Bundestag: Islamfeindliche Straftaten

Über islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/6333) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5981). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Islamistischer Terrorismus

Islamistischer Terrorismus in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/6292). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Rechtliche Integration des Islams

Die rechtliche Integration des Islams in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/6233) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/5811). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Rückkehr der Rohingya nach Myanmar

Nach den „Aktivitäten der Bundesregierung angesichts mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord an den Rohingya“ erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5997). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Ermittlungen gegen IS-Mitglieder

In Deutschland wird gegen insgesamt 14 in Syrien befindliche Deutsche (eine weibliche und 13 männliche Personen) wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“) oder wegen einer Straftat nach dem Völkerstrafgesetzbuch ermittelt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im dritten Quartal 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Indizierungen islamistischer Medien

Um Indizierungen islamistischer Medien geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/6032) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/5662). Danach ist Islamismus kein Wesensmerkmal der Jugendgefährdungstatbestände und wird daher nicht als eigenständige statistische Größe im Rahmen der Spruchpraxis der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien erfasst. Den Rest des Beitrags lesen »