Jürgen Brand/Mark Lembke (Hrsg.), Der CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts – Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Folgen

Der Beschluss vom 14.12.2010 über die Tarifunfähigkeit der CGZP ist eine der folgenreichsten Entscheidungen des BAG. Der Band enthält richtungsweisende Beiträge namhafter Wissenschaftler und Praktiker zu den wichtigsten arbeits-, sozial- und verfassungsrechtlichen Fragen, die durch die Entscheidung aufgeworfen wurden.

Nach einer Einführung der Herausgeber mit einem Rückblick auf die Entwicklung der Zeitarbeit seit 2003 erläutert Thüsing den Grundsatz von Equal Pay im AÜG sowie seine europarechtlichen Bezüge. Henssler stellt die Lehre vom fehlerhaften Tarifvertrag als dogmatische Begründung dafür vor, dass in der CGZP die Tarifverträge der tarifunfähigen Vereinigung zumindest für die Zukunft als unwirksam zu behandeln sind. Giesen erörtert die beitragsrechtlichen Folgen des CGZP-Beschlusses. Segebrecht und Diepenbrock erläutern die Rechtsauffassung und das Vorgehen der Deutschen Rentenversicherung. Hauck widmet sich aus der Sicht des Richters am BSG dem Thema des Vertrauensschutzes.

Der Band richtet sich an alle mit CGZP-Sachverhalten befassten Stellen, namentlich an Rechtsanwälte, Gerichte, die Verwaltung, Sozialversicherungsträger, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften sowie Unternehmen.

Jürgen Brand/Mark Lembke (Hrsg.), Der CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts – Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Folgen. Baden-Baden: Nomos, 2012. 169 Seiten. ISBN 978-3-8329-7455-8. € 34,–.

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