Die „Erfassung von islamfeindlichen Straftaten und Angriffen auf Moscheen“ thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/11513). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimischer Rassismus thematisiert
3. Juli 2019 — Dr. Georg Neureither„Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“ lautet der Titel einer Großen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11240). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
13. Juni 2019 — Dr. Georg NeureitherÜber islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/10570) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/10334). Danach wurden dem Bundeskriminalamt im ersten Quartal 2019 (Stand: 21.05.2019) insgesamt 132 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
24. Mai 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/10334) zu antimuslimischen Straftaten im ersten Quartal 2019 gestellt. Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele islamfeindliche Aufmärsche und Proteste es gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
9. April 2019 — Dr. Georg NeureitherÜber islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/8854) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/8409). Danach wurden dem Bundeskriminalamt im vierten Quartal 2018 (Stand: 18.03.2019) insgesamt 150 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
21. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im vierten Quartal 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zusammenarbeit des Bundes mit DITIB
12. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8125) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/7790). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Begriff der Islamfeindlichkeit thematisiert
4. März 2019 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will wissen, ob es zutrifft, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz mit dem Kriterium der „verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit“ arbeitet, um verfassungsfeindliche Gruppen, Personen und Bestrebungen zu identifizieren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: „Deutsche Islam Konferenz“ thematisiert
25. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ will von der Bundesregierung erfahren, welche Themenschwerpunkte nach aktuellem Stand in der vierten Phase der „Deutschen Islam Konferenz“ (DIK) im Fokus stehen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
17. Dezember 2018 — Dr. Georg NeureitherÜber islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/6333) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5981). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
5. Dezember 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im dritten Quartal 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Politisch motivierte Gewalttaten 2018
13. November 2018 — Dr. Georg NeureitherIm laufenden Jahr ist es bis Mitte Oktober in Deutschland zu einem vollendeten und acht versuchten politisch motivierten Tötungsdelikten gekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/5397) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/4981) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Politisch motivierte Straftaten erfragt
18. Oktober 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ will von der Bundesregierung erfahren, wie viele politisch motivierte Straf- und Gewalttaten es im laufenden Jahr bislang gegeben hat. Ferner erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/4981) unter anderem danach, wie viele politisch motivierte antisemitische bzw. antiislamische oder gegen christliche Religionen gerichtete Straf- und Gewalttaten es nach Kenntnis der Bundesregierung bisher im Jahr 2018 gab. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Etliche islamfeindliche Straftaten
30. August 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Sicherheitsbehörden haben im zweiten Quartal 2018 zahlreiche gegen den Islam oder Muslime gerichtete Aufmärsche und Straftaten registriert. So hat es 19 Kundgebungen gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands gegeben, wie aus der Antwort (BT-Dr 19/3917) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/3687) der Fraktion „Die Linke“ hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Anzahl islamfeindlicher Straftaten
8. August 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/3687) zu antimuslimischen Straftaten im zweiten Quartal 2018 gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Anzahl islamfeindlicher Aufmärsche und nach der Zahl der durch solche Straftaten verletzten und getöteten Personen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
1. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherUm islamfeindliche Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/2315) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/1564). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Statistik zu u.a. antimuslimischen Straftaten
25. April 2018 — Dr. Georg NeureitherDie endgültige Abstimmung der für das Jahr 2017 erfassten statistischen Angaben zu politisch motivierten Straftaten ist zwischen Bund und Ländern mit Stand 10.04.2018 noch nicht abgeschlossen gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/1622) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im Jahr 2017“ (BT-Dr 19/1421) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
12. April 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt worden sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
3. April 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im Jahr 2017 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt worden sind. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/1421) danach, wie viele Menschen im vergangenen Jahr „bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation oder mit vermuteter antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation“ verletzt oder getötet wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: 162 islamfeindliche Straftaten
9. März 2018 — Dr. Georg NeureitherDie Sicherheitsbehörden haben im vierten Quartal 2017 insgesamt 162 islamfeindliche Straftaten registriert. Darunter waren Fälle von Körperverletzung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung, Beleidigung und Hausfriedensbruch, wie aus der Antwort (BT-Dr 19/987) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/708) der Fraktion „Die Linke“ hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
21. Februar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland es nach Kenntnis der Bundesregierung im vierten Quartal 2017 gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/708) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Stuttgart: Vier Betreiber des Internetportals „Altermedia-Deutschland“ u.a. wegen Volksverhetzung und Rädelsführerschaft in bzw. mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung verurteilt
8. Februar 2018 — Dr. Georg NeureitherDer 5. Strafsenat des OLG Stuttgart verkündete unter dem Vorsitz von Herbert Anderer sein Urteil in einem Staatsschutzverfahren gegen vier Betreiber des Internetportals „altermedia-deutschland.info“, einer rechtsradikalen Internetseite, auf der u.a. auch volksverhetzende Inhalte veröffentlicht wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
21. November 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im dritten Quartal 2017 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/68) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang Juli bis Ende September dieses Jahres bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Straftaten mit dem Angriffsziel Moschee
25. August 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenFür das zweite Quartal dieses Jahres sind mit Stand vom 02.08.2017 insgesamt 13 politisch motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/13330) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im ersten Quartal 2017“ (BT-Dr 18/13213) hervor. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Zahl antimuslimischer Straftaten erfragt
10. August 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2017 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/13213) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 