das Gremium die Berufung eines im Kanzleramt angesiedelten Antisemitismusbeauftragten, der die Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung und -prävention ressortübergreifend koordinieren soll. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Erlanger Doppelmord von 1980
31. März 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenUm „Erkenntnisse zum Erlanger Doppelmord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke“ von 1980 geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/11602) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/11249). Wie die Abgeordneten darin schrieben, wurden der Verleger und Rabbiner Shlomo Lewin und dessen Lebensgefährtin Frida Poeschke in ihrer Wohnung in Erlangen mit jeweils vier Schüssen getötet. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Erlanger Doppelmord von 1980 thematisiert
1. März 2017 — Ass. iur. Klaus Kohnen„Erkenntnisse zum Erlanger Doppelmord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/11249). Wie die Abgeordneten darin schreiben, wurden am 19.09.1980 der Verleger und Rabbiner Shlomo Lewin und dessen Lebensgefährtin Frida Poeschke in ihrer Wohnung in Erlangen mit jeweils vier Schüssen getötet. „Die Ermittlungen führten nicht zu einer Verurteilung, da der mutmaßliche Täter, Uwe Behrendt, sich angeblich 1981 im Libanon das Leben nahm“, heißt es in der Vorlage weiter. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Antisemitische Straftaten ab 2014
27. Februar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Zahl antisemitischer Straftaten in den Jahren 2014 bis 2016 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/11152) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 18/10834). Im Jahr 2014 wurden danach 1.596 antisemitische Straftaten gemeldet und im folgenden Jahr 1.366. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten
27. Februar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenIm vierten Quartal 2016 ist in Deutschland ein Mensch infolge einer politisch rechts motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/11156) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/11036) hervor. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten
2. Februar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenUm „antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2016“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/11036). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Gegen Israelis gerichtete Straftaten
31. Januar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ will von der Bundesregierung wissen, wie viele Fälle politisch motivierter Kriminalität sich in Deutschland in den Jahren 2014 bis 2016 gegen Israelis gerichtet haben. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/10834) danach, wie viele politisch motivierte Straftaten sich in diesen Jahren gegen Synagogen, jüdische Friedhöfe, „Mahnmale an den Nationalsozialismus beziehungsweise an die Shoa“ richteten oder Den Rest des Beitrags lesen
LG Wuppertal: Verurteilungen wegen Brandanschlags auf Wuppertaler Synagoge rechtskräftig
6. Januar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Verurteilungen dreier Angeklagter wegen versuchter schwerer Brandstiftung auf Grund eines Brandanschlags auf die Synagoge der jüdischen Gemeinde in Wuppertal sind nunmehr rechtskräftig. Den Rest des Beitrags lesen
LG München I: Zulässigkeit von Äußerungen der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern
30. November 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenMit Endurteil des LG München I vom 30.11.2016 wurde der Verfügungsbeklagten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes strafbewehrt die Äußerung „A. M. ist für seine antisemitischen Äußerungen regelrecht berüchtigt“ untersagt. Dieses Endurteil ist nicht rechtskräftig. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Antisemitische Straftaten
24. November 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenIm dritten Quartal dieses Jahres sind in Deutschland drei Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/10331) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10161) hervor. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
31. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenUm „antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2016“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10161). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Juli bis Ende September dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen
Bundesregierung: Kein Platz für Antisemitismus – Grußwort zum jüdischen Neujahrsfest
2. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenBundeskanzlerin Merkel sendet allen jüdischen Bürgerinnen und Bürgern und ihren Familien beste Wünsche zum Neujahrsfest Rosch Haschana 5777. Das Fest beginnt am Sonntag bei Sonnenuntergang und dauert bis zum 4. Oktober. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Antisemitische Straftaten
12. August 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenIm zweiten Quartal dieses Jahres ist in Deutschland ein Mensch infolge einer politisch rechts motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/9358) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/9255) hervor. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Linke fragt nach antisemitischen Straftaten
28. Juli 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenUm „antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2016“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/9255). Den Rest des Beitrags lesen
EGMR: CICAD v. Switzerland (no. 17676/09)
7. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherThe applicant association, CICAD (Inter-community Coordination against Anti-Semitism and Defamation), was established under Swiss law and is registered in Geneva (Switzerland). The case concerned a judgment against the CICAD association in civil proceedings for describing statements by a university professor as anti-Semitic on its website. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 7 June 2016 – CICAD v. Switzerland (no. 17676/09)
2. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherThe applicant association, CICAD (Inter-community Coordination against Anti-Semitism and Defamation), was established under Swiss law and is registered in Geneva (Switzerland). The case concerns a judgment against the CICAD association in civil proceedings for describing statements by a university professor as anti-Semitic on its website. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten
20. Mai 2016 — Dr. Georg NeureitherIm ersten Quartal dieses Jahres sind in Deutschland vier Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/8405) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/8229) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke fragt nach antisemitischen Straftaten
28. April 2016 — Dr. Georg NeureitherUm „antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2016“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/8229). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten
23. Februar 2016 — Dr. Georg NeureitherIm vierten Quartal vergangenen Jahres sind in Deutschland fünf Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/7497) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/7357) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt
3. Februar 2016 — Dr. Georg NeureitherUm „antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2015“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/7357). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Merkel: „Keine Kompromisse im Kampf gegen Antisemitismus“
23. Januar 2016 — Dr. Georg NeureitherBei der Bekämpfung von Antisemitismus ist Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht dazu bereit, Kompromisse zuzulassen. Antisemitismus, so Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, sei „leider zu oft in unserer Gesellschaft“ anzutreffen. Es gelte, Menschen immer wieder darauf hinzuweisen, dass sie damit grundlegende Werte des Grundgesetzes verletzten. „Man kann versuchen, zu argumentieren, immer wieder und immer wieder, aber es muss auch klar sein: Das hat keinen Platz in unserer Gesellschaft“, sagt Merkel. Man müsse „einfach klare Grenzen setzen“.
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