Im Rahmen der im Dezember 2024 veröffentlichten Förderrichtlinie des damaligen Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Unterstützung von Forschungsprojekten zu Antisemitismus sind 115 Projektskizzen eingegangen. „Sie decken ein weites Themenspektrum ab – u.a. von den historischen Erscheinungsformen des Antisemitismus über Antisemitismus und Bildung bis hin zu Antisemitismus in verschiedenen sozialen und politischen Milieus“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/105) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 21/52). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Gefährder am Ende vergangenen Jahres
14. Mai 2025 — Dr. Georg NeureitherÜber die Zahl sog. Gefährder in den verschiedenen Phänomenbereichen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) Ende vergangenen Jahres berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 21/126) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/59). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Menschen im Kirchenasyl in Deutschland
29. April 2025 — Dr. Georg NeureitherIn den ersten beiden Monaten dieses Jahres haben sich laut Bundesregierung insgesamt 511 Menschen in Deutschland im Kirchenasyl befunden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD thematisiert Lage von Alawiten und Christen in Syrien
28. April 2025 — Dr. Georg NeureitherNach der Lage der Alawiten und Christen sowie anderer religiöser Minderheiten in Syrien erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/65). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Islamisten in Deutschland
28. April 2025 — Dr. Georg NeureitherUm „Islamisten in Deutschland zum Ende des Jahres 2024“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/59). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele islamistisch geprägte Personen die Bundesregierung Ende vergangenen Jahres erfasst hat. Den Rest des Beitrags lesen »
BMBF: Linke fragt nach Förderung von Antisemitismus-Forschung
25. April 2025 — Dr. Georg NeureitherNach einer Richtlinie zur Förderung von Forschungsprojekten zum Thema „Ursachen und Dynamiken des aktuellen Antisemitismus“ erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/52). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD thematisiert Kirchenasyl in Deutschland
10. April 2025 — Dr. Georg NeureitherUm „Kirchenasyl in Deutschland“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/22). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2024
7. Februar 2025 — Dr. Georg NeureitherAntisemitische Straftaten im vierten Quartal 2024 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/14877) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/14419). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Betätigungsverbot der Hamas in Deutschland
27. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherDas Betätigungsverbot der palästinensischen Terrororganisation „Hamas“ in Deutschland vom November 2023 ist Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/14582) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/13161). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bericht zur Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland
15. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherAls Unterrichtung liegt der „Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland“ (BT-Dr 20/14490) vor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christenfeindliche PMK-Straftaten in 2024
15. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherÜber christenfeindliche Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/14456) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/14137). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten
9. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherAntisemitische Straftaten im vierten Quartal 2024 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/14419). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt
9. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherWie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im vierten Quartal 2024 bundesweit verübt wurden, möchte die Gruppe „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Fragen zum Betätigungsverbot der Hamas
3. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Gruppe „Die Linke“ erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/13161) nach den Konsequenzen des Betätigungsverbotes der Hamas. Mit einer Verfügung vom 02.11.2023 habe das Bundesinnenministerium die Betätigung der Hamas sowie verschiedener Vorfeld- und Unterstützerorganisationen in Deutschland verboten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung des Islamkollegs Deutschland
2. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Förderung des Islamkollegs Deutschland (IKD) zielt nach Angaben der Bundesregierung auf die Ausbildung religiösen Personals islamischer Gemeinden in Deutschland und in deutscher Sprache. Die Projektförderung diene somit primär der Integrationsförderung und nicht der Islamismusprävention, heißt es in der Antwort (BT-Dr 20/14301) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/13824) der AfD-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD erkundigt sich nach Straftaten gegen Christen
16. Dezember 2024 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der seit 2017 in Deutschland polizeilich registrierten Straftaten gegen Christen und ihre Einrichtungen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/14137). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Hassbotschaften über Lieferdienste
26. November 2024 — Dr. Georg Neureither„Antimuslimische Hassbotschaften über Lieferdienste“ thematisiert die Gruppe „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/13853). Wie die Abgeordneten darin schreiben, werden seit 2023 „über Lieferdienste wie Lieferando rechtsextreme, volksverhetzende und antimuslimische Hassbotschaften an Moscheen, islamische Gemeinden und Restaurants“ versendet, die auf Grund ihres Namens oder des Namens ihrer Inhaber als muslimisch wahrgenommen werden. Dabei nutzten die Täter das freie Textfeld bei Bestellungen, um ihre Botschaften zu verbreiten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Ausbildung von Imamen am Islamkolleg Deutschland
25. November 2024 — Dr. Georg NeureitherMit der Ausbildung von Imamen am Islamkolleg Deutschland e.V. mit Sitz in Osnabrück befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/13824). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD will Vereinbarung zum Kirchenasyl beenden
15. November 2024 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion fordert eine „Beendigung der Vereinbarung zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Kirchenvertretern zum Kirchenasyl zwecks Beseitigung möglicher Abschiebungshindernisse“. In einem Antrag (BT-Dr 20/13769) fordert sie die Bundesregierung auf, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Weisung erteilt, „die mit den Vertretern der katholischen und evangelischen Kirche am 24.02.2015 getroffene Vereinbarung zum Kirchenasyl unverzüglich zu beenden“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl islamfeindlicher Delikte im dritten Quartal 2024
11. November 2024 — Dr. Georg NeureitherMit Stand vom 30.09.2024 sind dem Bundeskriminalamt (BKA) im dritten Quartal 2024 laut Bundesregierung insgesamt 117 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden. Bei diesen Delikten wurden zwei Personen schwer und zehn Personen leicht verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/13575) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/13430) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Menschenrecht auf Religionsfreiheit
7. November 2024 — Dr. Georg NeureitherDie Unionsfraktion fordert die Bundesregierung auf, dem Menschenrecht auf Religionsfreiheit mehr Gewicht im Rahmen der deutschen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik einzuräumen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im dritten Quartal
4. November 2024 — Dr. Georg NeureitherÜber die Zahl der bei Straftaten mit antisemitischer Motivation im dritten Quartal 2024 getöteten oder verletzten Personen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/13559) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/13432). Danach gab es am 23.08.2024 in Solingen drei Todesopfer beim Anschlag eines Einzeltäters mit u.a. antisemitischen Motiven. Darüber hinaus wurden den Angaben zufolge im dritten Quartal insgesamt acht Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund schwer und 13 leicht verletzt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt
23. Oktober 2024 — Dr. Georg NeureitherWie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im dritten Quartal 2024 bundesweit verübt wurden, möchte die Gruppe „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 