Der Bundesregierung liegen Erkenntnisse zu etwa 1.150 deutschen Islamistinnen und Islamisten aus Deutschland vor, die seit 2011 in Richtung Syrien oder Irak gereist sind und sich mit hoher Wahrscheinlichkeit aktuell dort aufhalten oder aufgehalten haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamisten aus Deutschland im Irak und in Syrien
30. September 2025 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Zahl der Gefährder aus dem islamistischen Spektrum
12. September 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Zahl der als „Gefährder“ eingestuften Personen des dschihadistischen, salafistischen und islamistischen Spektrums ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/1517) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 21/1360). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Gefährder im Phänomenbereich „religiöse Ideologie“
3. September 2025 — Dr. Georg NeureitherÜber die Zahl der als Gefährder oder relevante Person im Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität – Religiöse Ideologie“ eingestuften Personen unter 21 Jahren berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 21/1415) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/1245). Danach wurden im vergangenen Jahr mit Stichtag 31.12.2024 insgesamt 28 Personen unter 21 Jahren als Gefährder oder relevante Personen im genannten Phänomenbereich eingestuft. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen
22. August 2025 — Dr. Georg NeureitherIn ihrer Antwort (BT-Dr 21/1181) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/997) legt die Bundesregierung einen Überblick über die seit 2016 gewährte Förderung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen vor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Aktivitäten von islamistischen Hochschulgruppen
14. August 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung hat keine Kenntnisse über steigende Aktivitäten von islamistischen bzw. salafistisch-extremistischen Hochschulgruppen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/1180) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/998) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im 1. Quartal 2025
11. August 2025 — Dr. Georg NeureitherAntisemitische Straftaten im ersten Quartal 2025 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/1105) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 21/956). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bundeszuwendungen an jüdische Hochschuleinrichtungen
7. August 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Höhe der Bundeszuwendung an das Abraham Geiger Kolleg in Potsdam ist von € 380.000,– Euro pro Jahr seit 2019 auf € 0,– seit 2024 gesunken. Diese Angaben gehen aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/1104) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 21/995) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Keine bundesweite Erfassung von „Kinderehen“
4. August 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu den zwischen 2016 und 2024 jährlich registrierten „Kinderehen“. Eine bundesweite Erfassung gebe es nicht, führt die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Dr 21/1058) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter dem Titel „Aktuelle Sachlage zum Thema Kinderehen in Deutschland“ (BT-Dr 21/871) aus. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten von Januar bis Ende Mai 2025
14. Juli 2025 — Dr. Georg NeureitherÜber islamfeindliche Straftaten in den ersten fünf Monaten dieses Jahres berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 21/741) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 21/499). Danach wurden von Anfang Januar bis Ende Mai 2025 im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) im Unterthemenfeld „Islamfeindlich“ 376 Straftaten gemeldet. Darunter befanden sich den Angaben zufolge u.a. 21 Körperverletzungen, 30 Sachbeschädigungen und 32 Propagandadelikte sowie 166 Fälle von Volksverhetzung und 15 von „Nötigung/Bedrohung“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung von Forschungsprojekten zu Antisemitismus
26. Mai 2025 — Dr. Georg NeureitherIm Rahmen der im Dezember 2024 veröffentlichten Förderrichtlinie des damaligen Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Unterstützung von Forschungsprojekten zu Antisemitismus sind 115 Projektskizzen eingegangen. „Sie decken ein weites Themenspektrum ab – u.a. von den historischen Erscheinungsformen des Antisemitismus über Antisemitismus und Bildung bis hin zu Antisemitismus in verschiedenen sozialen und politischen Milieus“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/105) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 21/52). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Gefährder am Ende vergangenen Jahres
14. Mai 2025 — Dr. Georg NeureitherÜber die Zahl sog. Gefährder in den verschiedenen Phänomenbereichen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) Ende vergangenen Jahres berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 21/126) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/59). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2024
7. Februar 2025 — Dr. Georg NeureitherAntisemitische Straftaten im vierten Quartal 2024 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/14877) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/14419). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Betätigungsverbot der Hamas in Deutschland
27. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherDas Betätigungsverbot der palästinensischen Terrororganisation „Hamas“ in Deutschland vom November 2023 ist Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/14582) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/13161). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christenfeindliche PMK-Straftaten in 2024
15. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherÜber christenfeindliche Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/14456) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/14137). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung des Islamkollegs Deutschland
2. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Förderung des Islamkollegs Deutschland (IKD) zielt nach Angaben der Bundesregierung auf die Ausbildung religiösen Personals islamischer Gemeinden in Deutschland und in deutscher Sprache. Die Projektförderung diene somit primär der Integrationsförderung und nicht der Islamismusprävention, heißt es in der Antwort (BT-Dr 20/14301) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/13824) der AfD-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamfeindlicher Delikte im dritten Quartal 2024
11. November 2024 — Dr. Georg NeureitherMit Stand vom 30.09.2024 sind dem Bundeskriminalamt (BKA) im dritten Quartal 2024 laut Bundesregierung insgesamt 117 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden. Bei diesen Delikten wurden zwei Personen schwer und zehn Personen leicht verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/13575) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/13430) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im dritten Quartal
4. November 2024 — Dr. Georg NeureitherÜber die Zahl der bei Straftaten mit antisemitischer Motivation im dritten Quartal 2024 getöteten oder verletzten Personen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/13559) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/13432). Danach gab es am 23.08.2024 in Solingen drei Todesopfer beim Anschlag eines Einzeltäters mit u.a. antisemitischen Motiven. Darüber hinaus wurden den Angaben zufolge im dritten Quartal insgesamt acht Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund schwer und 13 leicht verletzt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung von Anti-Extremismus-Projekten
14. Oktober 2024 — Dr. Georg NeureitherFür Projekte gegen Islamismus wurden 2023 € 15,5 Mio. ausgegeben. Das geht aus einer Antwort (BT-Dr 20/13216) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/12839) der AfD-Fraktion hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bundesregierung zur Antisemitismus-Forschung
3. September 2024 — Dr. Georg NeureitherFür die Antisemitismus-Forschung stehen im kommenden Jahr € 2 Mio. zur Verfügung. Im Jahr 2026 soll die Förderung auf € 4 Mio. Euro steigen. Das geht aus einer Antwort (BT-Dr 20/12533) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/12369) der CDU/CSU-Fraktion hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal
15. August 2024 — Dr. Georg NeureitherFür das zweite Quartal 2024 sind dem Bundeskriminalamt (BKA) mit Stand vom 30.06.2024 insgesamt 715 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden. Darunter waren 19 Gewalttaten und 302 Volksverhetzungen, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/12499) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/12376) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamfeindlicher Delikte im zweiten Quartal 2024
15. August 2024 — Dr. Georg NeureitherMit Stand vom 30.06.2024 sind dem Bundeskriminalamt im zweiten Quartal 2024 laut Bundesregierung insgesamt 139 Delikte mit dem Unterthema „islamfeindlich“ gemeldet worden. Bei diesen Delikten wurden eine Person schwer und zwei Personen leicht verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/12498) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/12378) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Größe des islamistisch-terroristischen Personenpotenzials
31. Juli 2024 — Dr. Georg NeureitherÜber die Entwicklung des islamistisch-terroristischen Personenpotenzials berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/12375) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/12247). Danach hat sich dieses Personenpotenzial seit Ende 2021 von 1.940 Personen kontinuierlich verringert auf 1.680 Personen am 25.06.2024. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: IS-Aktivitäten in Syrien und im Irak
23. Mai 2024 — Dr. Georg NeureitherDer Bundesregierung sind keine Fälle von Angehörigen von inhaftierten Mitgliedern des „Islamischen Staates“ (IS) mit Deutschlandbezug bekannt, die sich in Haftanstalten in Nordost-Syrien befinden. Das geht aus ihrer Antwort (BT-Dr 20/11365) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/10949) der Gruppe „Die Linke“ hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im ersten Quartal
14. Mai 2024 — Dr. Georg NeureitherIm ersten Quartal 2024 sind in Deutschland mit Stand vom 31.03.2023 sieben Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden, eine Person schwer und sechs Personen leicht. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 