Mit der Lage der aus dem Irak und Syrien stammenden Jesiden befasst sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/10755). Diese Angehörigen einer religiösen Minderheit würden seit 2012 Opfer schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowohl von staatlichen als auch von nichtstaatlichen Akteuren. Zahlreiche Frauen und Kinder befänden sich in der Gewalt der Terrorgruppe IS, würden vergewaltigt und verkauft. Tausende junge Männer gälten als vermisst. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Sonderbotschafterin für die Opfer von Menschenhandel – Merkel trifft Nadia Murat
4. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenBundeskanzlerin Merkel hat in Berlin Nadia Murad, die „Sonderbotschafterin für die Würde der Opfer von Menschenhandel“ der Vereinten Nationen zu einem Gespräch getroffen. Sie brachte ihre Anteilnahme für die schweren Erfahrungen zum Ausdruck, die Murad machen musste. Nadia Murad ist Angehörige der Volksgruppe der Eziden, die vor allem im Norden Syriens und des Iraks leben. Sie wurde im Jahr 2013, als sie 19 Jahre alt war, von Terroristen des so genannten Islamischen Staates aus ihrem Heimatdorf Kocho im Nordirak verschleppt. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: IS-Verbrechen gegen Eziden
13. Januar 2016 — Dr. Georg NeureitherEine mögliche Bewertung von Verbrechen des „Islamischen Staates“ (IS) gegen die ezidische Bevölkerung im Nordirak als Genozid durch den Sicherheitsrat oder die Generalversammlung der Vereinten Nationen wäre aus Sicht der Bundesregierung in erster Linie von politischer Bedeutung. „In einem Gerichtsverfahren würde sie als politische Bewertung ein Indiz darstellen, ein nationales oder internationales Gericht aber nicht von einer eigenen Beweiswürdigung und Bewertung entbinden“, schreibt sie in ihrer Antwort (BT-Dr 18/7152) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/6934). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Verbrechen des IS gegen Eziden
5. Januar 2016 — Dr. Georg NeureitherDie Strafverfolgung von Mitgliedern des „Islamischen Staates“ (IS) wegen Verbrechen gegen die ezidische Bevölkerungsgruppe in der nordirakischen Sindschar-Region thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/6934). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lage der Jesiden im Nordirak
19. August 2015 — Dr. Georg NeureitherDer am 03.08.2014 begonnene Überfall der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) auf die Region Sindschar im Nordirak und das folgende Massaker an den dort lebenden Jesiden sowie die Verschleppung tausender jesidischer Frauen und Mädchen erfüllt möglicherweise den Tatbestand des Völkermords sowie auch die Tatbestände von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Laut einem Bericht des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) an den VN-Menschenrechtsrat vom 13.03.2015 lägen entsprechende Anzeichen vor, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Dr 18/5723) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 18/5470) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lage der Jesiden im Nordirak
30. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Situation der Jesiden aus der nordirakischen Region Sindschar (Shengal) thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT 18/5470). Den Rest des Beitrags lesen »
Staatsanwaltschaft Lüneburg: Mordanklage gegen einen Eziden – Konversion zum Christentum
23. März 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Staatsanwaltschaft Lüneburg hat gegen einen 31-jährigen Mann Anklage wegen Mordes an seiner Ehefrau (32 Jahre) und deren Freundin (33 Jahre) beim Schwurgericht des LG Lüneburg erhoben. Dem Angeschuldigten wird vorgeworfen, die Freundin seiner Ehefrau am 04.01.2015 aus niedrigen Beweggründen und heimtückisch durch mehrere Stiche mit einem Küchenmesser getötet zu haben. Die Anklage geht davon aus, dass der Angeschuldigte die Frau zu sich nach Hause eingeladen hatte, um sie zu töten. Der Grund dafür dürfte gewesen sein, dass seine Ehefrau sich von ihm trennen und zum christlichen Glauben übertreten wollte, wofür er die Freundin seiner Ehefrau mitverantwortlich machte. Der Angeschuldigte dürfte gehofft haben, dass seine Frau nach der Tötung der Freundin aus Angst bei ihm bleiben würde. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Religiöse Minderheiten gefährdet
5. November 2014 — Dr. Georg NeureitherDie menschenrechtliche Situation der Christen und anderer religiöser Minderheiten in Pakistan, Syrien und dem Irak war Thema der Sitzung des Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), informierte die Abgeordneten über die Lage der Christen in Pakistan sowie der Christen und Eziden in Syrien und dem Irak. In den drei Ländern habe sich die Situation der religiösen Minderheiten zum Teil dramatisch verschlechtert. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Gelsenkirchen: Eziden aus dem Nordirak erhalten Flüchtlingsschutz
2. September 2014 — Dr. Georg NeureitherDie 18a. Kammer des VG Gelsenkirchen hat in fünf Verfahren das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verpflichtet, die der religiösen Minderheit der Eziden angehörenden und aus dem Nordirak stammenden Kläger als Flüchtlinge anzuerkennen. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Hannover: Irakischer Ezide als Flüchtling anerkannt
18. August 2014 — Dr. Georg NeureitherDie 6. Kammer des VG Hannover hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verpflichtet, einen aus dem Irak stammenden Kläger als Flüchtling anzuerkennen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Mehr als 6.000 Asylanträge von Eziden
24. Juni 2014 — Dr. Georg NeureitherIm Jahr 2013 haben 6.031 Angehörige der ezidischen Religionsgemeinschaft in der Bundesrepublik Deutschland einen Asylantrag gestellt. Die Zugehörigkeit werde statistisch vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erfasst, „sofern dies dort vom Asylbewerber entsprechend vorgetragen wurde“, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 18/1744) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/1541). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Situation der Eziden
3. Juni 2014 — Dr. Georg NeureitherNach der Situation von Angehörigen der ezidischen Religionsgemeinschaft erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/1541). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Mehr als 6.300 Eziden haben im Jahr 2012 Asyl in Deutschland gesucht
16. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherIm Jahr 2012 haben 6.301 Angehörige der ezidischen Religionsgemeinschaft einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 17/14259) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ hervor (BT-Dr 17/13854). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kleine Anfrage der Linken zu Eziden in Deutschland
9. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Situation der Angehörigen der ezidischen Religionsgemeinschaft ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 17/13854). Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 