Bundestag: Lage von Christen in Pakistan schwierig

Die Lage religiöser Minderheiten in Pakistan, vor allem von Christen und Hindus sowie der Ahmadis, ist nach Angaben der Bundesregierung schwierig. Eine Bedrohung gehe von militanten Organisationen gegen Schiiten, Ahmadis, Sufis und Christen sowie gegen gemäßigte Sunniten aus, schreibt sie in einer Antwort (BT-Dr 19/7020) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/6706) der AfD-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Terrorismusverfahren beim Generalbundesanwalt

Auskunft über die Anzahl der im Jahr 2018 vom Generalbundesanwalt beim BGH (GBA) eingeleiteten Ermittlungsverfahren mit Bezug zu internationalem, islamistischem sowie rechts- und linksterroristischem Terrorismus gibt die Bundesregierung in der Antwort (BT-Dr 19/6904) auf die Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/6595). Grund der Anfrage sind Prognosen in Medienberichten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Erfassung von Diebstählen in Kirchen

In der Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundes (PKS) erfolgt laut Bundesregierung keine nach Religionen oder Konfessionen differenzierte Erfassung von Diebstählen und Einbrüchen in christliche Kirchen und Kapellen sowie Kirchenschändungen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Islamistischer Terrorismus

Der Bundesregierung liegen Erkenntnisse zu sieben seit 2015 aktiv verhinderten Anschlägen in Deutschland vor, die einen unmittelbaren oder mittelbaren Bezug zum islamistischen Terrorismus aufweisen. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (BT-Dr 19/6684) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/6292). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Islamfeindliche Straftaten

Über islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/6333) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5981). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Rechtliche Integration des Islams

Die rechtliche Integration des Islams in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/6233) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/5811). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Ermittlungen gegen IS-Mitglieder

In Deutschland wird gegen insgesamt 14 in Syrien befindliche Deutsche (eine weibliche und 13 männliche Personen) wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“) oder wegen einer Straftat nach dem Völkerstrafgesetzbuch ermittelt. Den Rest des Beitrags lesen »

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