Jeden Tag zwischen zwölf und eins verlassen die Juniors das Gebäude, einzeln oder in Grüppchen, die Männer lösen die Krawatten, die Frauen werfen sich leichte Jäckchen über und ziehen ihre langen blonden Haare darunter hervor. Alle bieten sich gegenseitig Zigaretten an…. Wer diese anderthalb Stunden während der Mittagszeit nicht erübrigen kann, gilt nicht mehr als Jurist, sondern als Sklave. Das Recht ist nicht nur eine Profession, sondern auch ein Lebensstil. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 133 – Der Völkerrechtler als Positivist
29. August 2024 — Dr. Georg Neureither… auf einem Gebiet wie dem Völkerrecht, das sich seiner Natur nach vor allem durch Schwammigkeit auszeichnet, kann man nur eins sein: Positivist. Sonst können wir unsere Disziplin auch gleich umbenennen in Weltpolitik und sie den Diplomaten und Moralisten überlassen. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 132 – Juristenkollegen
28. August 2024 — Dr. Georg NeureitherJuristen … sind nie Studenten, sie nennen sich schon im ersten Semester gegenseitig Kollegen und sind immer gut gekleidet, weil ihnen jeder Tag ein Vorstellungsgespräch bedeutet. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 131 – Recht als Religion
28. August 2024 — Dr. Georg Neureither… Völkerrecht ist kein richtiges Recht. Mehr eine Religion. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 130 – Die Einrichtung der Kanzlei
28. August 2024 — Dr. Georg Neureither… teuer, aber geschmacklos. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 129 – Anleitung zur Überwindung anwaltlicher Blockaden
28. August 2024 — Dr. Georg Neureither… wenn ich für einen Moment nicht weiterwusste, schloss ich von innen die Tür meines Büros ab, stellte mich ein paar Minuten lang in die Mitte des Raums und nahm die Haltung eines Standbilds an, einen Fuß vorgespreizt, in der leicht erhobenen Rechten eine aufgeschlagene Ausgabe des Sartorius II mit den wichtigsten Internationalen Gesetzen. Den Rest des Beitrags lesen »
OVG Rheinland-Pfalz: Keine Befreiung vom Verhüllungsverbot im Straßenverkehr zum Tragen eines Gesichtsschleiers (Niqab)
23. August 2024 — Dr. Georg NeureitherDer Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat den Antrag einer Muslimin, ihr eine Ausnahmegenehmigung vom Verhüllungsverbot der Straßenverkehrsordnung zum Tragen eines Gesichtsschleiers (Niqab) beim Autofahren zu erteilen, zu Recht abgelehnt. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz, das damit das vorangegangene Urteil des VG Neustadt bestätigte. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 128 – Früher war auch alles schlechter
18. August 2024 — Dr. Georg NeureitherUns geht’s in allen Dingen schlecht!
Herkömmliche Gewohnheit, altes Recht,
Man kann auf gar nichts mehr vertrauen. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 127 – Gewalt mit Recht
18. August 2024 — Dr. Georg NeureitherMan hat Gewalt, so hat man Recht. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 126 – Knecht gegen Knecht – und umgekehrt
17. August 2024 — Dr. Georg NeureitherSie streiten sich, so heißt’s, um Freiheitsrechte;
Genau besehn, sind’s Knechte gegen Knechte. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal
15. August 2024 — Dr. Georg NeureitherFür das zweite Quartal 2024 sind dem Bundeskriminalamt (BKA) mit Stand vom 30.06.2024 insgesamt 715 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden. Darunter waren 19 Gewalttaten und 302 Volksverhetzungen, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/12499) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/12376) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamfeindlicher Delikte im zweiten Quartal 2024
15. August 2024 — Dr. Georg NeureitherMit Stand vom 30.06.2024 sind dem Bundeskriminalamt im zweiten Quartal 2024 laut Bundesregierung insgesamt 139 Delikte mit dem Unterthema „islamfeindlich“ gemeldet worden. Bei diesen Delikten wurden eine Person schwer und zwei Personen leicht verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/12498) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/12378) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 125 – Jugend und Hoheit
10. August 2024 — Dr. Georg NeureitherO Jugend, Jugend wirst du nie
Der Freude reines Maß bezirken?
O Hoheit, Hoheit wirst du nie
Vernünftig wie allmächtig wirken? Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 124 – Not kennt kein Gebot
10. August 2024 — Dr. Georg NeureitherGesetz ist mächtig, mächtiger ist die Not. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 123 – Bad Deal
10. August 2024 — Dr. Georg NeureitherWir haben so viel Rechte hingegeben,
Daß uns auf nichts ein Recht mehr übrigbleibt. Den Rest des Beitrags lesen »
BayVGH: Versammlungsrechtliches Verbot der Parole „From the river to the sea“ im Einzelfall rechtmäßig
9. August 2024 — Dr. Georg NeureitherDer Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in einem Eilverfahren eine von der Landeshauptstadt München ausgesprochene Versammlungsbeschränkung hinsichtlich der Parole „From the river to the sea“ als voraussichtlich rechtmäßig erachtet und die Beschwerde des Anmelders zurückgewiesen. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Düsseldorf: Urteil in dem Staatsschutzverfahren gegen Z M wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Ahrar ash-Sham“)
5. August 2024 — Dr. Georg NeureitherDer 5. Strafsenat des OLG Düsseldorf hat unter Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Dr. Puderbach-Dehne einen 46-jährigen deutsch-marokkanischen Staatsangehörigen wegen Unterstützung der ausländischen terroristischen Vereinigung „Ahrar ash-Sham“ sowie deren Vorgängerorganisation „Kata‘ib Ahrar ash-Sham“ zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 1 Jahr und 9 Monaten verurteilt. Die Vollstreckung der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Den Rest des Beitrags lesen »
Arnulf von Scheliha/Hinnerk Wißmann, Religionsunterricht 4.0
1. August 2024 — Dr. Georg NeureitherArnulf von Scheliha und Hinnerk Wißmann diskutieren die Möglichkeiten zur Weiterentwicklung des schulischen Religionsunterrichts nach Art. 7 Abs. 3 GG. Sie sichten die vielen guten Gründe, Religion an den Schulen in der Binnenperspektive der Religionsgemeinschaften zu unterrichten. Die wachsende religiöse Pluralität und der demographische Wandel legen allerdings eine Überprüfung der bisher gewohnten Organisation dringlich nahe – gerade wenn man an den besonderen Zielen des Religionsunterrichts festhalten will. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Größe des islamistisch-terroristischen Personenpotenzials
31. Juli 2024 — Dr. Georg NeureitherÜber die Entwicklung des islamistisch-terroristischen Personenpotenzials berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/12375) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/12247). Danach hat sich dieses Personenpotenzial seit Ende 2021 von 1.940 Personen kontinuierlich verringert auf 1.680 Personen am 25.06.2024. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Fragen zur Forschung zum Antisemitismus
31. Juli 2024 — Dr. Georg Neureither„Aktivitäten von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger mit Blick auf den Kampf gegen Antisemitismus“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (BT-Dr 20/12369). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
30. Juli 2024 — Dr. Georg NeureitherAntisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2024 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/12376). Darin erkundigen sich die Abgeordneten u.a. nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni 2024 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke fragt nach antimuslimischen Straftaten
30. Juli 2024 — Dr. Georg NeureitherWie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im zweiten Quartal 2024 bundesweit verübt wurden, möchte die Gruppe „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
BMI: Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) und dessen Teilorganisationen verboten
24. Juli 2024 — Dr. Georg NeureitherDas Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH) mit seinen bundesweiten Teilorganisationen verboten, da es eine extremistische Organisation des Islamismus ist, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Bei den Teilorganisationen handelt es sich um die „Islamische Akademie Deutschland e.V.“, den „Verein der Förderer einer iranischen-islamischen Moschee in Hamburg e.V.“, das „Zentrum der Islamischen Kultur e.V.“ in Frankfurt a.M., die „Islamische Vereinigung Bayern e.V.“ in München und das „Islamische Zentrum Berlin e.V.“ Das Vermögen wird beschlagnahmt. Hierzu und zur Aufklärung möglicher weiterer Strukturen fanden auf Grund gerichtlicher Anordnungen Durchsuchungen in 53 Objekten in Hamburg, Bremen, Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Nordrhein-Westfalen sowie Bayern statt. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 122 – Gretchenfrage
23. Juli 2024 — Dr. Georg NeureitherMARGARETE. Nun sag, wie hast du’s mit der Religion? Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 