Bundestag: Antimuslimischer Rassismus thematisiert

„Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11240).

Darin schreibt die Fraktion, dass Islam- und Muslimfeindlichkeit in Deutschland in den vergangenen Jahren „in Denkmustern und Taten massiv zugenommen“ habe. Im Jahr 2017 seien in Deutschland fast 60 Anschläge auf und Schändungen von Moscheen und anderen islamischen Einrichtungen gezählt und mehr als 1.000 islamfeindliche Straftaten gemeldet worden. Im Jahr 2018 seien nach vorläufiger Auswertung bisher 813 islamfeindliche Straftaten gemeldet worden; die Zahl der gemeldeten Körperverletzungen sei gestiegen.

Der Fraktion zufolge ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer um ein Vielfaches höher liegt. „Musliminnen und Muslime erfahren Diskriminierung im Alltag, auf dem Arbeitsmarkt, in der Bildung, in Behörden sowie auf dem Wohnungsmarkt und im Dienstleistungssektor“, heißt es in der Vorlage weiter. Insbesondere Frauen mit Kopftuch seien von Diskriminierung und Gewalt betroffen.

Wissen wollen die Abgeordneten, ob der Islam nach Ansicht der Bundesregierung zu Deutschland gehört. Auch erkundigen sie sich danach, wie die Bundesregierung den Stand der Religionsfreiheit in Deutschland bewertet. Ferner fragen sie, ob es nach den Erkenntnissen der Bundesregierung antimuslimischen Rassismus in der deutschen Gesellschaft gibt und wie viele Menschen nach Ansicht der Bundesregierung in den Jahren 2016, 2017 und 2018 von antimuslimischem Rassismus betroffen waren.

Erfahren möchte die Fraktion zudem, wie sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2009 die Gewalt gegen Menschen entwickelt hat, „die als Musliminnen oder Muslime wahrgenommen werden“, und wie sich die Zahl der Angriffe auf muslimische Orte, Vereine, Gebetsstätten, Moscheen, Friedhöfe, Versammlungsstätten in Deutschland in dieser Zeit entwickelt hat. Des Weiteren erkundigt sie sich unter anderem danach, in welchen Bereichen es nach Kenntnis der Bundesregierung zu Diskriminierungen gegen muslimische Menschen kommt.

heute im bundestag Nr. 756 v. 03.07.2019

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