Bundestag: Aufarbeitung des Völkermords an den Jesiden

Nach der Situation religiöser und ethnischer Minderheiten im Nordirak, insbesondere der Gemeinschaft der Jesiden, erkundigt sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/8041). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten 

Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2023 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/7844). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im zweiten Quartal 2023 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Studie zu „Muslimfeindlichkeit“ thematisiert 

„Studie des Bundesministeriums des Innern und für Heimat ,Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz‘“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/7772). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Angaben zur Religionszugehörigkeit im Ausländerzentralregister

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, bei wie vielen im Ausländerzentralregister (AZR) gespeicherten Personen freiwillig gemachte Angaben zur Religionszugehörigkeit in ihrem Datensatz gespeichert sind. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/6662) danach, durch welche Stellen Daten über die Religionszugehörigkeit erhoben werden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im ersten Quartal 2023 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2023 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/6613). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Januar bis Ende März 2023 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl der Moscheen in Deutschland erfragt

Nach der Zahl der Moscheen in Deutschland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/6424). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Rolle von Religion in der Entwicklungszusammenarbeit

Welche Bedeutung die Bundesregierung religiösen Akteuren und Religionsgemeinschaften in ihrer Entwicklungszusammenarbeit beimisst, will die CDU/CSU-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/6391) erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Religiös motivierte Straftaten gegen Christen thematisiert

Nach dem Anteil der religiös motivierten Straftaten gegen Menschen christlichen Glaubens in Deutschland seit 2016 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/5951). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im vierten Quartal 2022 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2022 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/5509). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl zum IS ausgereister Personen erfragt

Die Zahl der bis Ende 2022 aus Deutschland zur „Terrormiliz Islamischer Staat (oder zu einer anderen islamistischen Miliz in Syrien beziehungsweise im Irak)“ ausgereisten Personen möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/5344) unter anderem danach, wie viele dieser Personen nach Kenntnis der Bundesregierung bis Ende vergangenen Jahres wieder nach Deutschland eingereist sind. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Kirchenasyl in Deutschland thematisiert

Nach Fällen von Kirchenasyl erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/5342). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im dritten Quartal 2022 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit

Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/4165) zur Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit mit Bundesmitteln gestellt. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Bundesmittel zum Kampf gegen Extremismus

Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/4163) nach Bundesmitteln zum Kampf gegen Extremismus im Jahr 2021. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl extremistisch-islamistisch geprägter Personen erfragt

Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele extremistisch-islamistisch geprägte Personen die Bundesregierung zum Ende des dritten Quartals 2022 erfasst hat. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/4014) unter anderem danach, ob die Bundesregierung Kenntnisse darüber hat, wie viele dieser Personen keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Antisemitische Straftaten im dritten Quartal dieses Jahres sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/4009). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Umgang mit islamistischen Gefährdern

Den „Umgang mit islamistischen Gefährdern und relevanten Personen während und nach ihrer Haft“ thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/3332). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Fragen der AfD zu Antisemitismus auf der documenta

Die AfD-Fraktion thematisiert die Ausstellung von antisemitischen Werken auf der diesjährigen Kunstausstellung „documenta“ in Kassel. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: AfD thematisiert Projekt „House of One“ in Berlin

Das „,House of One’ als multireligiöses Symbol des Friedens“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2951). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Umsetzung der „EU-Antisemitismusstrategie“

Die CDU/CSU-Fraktion will wissen, welchen konkreten Zeitplan die Bundesregierung für die Umsetzung der „EU-Antisemitismusstrategie“ hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2022

Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2801) nach antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke erkundigt sich nach Islamfeindlichkeit

Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2803) nach Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »