Bundestag: Inhaftierte IS-Angehörige in Nordsyrien

Nach gefangenen deutschen Mitgliedern des „Islamischen Staates“ in Nordsyrien erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5336). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2018 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5343). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Finanzierung von Religionsgemeinschaften

Die „Finanzierung von Religionsgemeinschaften“ thematisiert die AfD­-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5248). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder

„Personenpotenziale islamistischer Gefährder“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/5202). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Politisch motivierte Straftaten erfragt

Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ will von der Bundesregierung erfahren, wie viele politisch motivierte Straf­- und Gewalttaten es im laufenden Jahr bislang gegeben hat. Ferner erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/4981) unter anderem danach, wie viele politisch motivierte antisemitische bzw. antiislamische oder gegen christliche Religionen gerichtete Straf­- und Gewalttaten es nach Kenntnis der Bundesregierung bisher im Jahr 2018 gab. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Kämpfer aus Deutschland gegen den sog. IS

Der Kampf kurdischer Streitkräfte gegen den sog. Islamischen Staat (IS) in Nordsyrien und Nordirak ist Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/4514) der Fraktion „Die Linke“. Diesem Kampf hätten sich auch Freiwillige aus Deutschland angeschlossen. Andere seien nach Syrien und Irak gegangen, um dort zivile Aufbauarbeit in den vom IS befreiten Gebieten zu leisten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: „Islamisches Zentrum Hamburg“

Das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH) ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der FDP­-Fraktion (BT-Dr 19/4118). Wie die Fraktion darin schreibt, ist das IZH im am 24.07.2018 veröffentlichten Verfassungsschutzbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Organisation mit „Personenpotenzial islamistischer Terrorismus/Islamismus“ und als extremistische Gruppierung, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, aufgeführt. Ferner heiße es, dass das IZH unter den Organisationen regierungstreuer Iraner, mit deren Hilfe der Iran versuche, Einfluss auf die hier lebenden Schiiten unterschiedlicher Nationalität zu nehmen, die größte und einflussreichste und der Leiter des IZH der Vertreter des „Revolutionsführers“ der Islamischen Republik Iran in Deutschland sei. Den Rest des Beitrags lesen »