Wie geht der freiheitliche Verfassungsstaat mit in der Öffentlichkeit heftig artikulierter Kritik an Religion sowie den damit verbundenen Auswirkungen um? Der „Gotteslästerer“ kann sich auf das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit in seiner abwehrrechtlichen Funktion berufen, wohingegen das Opfer der Gotteslästerung die Schutzfunktion der Grundrechte in Stellung zu bringen versucht, um den Staat zu einem Einschreiten zu bewegen. Den Rest des Beitrags lesen »
Christian Walter/Antje von Ungern-Sternberg/Stephan Lorentz, Die „Zweitverleihung“ des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften – Eine überkommene Rechtspraxis auf dem Prüfstand von Grundgesetz und EMRK
29. Juni 2012 — Dr. Georg NeureitherWird einer Religionsgemeinschaft in einem Bundesland der Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts verliehen, dann muss sie für eine uneingeschränkte bundesweite Anerkennung dieses Status nach der bisherigen Rechtspraxis auch in den übrigen Bundesländern Verfahren der „Zweitverleihung“ durchlaufen. So streiten die Zeugen Jehovas seit über 20 Jahren für eine bundesweite Verleihung des Körperschaftsstatus, der ihnen derzeit in drei Bundesländern immer noch versagt wird. Den Rest des Beitrags lesen »
Martin Henssler/Clemens Höpfner/Karolin Orlowski, Der CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts und seine tarifrechtlichen Folgen – Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom fehlerhaften Tarifvertrag
14. Juni 2012 — Dr. Georg NeureitherGegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Frage, ob sich ein Arbeitgeber, der einen von der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) mit einem Arbeitgeberverband abgeschlossenen Tarifvertrag kraft (vermeintlicher) Tarifbindung oder schuldrechtlicher Bezugnahme angewendet hat, für die Vergangenheit auf den Tarifvertrag berufen kann. Den Rest des Beitrags lesen »
Nicole Grahm, Kommunale Kirchenbaulasten im Gebiet des ehemaligen Großherzogtums Baden
7. Juni 2012 — Dr. Georg NeureitherKommunale Kirchenbaulasten reichen in ihrer Entstehungsgeschichte meist bis ins Mittelalter zurück. Trotzdem sind sie nicht nur ein Relikt rechtshistorischer Vergangenheit, sondern bilden noch heute die Rechtsgrundlagen finanzieller Leistungen der Kommunen an die Kirchen. Diese Arbeit bietet einen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und die verfassungsrechtlichen Grundlagen kommunaler Kirchenbaulasten. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob die gemeindlichen Verpflichtungen im Einzelfall durch eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse zum Wegfall kommen können. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen hierbei die rechtlichen Entwicklungen und regionalen Besonderheiten des badischen Baulastrechts. Den Rest des Beitrags lesen »
Andreas Wallkamm, Muslimische Gemeinden in Deutschland im Lichte des Staatskirchenrechts
6. Juni 2012 — Dr. Georg NeureitherDas Thema „Islam und Grundgesetz“ beherrscht seit Jahren den staatskirchenrechtlichen Diskurs. Ziel der Abhandlung ist es, diese Thematik in ihrer Ganzheit zu erfassen. Dieser Idee folgend, orientiert sich der Aufbau des Werks an drei typischen und immer wiederkehrenden verfassungsrechtlichen Spannungsfeldern, die beim Aufeinandertreffen von Islam und GG entstehen. Den Rest des Beitrags lesen »
Jürgen Brand/Mark Lembke (Hrsg.), Der CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts – Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Folgen
21. Mai 2012 — Dr. Georg NeureitherDer Beschluss vom 14.12.2010 über die Tarifunfähigkeit der CGZP ist eine der folgenreichsten Entscheidungen des BAG. Der Band enthält richtungsweisende Beiträge namhafter Wissenschaftler und Praktiker zu den wichtigsten arbeits-, sozial- und verfassungsrechtlichen Fragen, die durch die Entscheidung aufgeworfen wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Gunnar Folke Schuppert, When Governance meets Religion – Governancestrukturen und Governanceakteure im Bereich des Religiösen
16. Mai 2012 — Dr. Georg NeureitherIn dieser Studie wird erstmals das Verhältnis von Governance und Religion analysiert – eine bisher nicht gewählte Perspektive auf zwei komplexe Begrifflichkeiten. Das Verhältnis von Staat und Religion wird als Verhältnis unterschiedlicher Normenordnungen in den Blick genommen und damit in die allgemeinere Diskussion über normative Pluralität und den Umgang mit ihr eingeordnet, denn Religionsgemeinschaften sind nicht nur Glaubens-, Überzeugungs- und Interpretationsgemeinschaften, sondern auch Rechtsgemeinschaften. Den Rest des Beitrags lesen »
Heinrich de Wall/Stefan Muckel, Kirchenrecht – Ein Studienbuch, 3. Aufl.
18. April 2012 — Dr. Georg NeureitherDas Lehrbuch befasst sich mit den kirchenrechtlichen Ordnungen der evangelischen Landeskirchen und der römisch-katholischen Kirche. Behandelt sind vor allem kirchliche Ämter, kirchliches Arbeitsrecht, Verwaltung von Sakramenten, Kirchenvermögen und kirchlicher Rechtsschutz. Auch das für das kirchliche Wirken besonders wichtige Verhältnis der Kirchen zum Staat ist kurz erläutert. Den Rest des Beitrags lesen »
Lothar Häberle/Johannes Hattler (Hrsg.), Islam – Säkularismus – Religionsrecht: Aspekte und Gefährdungen der Religionsfreiheit
5. April 2012 — Dr. Georg NeureitherSeit Gründung der Bundesrepublik ist die religiöse Zusammensetzung der Gesellschaft heterogener und konfliktreicher geworden: Zugenommen hat die Gruppe der Religionslosen, von denen einige aktiv für einen weltanschaulichen Säkularismus eintreten, und die der Muslime unterschiedlichen Bekenntnisses. Den Rest des Beitrags lesen »
Peter Unruh, Religionsverfassungsrecht, 2. Aufl.
16. März 2012 — Dr. Georg NeureitherDie Folgen von Säkularisierung, Pluralisierung und Individualisierung haben das klassische Staatskirchenrecht nicht nur vor konkrete Probleme gestellt, sondern insgesamt auf den Prüfstand. Tatsächlich legt das Grundgesetz eine konsequent grundrechtszentrierte Sichtweise nahe, bei der das Grundrecht der Religionsfreiheit den Stamm der diversen Verästelungen des Religionsverfassungsrechts bildet. Das Lehrbuch von Peter Unruh stellt die Grundlagen dieses modernen Religionsverfassungsrechts umfassend, systematisch und wissenschaftlich dar. Den Rest des Beitrags lesen »
Hans Michael Heinig/Hendrik Munsonius (Hrsg.), 100 Begriffe aus dem Staatskirchenrecht
1. Februar 2012 — Dr. Georg NeureitherDetails und Grundfragen der religionsrechtlichen Ordnung in Deutschland werden in den letzten Jahren engagiert diskutiert. Ob es um das kirchliche Arbeitsrecht, die rechtliche Stellung des Islams, den Schutz von Bekenntnisfreien, die Reichweite der Religionsfreiheit, das angemessene Verständnis von religiös-weltanschaulicher Neutralität des Staates geht – die Aufmerksamkeit für das Staatskirchenrecht ist gewachsen. Die Erläuterung von „100 Begriffen“ soll durch überschaubare Information und weiterführende Hinweise helfen, das Staatskirchenrecht besser zu verstehen und qualifiziert zu diskutieren. Dabei will dieser Band (auch) diejenigen erreichen, die sich für Religionspolitik und Religionsrecht interessieren, ohne staatskirchenrechtliche Experten zu sein. Den Rest des Beitrags lesen »
Thomas Hahn, Staat und Kirche im deutschen Naturrecht – Das natürliche Kirchenrecht des 18. und 19. Jahrhunderts (ca. 1680 bis ca. 1850)
1. Februar 2012 — Dr. Georg NeureitherUnsere Vorstellungen vom Verhältnis von Staat und Kirche werden entscheidend von der Rechtsphilosophie des 18. und frühen 19. Jahrhunderts bestimmt. Das epocheprägende säkulare Naturrecht widmete sich staatskirchenrechtlichen Fragen im Teilgebiet des „natürlichen Kirchenrechts“. Dessen Anhänger leiteten aus übergeordneten Vernunftgründen Regeln ab, die – im Gegensatz zu den besonderen Rechtsordnungen einzelner Kirchen – für alle Religionen Gültigkeit beanspruchten. Den Rest des Beitrags lesen »
Dieter Birk/Dirk Ehlers (Hrsg.), Aktuelle Rechtsfragen der Kirchensteuer
24. November 2011 — Dr. Georg NeureitherDas Kirchensteuerrecht ist hochspezielle Querschnittsmaterie. Der Tagungsband zum Münsterischen Symposium zur Kirchensteuer vereint daher Beiträge mit sowohl staatskirchenrechtlichen als auch steuerrechtlichen Schwerpunkten. Referenten aus Wissenschaft und Praxis beleuchten dabei Grund- und Verfahrensfragen zur Kirchensteuer. Den Rest des Beitrags lesen »
Kristian Kühl/Gerhard Seher (Hrsg.), Rom, Recht, Religion – Symposion für Udo Ebert zum 70. Geburtstag
1. August 2011 — Dr. Georg NeureitherDogmatische Fragen des Rechts in den historischen, sozialen und politischen Zusammenhängen zu betrachten, in denen sie entstehen und zu beantworten sind: Dieses Anliegen des Strafrechtslehrers Udo Ebert verfolgen als Festgabe zu seinem 70. Geburtstag Autoren aus verschiedenen geisteswissenschaftlichen Disziplinen. Juristen, Germanisten, Historiker, Philosophen, Soziologen, Politologen und Theologen gestalten damit ein Kaleidoskop transdisziplinären Nachdenkens über eine gelingende Ordnung menschlichen Zusammenlebens. Die Themen reichen von der antiken und mittelalterlichen Rechtsgeschichte über das Recht als Topos der klassischen Literatur bis zu ethischen Fragen in theologischer Perspektive und aktuellen strafrechtlichen Problemen. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 