Die FDP-Fraktion will wissen, welche Bildungs- und Aufklärungsmaßnahmen über den Holocaust und über Antisemitismus die Bundesregierung in der aktuellen Legislaturperiode plant. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
31. Januar 2019 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im vierten Quartal geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7356). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Jüdisches Leben in Deutschland – Wir sind alle gefordert“
27. November 2018 — Dr. Georg Neureither„Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem“, erklärte Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, nach dem ersten Treffen mit seinen Länderkollegen. Er forderte, dass jedes Bundesland künftig über einen eigenen Antisemitismusbeauftragten verfügen sollte. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten
21. November 2018 — Dr. Georg NeureitherIm dritten Quartal dieses Jahres sind in Deutschland sechs Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/5781) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5343) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Politisch motivierte Gewalttaten 2018
13. November 2018 — Dr. Georg NeureitherIm laufenden Jahr ist es bis Mitte Oktober in Deutschland zu einem vollendeten und acht versuchten politisch motivierten Tötungsdelikten gekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/5397) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/4981) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
6. November 2018 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2018 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5343). Den Rest des Beitrags lesen »
Dana Ionescu, Judenbilder in der deutschen Beschneidungskontroverse
24. Oktober 2018 — Dr. Georg NeureitherIn Deutschland entspann sich 2012 eine vehement geführte Kontroverse um kulturell-religiöse Vorhautbeschneidungen von männlichen Säuglingen und Jungen. Obwohl diese Kontroverse eine enorme Wirkung auf Jüdinnen und Juden hatte, blieb sie von der deutschsprachigen Antisemitismusforschung weitestgehend unbeachtet. Die Studie nimmt die Argumentationen der Beschneidungsgegner und -gegnerinnen in den Blick und rekonstruiert die enthaltenen Judenbilder sowie deren Verhältnis zu antisemitischen Motiven. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Politisch motivierte Straftaten erfragt
18. Oktober 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ will von der Bundesregierung erfahren, wie viele politisch motivierte Straf- und Gewalttaten es im laufenden Jahr bislang gegeben hat. Ferner erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/4981) unter anderem danach, wie viele politisch motivierte antisemitische bzw. antiislamische oder gegen christliche Religionen gerichtete Straf- und Gewalttaten es nach Kenntnis der Bundesregierung bisher im Jahr 2018 gab. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitismus und linker Extremismus
20. August 2018 — Dr. Georg NeureitherIm Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden auch Präventionsprojekte gegen Antisemitismus und linken Extremismus gefördert. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/3755) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/3570). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten
14. August 2018 — Dr. Georg NeureitherIm zweiten Quartal 2018 wurden nach Kenntnis der Bundesregierung 236 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet. Darunter waren neun Gewalttaten und 47 Propagandadelikte. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/3738) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/3522) der Fraktion „Die Linke“ mit. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Fragen zur Bekämpfung von Extremismus
8. August 2018 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich nach den im Etat des Bundesfamilienministeriums für 2018 eingestellten Mitteln für „Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie“. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3570) will sie wissen, wie sich die 115,5 Mio. € auf die Projekte gegen Antisemitismus, Linksextremismus, Rechtsextremismus und islamistischen Extremismus verteilen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Maßnahmen gegen Antisemitismus innerhalb bundeseigener Unternehmen
31. Juli 2018 — Dr. Georg NeureitherUm „Kontrollmechanismen gegen Antisemitismus innerhalb bundeseigener Unternehmen“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/3494) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/2878). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
31. Juli 2018 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2018 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/3522). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahlungen an UN-Palästinenser-Hilfswerk
27. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung kann keine Prognose abgeben, wie hoch die Zahlungen Deutschlands an das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) ausfallen werden. Wie sie in der Antwort (BT-Dr 19/2545) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/2015) schreibt, richte sich die Höhe nach dem von UNRWA ermittelten Hilfsbedarf, „welcher unter anderem von der Entwicklung der Krisensituation in Syrien und Gaza, dem finanziellen Engagement anderer Geber sowie gegebenenfalls dem konkreten Fortschritt mehrjähriger Projekte abhängig ist und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel erfolgt“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Maßnahmen gegen Antisemitismus
26. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherNach „Kontrollmechanismen gegen Antisemitismus innerhalb bundeseigener Unternehmen“ erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/2878). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Stellen für Antisemitismusbeauftragten
25. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherDer zweite Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2018 sieht laut Bundesregierung noch keine Stellen für ihren „Beauftragten für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus“ vor. Das Aufstellungsverfahren für den Bundeshaushalt 2018 ist aber noch nicht abgeschlossen, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/2808) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/2407) schreibt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Stelle u.a. von Antisemitismusbeauftragtem erfragt
12. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ will von der Bundesregierung wissen, wie viele Stellen mit welcher Eingruppierung der Regierungsentwurf des Haushalts 2018 für die Staatsministerin und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration vorsieht. Ferner erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/2407) unter anderem danach, wie viele Stellen mit welcher Eingruppierung der Etatentwurf 2018 für die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, für den Beauftragten für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus sowie für den Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten vorsieht. Den Rest des Beitrags lesen »
AG Tiergarten: Prozess gegen Heranwachsenden wegen eines mutmaßlich antisemitisch motivierten Angriffs auf Kippa-Träger in Berlin
6. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherEin Jugendschöffengericht des AG Tiergarten verhandelt am 19.06.2018 gegen einen 19-Jährigen wegen des Vorwurfs der gefährlichen Körperverletzung und der Beleidigung. Der aus Syrien stammende Angeklagte soll am 17.04.2018 in Berlin-Prenzlauer Berg zwei Männer antisemitisch beschimpft haben. Die beiden Angesprochenen, ein Israeli und ein Deutsch-Marokkaner, hätten jeweils eine Kippa getragen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten
1. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherIm ersten Quartal 2018 sind in Deutschland nach vorläufigen Zahlen 165 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, darunter drei Gewalttaten. Drei Menschen wurde infolge solcher Straftaten im genannten Zeitraum verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/2336) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/2047) hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Hilfsleistungen für Palästina-Flüchtlinge
16. Mai 2018 — Dr. Georg NeureitherFür die Zahlungen an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinenser-Flüchtlinge (UNRWA) interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/2015). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt
16. Mai 2018 — Dr. Georg NeureitherUm antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2018 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/2047). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Entschlossen gegen Antisemitismus
26. April 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktionen „Die Linke“ und „Bündnis 90/Die Grünen“ rufen die Bundesregierung dazu auf, das vielfältige jüdische Leben als wichtigen Bestandteil des heutigen Deutschlands zu schützen und zu fördern und sich auch in Zukunft entschlossen und mit allen Mitteln des demokratischen Rechtsstaats dem Antisemitismus entgegenzustellen. Die politische Bildung müsse diesem Auftrag weiterhin gerecht werden und entsprechend ausgestattet sein. „Dies gilt auch mit Blick auf die Integration hier ankommender Menschen“, heißt es in einem gemeinsamen Antrag (BT-Dr 19/1850) der Fraktionen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland
25. April 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP rufen die Bundesregierung zum Schutz und zur Förderung des wiederentstandenen vielfältigen jüdischen Lebens in Deutschland und zur Entschlossenheit gegen Antisemitismus auf. Der Geschichts- und Religionsunterricht in den Schulen müsse weiterhin diesem Auftrag gerecht werden, heißt es in einem Antrag (BT-Dr 19/1823). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten
28. Februar 2018 — Dr. Georg NeureitherIm vierten Quartal 2017 sind in Deutschland nach vorläufigen Zahlen 185 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, darunter acht Gewalttaten. Verletzt wurde durch solche Straftaten im Zeitraum von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres niemand, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/809) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/623) hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitismus an Schulen
28. Februar 2018 — Dr. Georg NeureitherUm „Salafismus und Antisemitismus an deutschen Schulen“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/806) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/617). Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 