Bundestag: Beobachtung der „Muslimbruderschaft“

Im Verfassungsschutzverbund werden die Organisationen, die der „Muslimbruderschaft“ (MB) zugerechnet werden, laut Bundesregierung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und alle Landesämter für Verfassungsschutz (LfV) beobachtet. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Islamfeindliche Straftaten

Über islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/8854) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/8409). Danach wurden dem Bundeskriminalamt im vierten Quartal 2018 (Stand: 18.03.2019) insgesamt 150 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Projektförderungen an DITIB

Die Frage nach etwaigen Zuwendungen des Bundes an die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) im laufenden Jahr ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8415) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7869). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder

Die Zahl der in Deutschland erfassten islamistischen Gefährder ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8304) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/8008). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Religionsfreiheit in der Ukraine

Die Bundesregierung betrachtet die Vereinigung orthodoxer Kirchen in der Ukraine als innerkirchliche Angelegenheit. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Erhöhung des Diyanet-Budgets

Eine Erhöhung des Budgets des Präsidiums für religiöse Angelegenheiten der Republik Türkei (Diyanet) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8167) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7855). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Aufklärung über Antisemitismus

Die Aufklärung von Schülern „über Antisemitismus und den Holocaust“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/8033) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/7595). Wie die Bundesregierung darin ausführt, sind die Erinnerung an den Holocaust und die Bekämpfung des Antisemitismus „untrennbar miteinander verbunden“. Den Rest des Beitrags lesen »