Bundestag: Deutsche in ehemaligen IS-Gebieten

Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ möchte die Zahl der aus Deutschland zum sog. Islamischen Staat ausgereisten Personen erfahren, die sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit Anfang März dieses Jahres noch in Syrien und dem Irak befinden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/13466) danach, wie die Bundesregierung aktuell die Chancen einschätzt, in Syrien sowie im Irak festgehaltene deutsche Staatsbürger zeitnah nach Deutschland zu überführen. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Christliche Minderheiten in der Türkei

Nach der Situation des syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel in der Türkei erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/13248). Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben zur Lage assyrischer und aramäischer Christen in der Türkei sowie zu ihren Erkenntnissen zu Enteignungsprozessen gegenüber dem Kloster. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke fragt nach Ermittlungen zu IS

Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/13200). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke fragt nach Islamfeindlichkeit

Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/12505) nach islamfeindlichen Straftaten im zweiten Quartal 2019. Erfragt werden Deliktzahlen, Verletzte, Tatverdächtige und Ermittlungsverfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Rückkehr von IS-Unterstützern

Die FDP-Fraktion will wissen, wie viele Menschen nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2010 zur Unterstützung des sog. Islamischen Staates (IS) oder anderer islamistischer Gruppen aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um antisemitische Straftaten im zweiten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/12125). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni 2019 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Fragen zur islamischen Militärseelsorge

Die AfD-Fraktion möchte wissen, wodurch sich die Bundesregierung veranlasst sah, die Einführung einer islamischen Militärseelsorge anzukündigen. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Erfassung islamfeindlicher Straftaten

Die „Erfassung von islamfeindlichen Straftaten und Angriffen auf Moscheen“ thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/11513). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Islamistisch motivierte Tötungsdelikte

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele und welche Tötungsdelikte mit islamistischem Hintergrund dem Bundeskriminalamt seit dem 01.01.2013 im Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologien“ gemeldet worden sind. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Perspektiven für Rohingya

Die Lebensperspektiven für geflüchtete Rohingya in Bangladesch sind Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/11057) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Kopftuchverbot für Kinder thematisiert

Die AfD-Fraktion möchte erfahren, ob es nach Auffassung der Bundesregierung gegen das Diskriminierungsverbot und das Grundrecht der Religionsfreiheit verstößt, ein Kopftuchverbot für Kinder zu fordern. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Islamfeindliche Straftaten

Die Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/10334) zu antimuslimischen Straftaten im ersten Quartal 2019 gestellt. Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele islamfeindliche Aufmärsche und Proteste es gegeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um antisemitische Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/9874). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Januar bis Ende März 2019 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Erhebung einer Moscheesteuer

Nach den möglichen Vor- und Nachteilen einer Moscheesteuer erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/9555). In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage wird auf die öffentliche Debatte verwiesen, wonach durch eine sog. Moscheesteuer unabhängige Finanzierungsquellen für muslimische Organisationen geschaffen werden könnten, wodurch der mitunter fragwürdige Einfluss politisch gesteuerter Gelder aus dem Ausland verringert werden könne. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Angriffe auf jüdische Einrichtungen

Nach der Zahl der „Angriffe (zum Beispiel Sachbeschädigungen)“ auf jüdische Einrichtungen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/9643). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Angriffe auf christliche Einrichtungen

Nach der Zahl der „Angriffe (zum Beispiel Sachbeschädigungen)“ auf christliche Einrichtungen seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/9644). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Kontakte der Hisbollah nach Deutschland

Die FDP-Fraktion interessiert sich für die Verbindungen der Hisbollah zur Organisierten Kriminalität in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im vierten Quartal 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften

„Ausmaß ausländischer Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften, religiöse Vereine und sonstige religiöse Organisationen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/8306). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl der Muslime in Deutschland erfragt

Die FDP-Fraktion will wissen, wie viele Muslime nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell in Deutschland leben und wie viele von ihnen von den muslimischen Dachverbänden vertreten werden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Begriff der Islamfeindlichkeit thematisiert

Die AfD-Fraktion will wissen, ob es zutrifft, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz mit dem Kriterium der „verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit“ arbeitet, um verfassungsfeindliche Gruppen, Personen und Bestrebungen zu identifizieren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder erfragt

Nach der Zahl der in Deutschland derzeit erfassten islamistischen Gefährder erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/8008). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Christliche Orthodoxie in der Ukraine

Nach der Vereinigung der Ukrainisch-Orthodoxe Kirche Kiewer Patriarchats, der Ukrainische Autokephalen Orthodoxen Kirche und Teilen der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche Moskauer Patriarchats Anfang des Jahres zur Orthodoxen Kirche der Ukraine erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/7913). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zuwendungen des Bundes an DITIB

Die Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung erfahren, welche Zuwendungen des Bundes aktuell für die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) im Jahr 2019 vorgesehen sind. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: DITIB-Konferenz in Köln thematisiert

„Ditib, Diyanet und die Islamkonferenz in Köln“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/7855). Den Rest des Beitrags lesen »

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